Alexander Dobrindt

Flüchtlinge: Dobrindt wertet Asyl-Klagen als Sabotage

Deutschland & Welt13.05.2018
Berlin. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Klagen gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber als Sabotage des Rechtsstaates bezeichnet. "Die Anti-Abschiebe-Industrie nutzt die Mittel des Rechtsstaates, um ihn durch eine bewusst herbeigeführte Überlastung von …

"Aggressive Anti-Abschiebe-Industrie": Dobrindt heftig in der Kritik

Deutschland & Welt07.05.2018
Der CSU-Spitzenmann Dobrindt kritisiert Anwälte und Helfer, die Migranten vor Gericht vertreten. Sie sind für ihn Teil einer "aggressiven Anti-Abschiebe-Industrie". SPD-Chefin Nahles setzt auf Sachlichkeit.

Leserbrief: Der "Kreuzzug" des Markus Söder

Deutschland & Welt20.02.2018
Zu den Äußerungen von Markus Söder beim politischen Aschermittwoch:

Die Rollenspiele des Alexander Dobrindt: Konservativer Revolutionär unter den Bürgerlichen?

Deutschland & Welt07.01.2018
Hat Alexander Dobrindt jetzt seine politische Traumrolle gefunden? Als Landesgruppenchef ist der Oberbayer eine Speerspitze der CSU in Berlin. Aber ob vielleicht schon bald das nächste Treppchen kommt?

CSU-Klausur in Seeon: Doppeltes CSU-Signal aus dem Kloster

Deutschland & Welt04.01.2018
Neues Jahr, neues Glück? Die CSU will auf ihrer Winterklausur das Bundestagswahl-Fiasko und den erst spät gelösten Führungsstreit vergessen machen. Für Einkehr bleibt im Kloster Seeon aber wenig Zeit: In Berlin und vor allem in München warten riesige Aufgaben.

Rupprecht verteidigt Dobrindts Anweisung zum Lärmschutz – Kritik an Stefan Schmidt: "Politischer Durchbruch"

Weiden in der Oberpfalz16.11.2017
(nt/az) Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht (CSU) verteidigt Alexander Dobrindt. Die Lärmschutz-Zusage Dobrindts bei der Elektrifizierung der Bahntrasse Hof-Regensburg sei eine Bitte, keine Weisung, hieß es laut eines Antwortschreibens von Enak Ferlemann, …

Nach sechs Wochen Jamaika-Sondierung betritt Horst Seehofer wieder in München die politische ...: Schicksalstage eines Spitzenpolitikers

Deutschland & Welt16.11.2017
München. (jum) Nun ist Horst Seehofer nicht Romy Schneider, aber in Anlehnung an einen alten Sissi-Film könnte der Arbeitstitel einer Dokumentation über das anstehende Wochenende durchaus lauten: "Horst Seehofer - Schicksalstage eines Spitzenpolitikers". Denn wenn der CSU- …

Dobrindt-Anweisung zu Lärmschutz: Ministerium spricht von "Bitte": Wort-Wirrungen

Deutschland & Welt14.11.2017
Weiden. "Weisung", "Mitteilung" oder "Bitte"? Die angebliche Anweisung von Bundesverkehrsminister a. D. Alexander Dobrindt (CSU), bei der geplanten Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg Lärmschutz vorzusehen, hat vor der Bundestagswahl für heiße Diskussionen gesorgt …

Kommentar zur Maut: Höchste Zeit für Klarheit

Deutschland & Welt12.10.2017
Stimmt, am Sonntag sind Wahlen in Österreich. Der Zeitpunkt für die Klage gegen die geplante Maut in Deutschland ist also gut gewählt. SPÖ-Verkehrsminister Jörg Leichtfried "riecht zehn Meter gegen den Wind, dass hier diskriminiert wird". So weit, so durchsichtig.

Chefstratege, Bremser oder beides: Zentrale Rolle für Alexander Dobrindt

Deutschland & Welt11.10.2017
Als Verkehrsminister umstritten, als Parteistratege geschätzt: Der neue CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt spielt in den Jamaika-Verhandlungen eine zentrale Rolle. Nur welche?

Leserbrief: "Bürger für dumm verkauft"

Deutschland & Welt24.09.2017
Zum Artikel "Weisung ohne Wirkung?", in dem es um den Lärmschutz an der künftig elektrifizierten Bahnstrecke Hof-Regensburg ging:

Ministerium: Aussagen Dobrindts haben Bestand: CSU-Abgeordnete: "Lärmschutz kommt"

Weiden in der Oberpfalz22.09.2017
Weiden/Berlin. Zur Berichterstattung unter dem Titel "Weisung ohne Wirkung?" in unserer Freitagsausgabe erklärte die Pressestelle des Bundesverkehrsministerium (BMVI) am Freitagabend: "Das BMVI weist darauf hin, dass die Berichterstattung über die Elektrifizierung der …

Lärmschutz auf Anordnung des Verkehrsministers: Weisung ohne Wirkung?

Weiden in der Oberpfalz21.09.2017
Ein Schreiben des Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll den Anliegern der künftig elektrifizierten Bahnstrecke Hof-Regensburg Lärmschutz bescheren. Doch die Minister-Weisung steht offenbar rechtlich auf tönernen Füßen.

Ausfälle bei Air Berlin: Rund 200 Piloten melden sich krank: Spiel mit dem Feuer

Deutschland & Welt13.09.2017
Wieder Ausfälle, wieder unzufriedene Passagiere. Doch Air Berlin verkündet am Mittwoch: Die Piloten kommen zurück. Offen ist noch, ob es genug sind.

Maut-Millionen fehlgeleitet: Bund zahlt zu viel Vergütung an private Autobahnbetreiber

Deutschland & Welt11.09.2017
Berlin. Der Bund zahlt wegen Problemen im Lkw-Mautsystem schon seit fast zwei Jahren zu viel Geld an private Autobahnbetreiber. Dies macht rund fünf Millionen Euro pro Jahr aus, die deswegen nur unter Vorbehalt überwiesen werden, wie das Verkehrsministerium am Montag …
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