Groko

Die SPD im Umfragetief: Abwärts statt vorwärts

Deutschland & Welt18.05.2018
Nach zwei Monaten Großer Koalition brechen in der SPD Gräben auf. Kommt die Regierungsbeteiligung auf den Prüfstand? Die Umfragen sind mies, aber es gibt eine überraschende Erfolgsmeldung.

Verteidigungsministerin meldet Mehrbedarf an: Zwölf Milliarden Euro

Deutschland & Welt29.04.2018
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat laut "Bild am Sonntag" bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen nach Informationen der "Bild am Sonntag" einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode angemeldet. Demnach …

SPD-Parteitag wählt erste Vorsitzende: Nahles hört Langes Signale

Oberpfalz20.04.2018
Erster SPD-Parteitag nach Neuauflage der ungeliebten Groko: Andrea Nahles geht als große Favoritin ins Duell um den Parteivorsitz mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange. Doch auch in der Oberpfalz stehen nicht alle Genossen hinter ihr.

Streit um Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche: Spahn provoziert

Deutschland & Welt18.03.2018
Berlin. Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit Äußerungen zu Schwangerschaftsabbrüchen Krach in der Großen Koalition provoziert.

Mögliche Konflikte in der Großen Koalition: Fünf Fragenzeichen

Deutschland & Welt14.03.2018
Die vierte Große Koalition der Bundesrepublik ist jünger und weiblicher. Im Kabinett bleiben nur die wenigsten auf ihrem alten Posten. Einige Namen versprechen viel Spannung - und es zeichnen sich Konflikte ab.

Merkel und Bundeskabinett vereidigt: Nur knappe Mehrheit

Deutschland & Welt14.03.2018
Die neue Regierung ist eingesetzt, ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl kann die Groko endlich loslegen. Aber das Hin und Her hat Spuren hinterlassen.

Papier für Große Koalition unterzeichnet: Koalitionsvertrag "für die kleinen Leute"

Deutschland & Welt12.03.2018
Es ist keine Liebesheirat, aber sie soll dreieinhalb Jahre lang halten. Union und SPD haben den Vertrag für ihre neue Große Koalition unterschrieben. Die Kanzlerin drängt ihre neue Mannschaft schon mal zur Eile.

Kommentar zur Großen Koalition: Merkel muss ihre Vision für Europa entwickeln

Deutschland & Welt12.03.2018
Die Tournee des Ex-Beraters von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, durch Europa in der Woche vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, sollte Weckruf genug sein. Während der Amerikaner europäische Rechtspopulisten mit seiner Idee einer rechtsextremistischen …

Große Koalition: Union und SPD besiegeln Neuauflage

Deutschland & Welt12.03.2018
Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besiegelt. Die Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD unterzeichneten am Montag in Berlin den Anfang Februar ausgehandelten Vertrag …

Ministerriege komplett: Zehn Neulinge in Merkels Kabinett

Deutschland & Welt09.03.2018
Sieben Frauen, neun Männer und insgesamt zehn Neulinge: Das ist das neue Bundeskabinett. Die SPD hat die Ministerriege komplettiert und will den Teamgedanken stärken. Am Mittwoch geht es an die Arbeit.

CSU-Personalpolitik in Berlin: Signal für Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Ostbayern

Weiden in der Oberpfalz05.03.2018
Weiden/Schwandorf. Einen Staatssekretär aus der Oberpfalz mit CSU-Parteibuch wird es in der neuen Großen Koalition in Berlin nicht geben. "Weil die CSU schon vier Bundesminister herausgehandelt hat", begründet dies der Schwandorfer Bundestagsabgeordnete Karl Holmeier. …

Kommentar zur CSU-Personalpolitik: Nur die Lautstarken kommen bei Ministerämtern zum Zug

Regensburg05.03.2018
Der Ärger Albert Rupprechts über die Personalpolitik in der CSU war überfällig. Der Bundestagsabgeordnete aus Weiden spricht aus, was schon lange zu beklagen ist. Obwohl die Oberpfälzer CSU zweitstärkster Bezirksverband ist und beim Wahlergebnis die Nase vorn hat, dürfen …
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