EU-Parlament

Scharfe Kritik an Anhörung von Mark Zuckerberg in Brüssel: "Statt Sternstunde gab es Mondfinsternis"

Deutschland & Welt23.05.2018
Brüssel. Eigentlich hätten sich die Fraktionsspitzen im Europaparlament ihre Fragen an Mark Zuckerberg sparen können. Der Ausgang der Anhörung des Facebook-Chefs war vorbestimmt durch das Format des rund 90-minütigen Treffens in Brüssel. Erst durften sich die Europa- …

EU-Parlamentsbericht: Demokratie in Ungarn in Gefahr: Grundrechte bedroht

Deutschland & Welt12.04.2018
Brüssel. Wenige Tage nach der Wahl in Ungarn äußert ein offizieller Bericht für das EU-Parlament ernste Zweifel an der Demokratie in dem Land und fordert ein Rechtsstaatsverfahren wie gegen Polen. Der Innenausschuss debattierte das Papier erstmals am Donnerstag. Unklar ist …

EU-Parlament macht Druck: Sommerzeit auf dem Prüfstand

Deutschland & Welt09.02.2018
Eine Stunde vor, eine Stunde zurück - für viele EU-Bürger ist die Zeitumstellung zweimal im Jahr ein Ärgernis. Was sie bringt, ist umstritten. Das EU-Parlament will, dass Kosten und Nutzen endgültig geklärt werden - und wenn nötig die Umstellung abschaffen.

Konsum ohne Blockaden: EU-Parlament vereinfacht internationales Einkaufen im Internet

Deutschland & Welt06.02.2018
Straßburg. Europaweites Einkaufen im Internet soll nach einer Entscheidung des EU-Parlaments einfacher werden. Die Abgeordneten brachten am Dienstag mit großer Mehrheit eine weitgehende Verbannung des sogenannten Geoblockings im Online-Handel auf den Weg.

Widerstand gegen Phosphat im Fleisch

Deutschland & Welt30.11.2017
Brüssel. Das Europaparlament könnte demnächst die geplante EU-weite Zulassung von Phosphaten in Döner-Fleisch verhindern. Das Parlamentsplenum wird in der Woche ab dem 11. Dezember über einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission abstimmen, wie die Volksvertretung am …

EU-Parlament: Unterstützung in Entwicklungsländern: Hilfe für Militärs

Deutschland & Welt30.11.2017
Brüssel. Das Europaparlament hat Hilfen für Militärs in Entwicklungsländern grundsätzlich grünes Licht gegeben. Mit dem Votum am Donnerstag in Brüssel dürfen künftig beispielsweise Schutzwesten, Transporter oder IT-Ausrüstung für Soldaten etwa in Afrika finanziert werden …

Deutschen abgeführt: Türkei: Polizei nimmt Menschenrechtler fest

Deutschland & Welt06.07.2017
Istanbul/Straßburg. Die türkische Polizei hat bei einem Workshop für Menschenrechtler einen Deutschen und zehn weitere Menschen festgenommen. Wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag mitteilte, handelt es sich bei den Festgenommenen um die …

Das EU-Parlament im Offline-Modus: Journalisten befürchten Zensur

Weiden in der Oberpfalz16.06.2017
Von Claudia Kornmeier, dpa

A bis G statt A mit vielen Pluszeichen: Neue Energieskala für Elektrogeräte

Deutschland & Welt13.06.2017
Ab 2019 soll es beim Kühlschrank-Kauf übersichtlicher zugehen. Die EU passt die Kennzeichnung der Energieeffizienz an die technische Entwicklung an. Allerdings erstmal nur für manche Geräte.

Kommentar zum Durchmarsch von Macron: Worauf wartet Martin Schulz?

Deutschland & Welt12.06.2017
So geht also Politik heute. Der französische Präsident entfacht jenseits des Rheins eine Macromania durch eine einfache Gleichung mit zwei Unbekannten: Eine europäische Vision plus wirtschaftliches Heilsversprechen ist gleich Wählerhoffnung.

Mitarbeiter formulierte eigenen Beförderungsbeschluss: Schulz unter Druck

Deutschland & Welt09.03.2017
Brüssel. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in seiner Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments zugelassen, dass ein Mitarbeiter für sich und Kollegen Beförderungsbeschlüsse formulierte. Nach Informationen der dpa vom Donnerstag sollte mit den Beschlüssen regelwidrig …

Keine Verstöße bei Bezahlung oder Beförderung enger Vertrauter: EU-Parlament verteidigt Schulz

Deutschland & Welt19.02.2017
Brüssel/Berlin. Das EU-Parlament sieht keine Rechtsverstöße seines früheren Präsidenten und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz bei der Bezahlung oder Beförderung enger Vertrauter. "Das Parlament hat keine Informationen darüber, dass Mitarbeiter regelwidrig …
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