Deutschland & Welt
Istanbul/Straßburg. Die türkische Polizei hat bei einem Workshop für
Menschenrechtler einen Deutschen und zehn weitere Menschen festgenommen. Wie
die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag mitteilte,
handelt es …
Weiden in der Oberpfalz
Von Claudia Kornmeier, dpa
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Ab 2019 soll es beim Kühlschrank-Kauf übersichtlicher zugehen. Die EU passt
die Kennzeichnung der Energieeffizienz an die technische Entwicklung an.
Allerdings erstmal nur für manche Geräte.
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So geht also Politik heute. Der französische Präsident entfacht jenseits
des Rheins eine Macromania durch eine einfache Gleichung mit zwei
Unbekannten: Eine europäische Vision plus wirtschaftliches Heilsversprechen
ist gleich …
Deutschland & Welt
Brüssel. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in seiner Amtszeit als
Präsident des EU-Parlaments zugelassen, dass ein Mitarbeiter für sich und
Kollegen Beförderungsbeschlüsse formulierte. Nach Informationen der dpa vom
Donnerstag sollte …
Deutschland & Welt
Brüssel/Berlin. Das EU-Parlament sieht keine Rechtsverstöße seines
früheren Präsidenten und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz bei
der Bezahlung oder Beförderung enger Vertrauter. "Das Parlament hat keine
Informationen darüber, …
Deutschland & Welt
Straßburg. Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat
das Europaparlament die Jesidinnen Nadia Murad und Lamija Adschi Baschar mit
dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. "Ich bitte Sie, uns zu versprechen, dass
... Sie so …
Deutschland & Welt
Das EU-Parlament empfiehlt das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen. Das
passt Erdogan gar nicht. Doch wie glaubhaft sind seine Drohungen? Auch der
Türkei drohen Nachteile.
Deutschland & Welt
Straßburg. Der britische Brexit-Wortführer Nigel Farage will auch andere
Länder zum Austritt aus der EU bewegen. "Ich werde mit Parteien und
politischen Bewegungen im Rest Europas zusammenarbeiten, die ihre
Unabhängigkeit zurückgewinnen …
Deutschland & Welt
Von Christian Böhmer, dpa
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Internetnutzer bekommen ein "Recht auf Vergessenwerden". Die EU überholt die
alten Datenschutzregeln grundlegend. Flugreisende müssen sich hingegen mehr
staatliche Überwachung gefallen lassen.
Deutschland & Welt
Straßburg/Hannover/Jena. Äußerungen zu einem möglichen
Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge haben für die AfD-Politiker Beatrix
von Storch und Marcus Pretzell nun auch auf europäischer Ebene Konsequenzen.
Die beiden deutschen Politiker …
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Bochum. Im Abgas-Skandal bei Volkswagen müssen Hersteller und VW-Händler
nach Auffassung des Landgerichts Bochum die manipulierten Autos nicht
zurücknehmen. Zwar liege wohl ein Mangel vor, sagte Richter Ingo Streek am
Mittwoch zum Start …
Deutschland & Welt
Als Symbolfigur im Kampf für Grundrechte ehrt das EU-Parlament den in
Saudi-Arabien inhaftierten Blogger Raif Badawi. Seine Frau nimmt den Preis
entgegen. "Raif ist kein Verbrecher", sagt sie: "Er träumt von einer
besseren Welt."
