CSU-Antrag auf Maxhütten-Abbruch im Stadtrat
Anlagen-Rückbau voll im Visier

Damit der Boden saniert werden kann, muss das OBM-Stahlwerk komplett zurückgebaut werden. Ein entsprechender Antrag wird in der Januar-Sitzung des Bauausschusses behandelt. Bilder: Gebhardt (2)
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Sulzbach-Rosenberg
22.12.2016
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Längst vergangene Zeiten: Im OBM-Stahlwerk der Maxhütte wurde bis zum Ende im Jahr 2002 höchste Qualität produziert.

Dringende Sanierungen zum Umweltschutz auf dem Maxhütten-Gelände mahnt die CSU in einem Antrag an, den der Bauausschuss im Januar behandeln wird. Vier Rückbauanträge von Anlagen sollten eigentlich schnellstmöglich genehmigt werden. Jetzt verständigte sich der Stadtrat jedoch aufs Abwarten.

Dr. Patrick Fröhlich und Günter Koller reichten das Papier offiziell ein: "Hiermit stellen wir den Antrag, dass die Stadt als für den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes zuständige Untere Denkmalschutzbehörde für vier Rückbauanträge auf dem ehemaligen Maxhütten-Areal Zustimmung erteilen möge: Rückbau Walzwerk, Gebläsemaschinenhalle, Kraftwerk, Rückbau Kläranlage, Rückbau Steinschuppen und Druckfilteranlage sowie Rückbau des kompletten Stahlwerks."

Umweltschutz wichtiger

Die beiden Kommunalpolitiker hatten auch Gründe für das Ansinnen parat: Seit nunmehr über zehn Jahren sei keine spürbare Entwicklung im Hinblick auf die denkmalgeschützten Anlagen auf dem Areal zu verzeichnen. "Die dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zur Verbesserung der Umwelt wurden zurückgestellt."

Das öffentliche Interesse sei gerichtet auf eine Sanierung des Areals und die Beseitigung von Umweltbelastungen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen samt Entwicklung eines entsprechenden Arbeits- und Wohnumfelds. "Das ist nach unserer Ansicht höher einzustufen als die Konservierung nicht mehr nutzbarer, baufälliger Industriegebäude, für die nach Kenntnisstand öffentliche Mittel nicht zur Verfügung stehen." Deswegen, so die CSU weiter, sei daher - insbesondere auch zur Sicherung des Grundwassers - einem Rückbau der genannten Produktionsanlagen schnellstmöglich zuzustimmen, um eine überwiegende Beseitigung der Altlasten zu gewährleisten. Schließlich gehe es auch um massive Eingriffe in den Boden. Fröhlich und Koller verwiesen auf eine Aussage des Rechtsamts der Stadt vom Dezember 2015: "Der Erhalt eines Baudenkmals ist unzumutbar, wenn sich die Ziele des Denkmalschutzes aus tatsächlichen Gründen nicht mehr verwirklichen lassen oder der Erhalt aus wirtschaftlichen Gründen dem - für Denkmalbelange aufgeschlossenen - Eigentümer nicht zugemutet werden kann. Beide Voraussetzungen sind indes gegeben."

Unmöglich für Private

Vom Rechtsamt sei darüber hinaus auch hingewiesen worden: "Da jedoch schon der Erhalt in Form einer substanzerhaltenden Nutzung für den Denkmalbelangen gegenüber aufgeschlossenen Freistaat wirtschaftlich nicht tragbar erschien, kann wohl auch ein privater Dritter in zumutbarer Weise nicht darauf verwiesen werden." Im Klartext: Wenn schon der Freistaat keine finanzielle Möglichkeiten sieht, die Substanz zu erhalten, wie sollte es dann ein Privater können?

Stahlwerk hinzugefügt

Aus formellen Gründen war der Antrag auf den kompletten Stahlwerks-Rückbau mit Zustimmung des Stadtrates noch dem Antrag hinzugefügt worden. Die interne Dezember-Sitzung im Landesdenkmalamt steht wohl im Zusammenhang mit dem Brief der Stadt an die Behörde (wir berichteten mehrfach).

Für den HochofenEines stellten Fröhlich und Koller abschließend noch klar: dass dieser Antrag in keinem Zusammenhang mit Hochofen und Hochofenplaza steht. "Die CSU-Stadtratsfraktion ist hier nach wie vor der Ansicht, dass Hochofen und Hochofenplaza nach Möglichkeit erhalten werden sollen!" (ge)
3 Kommentare
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Werner Schneider aus Gleiritsch | 30.12.2016 | 14:57  
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Autor PAF aus Sulzbach-Rosenberg | 30.12.2016 | 16:00  
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Werner Schneider aus Gleiritsch | 03.01.2017 | 12:43  
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