Deutschland & Welt
In Düsseldorf gibt sich SPD-Parteichef Gabriel trotz Umfragetiefs
kämpferisch. Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai habe
"überragende Bedeutung" für Land und Bund. Aber macht er selbst den
Kanzlerkandidaten?
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Berlin/Düsseldorf. Führt die SPD die ganze Republik an der Nase herum?
Montagabend in Düsseldorf: Die "Rheinische Post" hat zum traditionellen
"Ständehaus-Treff" geladen - in der Landeshauptstadt ist das ein wichtiger
Termin. Natürlich …
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Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
(SPD) hat ein halbes Jahr nach den massenhaften Silvester- Übergriffen auf
Frauen in Köln Vertuschungsvorwürfe zurückgewiesen. Zugleich räumte die
Regierungschefin …
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Fracking polarisiert: Längst erprobt und harmlos, sagen die einen,
hochgefährlich und unnötig, sagen die anderen. SPD und Union konnten sich
über ein Jahr lang nicht auf ein Gesetz einigen. Jetzt geht plötzlich alles
ganz schnell.
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Die angeblichen Rücktrittsgedanken des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel haben
natürlich sofort Dementis aus der Partei nach sich gezogen. Da war die Rede
von "Quatsch" und "absolutem Quatsch". Das ist so üblich im politischen
Geschäft.
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Düsseldorf. Eine müde, ungeschminkte Hannelore Kraft sitzt in ihrem
Dienstwagen, morgens kurz vor neun, auf dem Weg nach Düsseldorf. Post und
Zeitungen stapeln sich auf dem Sitz neben ihr. "Erst mal muss ich gucken,
dass ich klarkomme", …
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Bei der Aufarbeitung der Silvester-Übergriffe in Köln nimmt die Opposition
die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen in den Blick. Kraft stellt sich
hinter Jäger und verspricht mehr Polizisten. Inzwischen haben sich 739 Opfer
gemeldet.
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Mit einem hinkenden Vergleich haben sich schon viele Politiker um Kopf und
Kragen geredet. Auch der nordrhein-westfälische Innenminister hat sich
schwer vergriffen. Die Opposition will das der Ministerpräsidentin anlasten.
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Über Parteigrenzen hinweg reagieren deutsche Politiker geschockt auf das
Blutbad von Paris. In den nächsten Tagen dürfte eine Debatte über die
Sicherheitslage und den Kampf gegen den Terror folgen.
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Bei einem großen Empfang zu Ehren von Hans-Dietrich Genscher am Mittwoch in
der FDP-Zentrale fehlte er noch. Am Donnerstagabend war er dann da: Zum
ersten Mal seit Bekanntwerden seiner Krebserkrankung im Juni 2014 hat sich
Guido …
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Die Zahl der Flüchtlinge auf der Balkanroute nimmt zu. Das gegenwärtige
Ausmaß der Flüchtlingskrise in Europa werde sich frühestens im November
abschwächen, sagte Vincent Cochetel, Europa-Direktor des
Flüchtlingshilfswerks UNHCR am …
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Trotz der neuen sechs Milliarden Euro rechnet Kanzlerin Merkel mit erheblich
höheren Kosten für die Flüchtlingsversorgung im kommenden Jahr. Das Geld
reicht bereits jetzt nicht aus, warnen die Länder.
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(epd) Unter dem Motto "Handwerk, Technik, Industrie" öffnen am Tag des
offenen Denkmals am 13. September deutschlandweit über 7 700 historische
Bauwerke ihre Türen. In diesem Jahr können die Besucher alte
Turbinentechnik oder den Betrieb …
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Landespolitiker dringen auf eine schnellere Bearbeitung von Asylanträgen.
"Der Bund hat zugesagt, die Asylverfahren zu beschleunigen. Passiert ist
bisher leider zu wenig", sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow
(Linke) in Erfurt …
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Die seelischen Wunden sind längst nicht verheilt - im Gegenteil. Fünf Jahre
nach der tödlichen Massenpanik bei der Loveparade gedenkt Duisburg der
Opfer.
