Franz Schindler

CSU setzt sich durch: Landtag verabschiedet Polizeiaufgabengesetz: "Es wird hier nichts durchgepeitscht"

Deutschland & Welt15.05.2018
Die Debatte war laut und hitzig. Doch die CSU setzt sich durch. Der Landtag verabschiedet das neue Polizeiaufgabengesetz.

Münchner Presseclub disskutiert Polizeiaufgabengesetz: "Drohende Gefahr" zu unklar

Deutschland & Welt08.05.2018
Das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz bringt auch Verbesserungen. Darüber sind sich Kritiker und Befürworter bei einer Diskussion im Münchener Presseclub einig. Aber bei allem Lob, die scharfe Kritik bleibt.

SPD-Frauenempfang in der Stadthalle Burglengenfeld: Selbstbewusstsein gefragt

Burglengenfeld27.04.2018
"Ohne Krimi geht die Mimi nie ins Bett". Sängerin Christiane Öttl stimmte die Frauen auf den Empfang in der Stadthalle ein, begleitet von Sven Faller mit dem Kontrabass. Die niederbayerische Musikerin verkörpert die selbstbewusste Frau, von denen sich Landtagsabgeordnete …

Aktuelle Stunde im Landtag: Heftiger Streit um das neue Polizeigesetz

Deutschland & Welt10.04.2018
München. SPD und Grüne wollen das Inkrafttreten des geplanten neuen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) verhindern. In einer Aktuellen Stunde im Landtag erklärte Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze, mit diesem "Überwachungsgesetz" schneide die CSU "eine große Scheibe …

SPD-Landtagsfraktion gibt in Schwarzenfeld Empfang für Ehrenamtliche: Aktiv an Gestaltung des öffentlichen Lebens teilnehmen

Schwarzenfeld09.04.2018
Ruth Waldmann gewann in München bei der Landtagswahl das einzige SPD-Direktmandat in Bayern. Die 47-Jährige ist in der sozialdemokratischen Landtagsfraktion Sprecherin für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement und damit prädestiniert für einen Empfang für …

Ehrenamtsempfang der SPD-Landtagsfraktion: Dank für Engagement

Schwarzenfeld27.03.2018
Das Ehrenamt hat in Bayern eine lange Tradition und trägt maßgeblich zum sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft bei. Fast jeder Zweite über 14 Jahren engagiert sich an unterschiedlichsten Stellen - als Schülerlotse, als Vereinsvorstand, bei der Feuerwehr, im …

Expertenanhörung zu Polizeiaufgabengesetz: Eines Rechtsstaats unwürdig

Deutschland & Welt25.03.2018
Bei einer Expertenanhörung im Landtag wurden erhebliche Bedenken gegen die Pläne der Staatsregierung zur Neufassung des Polizeiaufgaben- und des Verfassungsschutzgesetzes laut. Die Vorlagen sollen die Sicherheitskräfte vor allem beim Kampf gegen den islamistischen …

Franz Schindler (SPD) schreibt an Innenminister: Sorgen um Barrierefreiheit

Schwandorf19.03.2018
SPD-Landtagsabgeordneter Franz Schindler befürchtet, dass Verzögerungen bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg auch den barrierefreien Ausbau des Schwandorfer Bahnhofes in weite Ferne rücken lassen. Deswegen wandte sich der Parlamentarier an den …

Jahreshauptversammlung der SPD Klardorf: Thema Kiesabbau weiter im Fokus

Schwandorf04.03.2018
Andreas Weinmann bleibt Vorsitzender des SPD Ortsvereins Klardorf. Er erhält bei der Jahreshauptversammlung erneut das Vertrauen der Mitglieder. Der Ortsverein setzt auf Kontinuität.

SPD-Mitgliederentscheid: Oberpfälzer SPD will Schwung mitnehmen

Weiden in der Oberpfalz04.03.2018
Im Willy-Brandt-Haus in Berlin wurden die ganze Nacht über Hunderttausende Stimmen der SPD-Mitglieder ausgezählt. Trotz der Mehrheit der Groko-Befürworter bleiben zwei Fragen: Wie geht es mit der SPD weiter? Gibt es eine stabile Bundesregierung?

Landtag verbietet religiöse Symbole für Richter: Keine Kopftücher

Deutschland & Welt22.02.2018
München. Richter und Staatsanwälte in Bayern dürfen im Gerichtssaal künftig keine religiös oder weltanschaulich geprägten Symbole oder Kleidungsstücke offen tragen. Das gilt unter anderem für das muslimische Kopftuch, aber auch für ein an der Halskette getragenes Kreuz. So …

SPD debattiert über GrKo: Neues Grundsatzprogramm nötig

Schwandorf19.02.2018
"Mit der Faust in der Tasche" stimmt SPD-Bezirksvorsitzender Franz Schindler dem Koalitionsvertrag mit der Union zu. Bei einer Veranstaltung des Unterbezirks Schwandorf/Cham hatte er die Konsequenzen einer Ablehnung vor Augen: "Dann stehen wir da wie die Deppen". Und das …
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