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EU-Parlament

Deutschland & Welt23.05.2018
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"Statt Sternstunde gab es Mondfinsternis"

Brüssel. Eigentlich hätten sich die Fraktionsspitzen im Europaparlament ihre Fragen an Mark Zuckerberg sparen können. Der Ausgang der Anhörung des Facebook-Chefs war vorbestimmt durch das Format des rund 90-minütigen Treffens in Brüssel. Erst durften sich die Europa- …
Deutschland & Welt12.04.2018
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Grundrechte bedroht

Brüssel. Wenige Tage nach der Wahl in Ungarn äußert ein offizieller Bericht für das EU-Parlament ernste Zweifel an der Demokratie in dem Land und fordert ein Rechtsstaatsverfahren wie gegen Polen. Der Innenausschuss debattierte das Papier erstmals am Donnerstag. Unklar ist …
Deutschland & Welt09.02.2018
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Sommerzeit auf dem Prüfstand

Eine Stunde vor, eine Stunde zurück - für viele EU-Bürger ist die Zeitumstellung zweimal im Jahr ein Ärgernis. Was sie bringt, ist umstritten. Das EU-Parlament will, dass Kosten und Nutzen endgültig geklärt werden - und wenn nötig die Umstellung abschaffen.
Deutschland & Welt06.02.2018
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EU-Parlament vereinfacht internationales Einkaufen im Internet

Straßburg. Europaweites Einkaufen im Internet soll nach einer Entscheidung des EU-Parlaments einfacher werden. Die Abgeordneten brachten am Dienstag mit großer Mehrheit eine weitgehende Verbannung des sogenannten Geoblockings im Online-Handel auf den Weg.
Deutschland & Welt30.11.2017
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Widerstand gegen Phosphat im Fleisch

Brüssel. Das Europaparlament könnte demnächst die geplante EU-weite Zulassung von Phosphaten in Döner-Fleisch verhindern. Das Parlamentsplenum wird in der Woche ab dem 11. Dezember über einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission abstimmen, wie die Volksvertretung am …
Deutschland & Welt30.11.2017
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Hilfe für Militärs

Brüssel. Das Europaparlament hat Hilfen für Militärs in Entwicklungsländern grundsätzlich grünes Licht gegeben. Mit dem Votum am Donnerstag in Brüssel dürfen künftig beispielsweise Schutzwesten, Transporter oder IT-Ausrüstung für Soldaten etwa in Afrika finanziert werden …
Deutschland & Welt06.07.2017
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Türkei: Polizei nimmt Menschenrechtler fest

Istanbul/Straßburg. Die türkische Polizei hat bei einem Workshop für Menschenrechtler einen Deutschen und zehn weitere Menschen festgenommen. Wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag mitteilte, handelt es sich bei den Festgenommenen um die …
Weiden in der Oberpfalz16.06.2017
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Journalisten befürchten Zensur

Von Claudia Kornmeier, dpa
Deutschland & Welt13.06.2017
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Neue Energieskala für Elektrogeräte

Ab 2019 soll es beim Kühlschrank-Kauf übersichtlicher zugehen. Die EU passt die Kennzeichnung der Energieeffizienz an die technische Entwicklung an. Allerdings erstmal nur für manche Geräte.
Deutschland & Welt12.06.2017
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Kommentar

Worauf wartet Martin Schulz?

So geht also Politik heute. Der französische Präsident entfacht jenseits des Rheins eine Macromania durch eine einfache Gleichung mit zwei Unbekannten: Eine europäische Vision plus wirtschaftliches Heilsversprechen ist gleich Wählerhoffnung.
Deutschland & Welt09.03.2017
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Schulz unter Druck

Brüssel. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in seiner Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments zugelassen, dass ein Mitarbeiter für sich und Kollegen Beförderungsbeschlüsse formulierte. Nach Informationen der dpa vom Donnerstag sollte mit den Beschlüssen regelwidrig …
Deutschland & Welt19.02.2017
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EU-Parlament verteidigt Schulz

Brüssel/Berlin. Das EU-Parlament sieht keine Rechtsverstöße seines früheren Präsidenten und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz bei der Bezahlung oder Beförderung enger Vertrauter. "Das Parlament hat keine Informationen darüber, dass Mitarbeiter regelwidrig …
Deutschland & Welt14.12.2016
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Jesidinnen mit Sacharow-Preis ausgezeichnet

Straßburg. Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat das Europaparlament die Jesidinnen Nadia Murad und Lamija Adschi Baschar mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. "Ich bitte Sie, uns zu versprechen, dass ... Sie so etwas nie wieder zulassen werden …
Deutschland & Welt26.11.2016
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Poker mit Flüchtlingsjoker

Das EU-Parlament empfiehlt das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen. Das passt Erdogan gar nicht. Doch wie glaubhaft sind seine Drohungen? Auch der Türkei drohen Nachteile.
Deutschland & Welt07.07.2016
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„EU stirbt“

Straßburg. Der britische Brexit-Wortführer Nigel Farage will auch andere Länder zum Austritt aus der EU bewegen. "Ich werde mit Parteien und politischen Bewegungen im Rest Europas zusammenarbeiten, die ihre Unabhängigkeit zurückgewinnen wollen", sagte Farage am Mittwoch in …
Deutschland & Welt13.06.2016
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EU-Parlamentarier zittern vor Referendum

Von Christian Böhmer, dpa
Deutschland & Welt15.04.2016
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Daten leichter löschen

Internetnutzer bekommen ein "Recht auf Vergessenwerden". Die EU überholt die alten Datenschutzregeln grundlegend. Flugreisende müssen sich hingegen mehr staatliche Überwachung gefallen lassen.
Deutschland & Welt10.03.2016
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Aussagen über Flüchtlinge mit Nachspiel

Straßburg/Hannover/Jena. Äußerungen zu einem möglichen Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge haben für die AfD-Politiker Beatrix von Storch und Marcus Pretzell nun auch auf europäischer Ebene Konsequenzen. Die beiden deutschen Politiker wurden von der Spitze ihrer …
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