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Die Regierungschefs aus Hamburg und Baden-Württemberg haben nach einer
Umfrage in punkto Bürgerzufriedenheit unter allen 16 Ländern die Nase vorn.
Mit der Arbeit des Bürgermeisters von Hamburg, Olaf Scholz (SPD), sind nach
einer Forsa- …
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Deutschen Filmfestspielen (DAFF), der größten Veranstaltung des
nicht-kommerziellen Films in der Republik, zeichnet alljährlich der
Bundesverband deutscher Filmamateure die besten und interessantesten Streifen
des Wettbewerbsjahres. …
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Nach dem Schock kommt die Trauer - und die Suche nach Trost. Mehr als drei
Wochen sind seit dem Germanwings-Absturz vergangen. Im Kölner Dom wird an
die Opfer erinnert. Ergreifende Momente.
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Martin Schulz statt Sigmar Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat 2017? Ein solcher
Bericht wird im Willy-Brandt-Haus belächelt. Aber die wenig erbaulichen
Aussichten und Spekulationen zeigen: Die Unruhe wächst.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist heute zur Absturzstelle der
Germanwings-Maschine nach Frankreich. "Der Absturz der deutschen Maschine mit
über 140 Menschen an Bord ist ein Schock, der uns in Deutschland - und der
Franzosen und …
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Bayerns Staatsregierung liegt beim CO2-Ausstoß bundesweit vorn: Die
Dienstwagenflotte der Kabinettsmitglieder produziert im Schnitt mehr
Kohlendioxid als die Regierungsautos der übrigen 15 Bundesländer und des
Bundes, wie die Deutsche …
Deutschland & Welt
München. (dpa/lby) Bayerns Staatsregierung liegt beim CO2-Ausstoß
bundesweit vorn: Die Dienstwagenflotte der Kabinettsmitglieder produziert im
Schnitt mehr Kohlendioxid als die Regierungsautos der übrigen 15
Bundesländer und des Bundes, …
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Ungeachtet heftiger Kritik will die Ruhrgebiets-Stadt Schwerte Flüchtlinge
auf dem Gelände einer ehemaligen Außenstelle des Konzentrationslagers
Buchenwald unterbringen. Dort hatten gegen Ende des Zweiten Weltkriegs
Zwangsarbeiter in …
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Im vorweihnachtlichen Milliardenpoker von Bund und Ländern werden nicht alle
Wünsche in Erfüllung gehen. Es sieht nicht einmal nach einer Bescherung in
diesem Jahr aus.
Weiden in der Oberpfalz
Der Widerstand gegen den rot-grünen Vorstoß, den Solidaritätszuschlag in
die Einkommensteuer zu integrieren, wächst. Auch die
CSU-Bundestagsabgeordneten aus der Region lassen kein gutes Haar an dem Plan.
Barbara Lanzinger aus Amberg …
Deutschland & Welt
Weiden/Amberg. (we) Der Widerstand gegen den rot-grünen Vorstoß, den
Solidaritätszuschlag in die Einkommensteuer zu integrieren, wächst. Auch
die CSU-Bundestagsabgeordneten aus der Region lassen kein gutes Haar an dem
Plan. Barbara …
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Der Skandal um Misshandlungen in Flüchtlingsheimen weitet sich aus. Es
begann mit schockierenden Bildern gedemütigter Flüchtlinge im Siegerland.
Jetzt werden immer mehr Übergriffe privater Wachleute in Notunterkünften
bekannt. Die …
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An vielen Schulen steht einmal im Jahr soziales Engagement anstelle von
Mathe, Deutsch und Geografie auf dem Stundenplan. Am "Sozialen Tag" gehen
bundesweit Schüler arbeiten. Dieses Jahr stellten beispielsweise die
Ministerpräsidenten …
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Auf Druck der Linken listet die Bundesregierung auf, wer mit wem vor der
umkämpften Ökostrom gesprochen hat. Allein der RWE-Chef traf Kanzlerin und
Vizekanzler sechsmal. Rund 60 Treffen fanden zwischen Regierung und
Lobbyisten statt, oft …
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Zum Artikel "Die Regierung als Jobkiller":
