Deutschland & Welt
Brüssel. Eigentlich hätten sich die Fraktionsspitzen im Europaparlament
ihre Fragen an Mark Zuckerberg sparen können. Der Ausgang der Anhörung des
Facebook-Chefs war vorbestimmt durch das Format des rund 90-minütigen
Treffens in Brüssel. …
Deutschland & Welt
Brüssel. Wenige Tage nach der Wahl in Ungarn äußert ein offizieller
Bericht für das EU-Parlament ernste Zweifel an der Demokratie in dem Land
und fordert ein Rechtsstaatsverfahren wie gegen Polen. Der Innenausschuss
debattierte das Papier …
Deutschland & Welt
Eine Stunde vor, eine Stunde zurück - für viele EU-Bürger ist die
Zeitumstellung zweimal im Jahr ein Ärgernis. Was sie bringt, ist umstritten.
Das EU-Parlament will, dass Kosten und Nutzen endgültig geklärt werden -
und wenn nötig die …
Deutschland & Welt
Straßburg. Europaweites Einkaufen im Internet soll nach einer Entscheidung
des EU-Parlaments einfacher werden. Die Abgeordneten brachten am Dienstag mit
großer Mehrheit eine weitgehende Verbannung des sogenannten Geoblockings im
Online- …
Deutschland & Welt
Brüssel. Das Europaparlament könnte demnächst die geplante EU-weite
Zulassung von Phosphaten in Döner-Fleisch verhindern. Das Parlamentsplenum
wird in der Woche ab dem 11. Dezember über einen entsprechenden Vorschlag
der EU-Kommission …
Deutschland & Welt
Brüssel. Das Europaparlament hat Hilfen für Militärs in
Entwicklungsländern grundsätzlich grünes Licht gegeben. Mit dem Votum am
Donnerstag in Brüssel dürfen künftig beispielsweise Schutzwesten,
Transporter oder IT-Ausrüstung für Soldaten …
Deutschland & Welt
Istanbul/Straßburg. Die türkische Polizei hat bei einem Workshop für
Menschenrechtler einen Deutschen und zehn weitere Menschen festgenommen. Wie
die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag mitteilte,
handelt es …
Weiden in der Oberpfalz
Von Claudia Kornmeier, dpa
Deutschland & Welt
Ab 2019 soll es beim Kühlschrank-Kauf übersichtlicher zugehen. Die EU passt
die Kennzeichnung der Energieeffizienz an die technische Entwicklung an.
Allerdings erstmal nur für manche Geräte.
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So geht also Politik heute. Der französische Präsident entfacht jenseits
des Rheins eine Macromania durch eine einfache Gleichung mit zwei
Unbekannten: Eine europäische Vision plus wirtschaftliches Heilsversprechen
ist gleich …
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Brüssel. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in seiner Amtszeit als
Präsident des EU-Parlaments zugelassen, dass ein Mitarbeiter für sich und
Kollegen Beförderungsbeschlüsse formulierte. Nach Informationen der dpa vom
Donnerstag sollte …
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Brüssel/Berlin. Das EU-Parlament sieht keine Rechtsverstöße seines
früheren Präsidenten und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz bei
der Bezahlung oder Beförderung enger Vertrauter. "Das Parlament hat keine
Informationen darüber, …
