20.04.2016 - 02:00 Uhr
TännesbergOberpfalz

Siedlerbund Tännesberg Belastende Beiträge

In der Jahreshauptversammlung des Siedlerbunds ging Bezirksvorsitzender Christian Benoist auf die im Landtag diskutierten Möglichkeiten zur Neuregelung bei Straßenausbaubeiträgen ein. "Oft sind diese für den einzelnen Betroffenen schmerzhaft und finanziell stark belastend", sagte der Sprecher. Um eine gerechte Regelung für alle Betroffenen zu erreichen, hatte der Verband Wohneigentum eine Unterschriftenaktion organisiert und dem Landtag rund 60 000 Unterschriften übergeben.

von Redaktion OnetzProfil

Der Verband Wohneigentum strebe an, die Kosten für die Straßenerneuerungen nicht mehr nur auf die Anlieger einer Straße umzulegen, sondern aus Steuermitteln zu begleichen. Inzwischen deute sich im Parlament eine Neuerung der Straßenausbaubeiträge an, die jedoch auf das alte, bisher geltende System aufbaue. Eine grundsätzliche neue Betrachtungsweise mit einer Deckung der Kosten aus Steuermitteln, wurde jedoch nicht aufgegriffen. Neu werde sein, so Benoist weiter, dass die Bürger sich bei der Erneuerung ihrer Straße frühzeitig einbringen dürfen. Während Sanierungsmaßnahmen meist aus Gemeindemitteln finanziert werden, wird für den Neuausbau der Bürger in vollem Umfang belangt.

Für 6. Mai hat Vorsitzender Wolfgang Nicklas den Rednitzhembacher Bürgermeister Jürgen Spahl zu einem Vortrag im Hotel Wurzer eingeladen. In dieser Gemeinde gibt es ein Modell zur Straßensanierung. Neben Informationen erhoffen sich die Verantwortlichen eine rege Diskussion.

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