EU-Kommission

EU-Agrarfördergelder: Kritik an Oettingers Budgetpräsentation

Deutschland & Welt23.05.2018
Brüssel. Landwirten und strukturschwachen Regionen droht eine stärkere Kürzung von EU-Mitteln als gedacht. Nach am Mittwoch vom Europaparlament veröffentlichten Berechnungen sollen die EU-Agrarfördergelder dem Haushaltsvorschlag der EU-Kommission zufolge real nicht um 5, …

Die EU-Kommission macht ernst: Abmahnung aus Brüssel für Deutschlands Diesel-Kurs

Deutschland & Welt17.05.2018
Seit Monaten wird über eine Klage gegen Deutschland spekuliert, weil die Luft in deutschen Städten zu schmutzig ist. Jetzt macht die EU-Kommission ernst. Aber was bedeutet das für die Bürger?

Kommentar zur Klage der EU-Kommission: Dicke Luft rund um den Diesel

Deutschland & Welt17.05.2018
Wieder mal ist ein deutscher Verkehrsminister auf dem Holzweg. Andreas Scheuer ist der nächste Bremser in der Diesel-Affäre. Der forsche CSU-Mann ist beleidigt, weil die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Die Bundesregierung habe doch ihre …

Kommentar zu Günther Oettingers Haushaltsplänen: Die EU zum Discounter-Preis

Deutschland & Welt02.05.2018
Man muss nicht jubeln, wenn man zur Kasse gebeten wird. Insofern ist es richtig, genau nachzufragen, wofür EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger das Mehr an Mitteln trotz des Weniger an Beiträgen durch den Brexit verwenden möchte. Was man sich aber klar machen sollte: Im …

Neuer Gesetzesvorschlag: Brüssel will Whistleblower schützen

Deutschland & Welt23.04.2018
Viele Enthüllungen wären ohne mutige Hinweisgeber nicht möglich. Häufig müssten sie jedoch mindestens um ihre Karriere fürchten, sagt die EU-Kommission. Neue Vorschläge sollen das ändern.

EU-Kommission setzt auf Biometrische Daten: Fingerabdruck soll in den Ausweis

Deutschland & Welt16.04.2018
Er ist etwas ganz persönliches, mit dem Fingerabdruck kann man Menschen zuordnen. Das würde Personalausweise sicherer machen, meint die EU-Kommission.

Nach Glyphosat-Ärger: Transparentere Studien zu Lebensmitteln

Deutschland & Welt11.04.2018
Brüssel. Die EU-Kommission will Ärger wie bei der Glyphosat-Zulassung künftig vermeiden und die Genehmigungen für Unkrautvernichter und ähnliche Mittel transparenter machen. Entsprechende Vorschläge legte die Behörde am Mittwoch in Brüssel vor. Die EU-Staaten und das …

EU-Kommission will abgelehnte Asylbewerber schneller zurückschicken: Visumsvergabe als Druckmittel

Deutschland & Welt14.03.2018
Brüssel. Die Visavergabe an Reisende aus Drittstaaten soll in der EU künftig an die Zusammenarbeit des jeweiligen Landes bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber geknüpft werden. Menschen aus nicht kooperativen Staaten könnten bald länger auf ihr Visum warten und mehr …

Mahnung aus Brüssel: Deutscher Führerschein nicht EU-konform

Deutschland & Welt08.03.2018
Brüssel. Der deutsche Führerschein entspricht aus Sicht der EU-Kommission nicht allen europäischen Vorschriften. Die Bundesrepublik erhielt ebenso wie Italien, Lettland und die Niederlande eine Mahnung.

Stärkere Beteiligung der Bürger: Juncker träumt von neuer EU

Deutschland & Welt14.02.2018
Wenn es nach EU-Kommissionschef Juncker geht, sollen EU-Bürger langfristig mehr zu sagen haben. Vor der Europawahl 2019 ist das allerdings nicht umsetzbar. Auf kurze Sicht unterstützt der Luxemburger andere Pläne.

Wachstumsprognose der EU-Kommission: Eurozone im Höhenflug

Deutschland & Welt07.02.2018
Brüssel. Die Finanzkrise in Europa scheint ferne Vergangenheit: Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für die Euro-Zone und für die gesamte EU noch einmal deutlich angehoben. 2017, 2018 und 2019 soll die Wirtschaft stärker wachsen als zunächst angenommen. Für …

EU-Kommission will Trinkwasserrichtlinie überarbeiten: Mehr Leitungswasser trinken

Deutschland & Welt01.02.2018
In Deutschland ist das Trinkwasser meist exzellent, und die Bürger wissen das auch. Aber das ist nicht überall in Europa so. Die EU-Kommission steuert nach.

Europaweit jährlich 26 Millionen Tonnen Plastikmüll: Der letzte Strohhalm

Deutschland & Welt16.01.2018
Millionen Tonnen Plastikmüll werden weltweit zum Problem. Die EU-Kommission präsentiert erstmals eine umfassende Strategie dagegen. Nicht schlecht, sagen Umweltschützer, aber zufrieden sind sie nicht.

Streit mit Polen wegen Justizreform: EU-Kommission fordert Sanktionen gegen Warschau

Deutschland & Welt20.12.2017
2016 erhob die EU-Kommission erstmals Bedenken wegen möglicher Rechtsstaatsverstöße in Polen. Seitdem sind die Fronten verhärtet. Jetzt ergreift die Brüsseler Behörde drastische Maßnahmen.

EU-Kommission will umweltfreundliche Energieversorgung: Eckpunkte einer Energiewende bis 2030

Deutschland & Welt19.12.2017
Vor einem Jahr legte die EU-Kommission ein dickes Paket zur umweltfreundlicheren Energieversorgung bis 2030 vor. Jetzt haben die Mitgliedsländer ihre Position abgesteckt.
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