Bundestagswahl 2017

Bundestag hat entschieden - 364 von 688 Stimmen: Angela Merkel ist Bundeskanzlerin

Deutschland & Welt14.03.2018
Sie bleibt Kanzlerin. Aber wie schon vor vier Jahren hat Angela Merkel nicht die volle Stimmenzahl der Koalition erreicht.

Große Koalition: Union und SPD besiegeln Neuauflage

Deutschland & Welt12.03.2018
Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besiegelt. Die Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD unterzeichneten am Montag in Berlin den Anfang Februar ausgehandelten Vertrag …

Sonderungspapier zwischen Union und SPD: SPD-Führungsleute fordern Änderungen

Deutschland & Welt14.01.2018
Bei den Sozialdemokraten gibt es viel Unzufriedenheit über die Ergebnisse der Sondierungen. Die CSU reagiert gereizt. Das zeigt: Eine Fortsetzung von Schwarz-Rot ist noch lange nicht ausgemacht.

Plakate auf 150 pro Partei reduzieren: Weniger Wahlwerbung auf Straßen

Weiden in der Oberpfalz15.12.2017
Sie sei da kein Einzelfall, glaubt Nicole Hammerl: Wenn sich Wahlplakate an manchen Flecken häufen, "nehme ich nicht mehr wahr, wer mir da ins Gesicht schaut", berichtet die städtische Rechtsexpertin, "sondern ich ärgere mich nur noch über die Verschandelung des …

Vor Gesprächen von Union und SPD: Streitthemen Bürgerversicherung und Familiennachzug

Deutschland & Welt10.12.2017
Vor ersten Gesprächen über die Möglichkeit einer neuen Großen Koalition prallen die unterschiedlichen Vorstellungen von Union und SPD aufeinander. Eine neue Regierung könnte bis Frühjahr auf sich warten lassen.

"Wir haben jetzt andere Vorzeichen": Seggewiß für neue Groko

Weiden in der Oberpfalz24.11.2017
Am Wahlabend war Kurt Seggewiß einer der vielen enttäuschten Genossen, die sich gegen die Fortsetzung der Großen Koalition aussprachen. Gegenüber dem NT appelliert der Oberbürgermeister nun an seine Partei, sich Verhandlungen nicht länger zu verweigern. "Wir haben jetzt …

Erste Sitzungen im Bundestag: Suche nach Ordnung im Chaos

Deutschland & Welt22.11.2017
Jamaika ist geplatzt. Wie es weitergeht, ist noch völlig offen. Der Bundestag kann mit der Arbeit aber nicht auf eine neue Koalition warten. Ein paar Wochen mit geschäftsführender Regierung, das kennen erfahrene Abgeordnete - aber diesmal ist alles anders.

Dippel gegen den Bundestag: Trabitzer führt Sammelbeschwerde gegen die Wahl an

Trabitz16.11.2017
Wenn es nach Konrad Dippel geht, können die "Koalitionäre in spe" aufhören über Jamaika zu verhandeln: Der Einzelbewerber aus Trabitz hat die Prüfung nach Artikel 41 des Grundgesetzes beantragt, in der Erklärung fordert er die Wahl des "Bundestages zu verwerfen". Der …

Kommentar zur CSU: Nicht nur der CSU sollte himmelangst und bange werden

Deutschland & Welt13.11.2017
Gut 50 Tage sind seit der Bundestagswahl vergangen. Bis zur bayerischen Landtagswahl im Herbst 2018 sind es noch rund zehn Monate. In dieser Zeit kann in der politischen Landschaft noch viel geschehen. Auch in Bayern. Trotzdem müssen die jüngsten Umfragen die CSU bis ins …

Regierungsbildung in Deutschland: Jamaika: Merkel zeigt sich optimistisch

Deutschland & Welt03.11.2017
Zwei Wochen hat die Bundeskanzlerin die Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis still, aber effizient geleitet. Nun meldet sie sich optimistisch zu Wort. Ihre Zuversicht wird nicht von allen geteilt.

CSA erkennt Fehler im Wahlkampf, hat aber kein Verständnis für Rücktrittsforderungen: An Seehofer festhalten

Neustadt an der Waldnaab02.11.2017
Ganz und gar nicht zufrieden ist der Arbeitnehmerflügel der CSU (CSA) mit dem Ergebnis der Bundestagswahl. "Wenn man soziale Themen außen vor lässt, dann braucht man sich über so ein ein Ergebnis nicht wundern", erklärt der Kreisvorstand in einer Pressemitteilung. In einer …

Regionalkonferenzen der SPD: Schulterschluss an der Basis

Deutschland & Welt29.10.2017
Richtungsstreit? In der SPD? Wer sagt denn so was? Bei den ersten Regionalkonferenzen mit der Basis zur Aufarbeitung der Pleite bei der Bundestagswahl üben die Genossen den Schulterschluss. Wie eng dieser wirklich ist, muss sich für Parteichef Schulz erst noch zeigen.
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