15.02.2018 - 20:00 Uhr
Theisseil

Politischer Aschermittwoch der Freien Wähler in Edeldorf Gebühren in die Tonne klopfen

Nach marinierten Heringen und geräucherten Forellen servierten die Freien Wähler zum Politischen Aschermittwoch im ausgezeichnet besuchten Gasthaus Janker deftigere Kost. Kreisrat Karl Meier befasste sich eingehend mit Bio-Müll und Gebühren. Er kritisierte dabei die Biomüllsatzung des Landkreises heftig: "Warum darf eine gekochte Kartoffel nicht in die Tonne, aber eine rohe schon?"

Zwischen Tür und Angel referierte Karl Meier, damit auch die Zuhörer im Nebenzimmer alles mitbekommen.
von Ernst FrischholzProfil

Die Freien Wähler hätten zum Thema Rückgewinnung der im Biomüll enthaltenen Wertstoffe die Professorin für Technische Mikrobiologie Dr. Ruth Freitag von der Universität Bayreuth in den Kreistag einladen wollen. "Wir fanden aber kein Gehör." Nun spricht Freitag bei der Klausur der Freien Wähler am 10. März in Eschenbach, kündigte Meier an. Hierbei gehe es um neue technische Konzepte, bei denen der Bürgernutzen und nicht der Nutzen der Entsorger im Vordergrund stehe.

Straßen statt Kulturtempel

Ferner sprach Meier die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) an. Sie wird auf Betreiben der Freien Wähler abgeschafft. "Leider weiß aber die CSU noch nicht wie und was man mit den Alt- und Halbbescheiden für bereits angefangene Maßnahmen macht." Ganz zu schweigen von der Gegenfinanzierung. Meiers Vorschlag: Keine Kulturtempel wie das neue Kulturzentrum in München mit 350 Millionen Euro fördern, sondern den Straßenbau im ländlichen Raum. Zur Strabs in der Gemeinde Theisseil sprach Fraktionsvorsitzender Oswald Lingl: "Schauen Sie sich die Straße vor dem Wirtshaus an. Die wurde saniert. 110 000 Euro müssten jetzt auf sieben Anlieger umgelegt werden. Die Straße erschließt aber zugleich auch die dahinter liegende Siedlung mit mehreren Häusern. Die können nur über diese Straße angefahren werden. Auf sie wird aber nichts umgelegt."

Bescheide auf Eis

Nun stünden in Letzau Maßnahmen für 1,8 Millionen Euro an. Die Dorferneuerung fördere mit 50 Prozent, 35 Prozent müssten aber die Bürger zahlen, vorerst würden aber alle Bescheide zurückgehalten. Zum aktuellen Haushalt informierte Lingl, dass für den Unterhalt der Gemeindeverbindungsstraße 300 000 Euro eingestellt werden. Der Theisseiler Vorsitzende Hans Wittmann warf hierzu die Frage auf, ob denn jedes Jahr die Fördermittel für den Straßenunterhalt auch zweckgebunden eingesetzt würden.

Kreisrat Meier erinnerte an ein von den Freien Wählern begangenes Sakrileg, als sie vergangenes Jahr das Protokoll einer Kreistagssitzung zur Stromtrassendiskussion zusammen mit dem Pressebericht aus dem Neuen Tag auf Facebook gestellt haben. "Da hat es viele Anfeindungen gegen mich gegeben. Wir haben das Protokoll entfernt, aber auch eine Debatte zu einem bürgerfreundlichen Informationssystem ausgelöst und siehe da, jetzt sind zwei Wochen nach der Sitzung die Protokolle auf der Landkreis-Homepage einzusehen."

Warum darf eine gekochte Kartoffel nicht in die Biotonne, aber eine rohe schon?Kreisrat Karl Meier über die Biomüllsatzung

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