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Sanktionen

Deutschland & Welt14.05.2018

Atomstreit: Bundesregierung sieht iranisches Ultimatum kritisch: Heikle 60-Tage-Frist

Brüssel. Die Bundesregierung hat sich kritisch zu der vom Iran gesetzten 60-Tage-Frist zur Rettung des Atomabkommens geäußert. "Wir werden ... darüber zu reden haben, ob wir mit solchen Terminangaben und mit solchen Fristen wirklich weiterkommen", sagte …
Deutschland & Welt11.04.2018

Meldeversäumnisse als hauptsächlicher Grund: Zahl der Hartz-IV-Sanktionen leicht gestiegen

Nürnberg. Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist 2017 auf knapp 953 000 gestiegen. Das waren rund 13 700 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Die Sanktionsquote - also das Verhältnis von verhängten Strafmaßnahmen zu allen …
Deutschland & Welt06.04.2018

Auch Putins Schwiegersohn betroffen: USA verhängen weitere Sanktionen gegen Russland

Washington. Die USA haben neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Sie richten sich gegen 38 russische Firmen und Einzelpersonen, darunter sieben Oligarchen. Betroffen sind einige der reichsten Russen und deren Firmen, die eng mit Präsident Wladimir Putin verbunden sind. …
Deutschland & Welt04.01.2018

Urteil in New York gegen türkischen Banker: Ankara vor US-Justiz nicht sicher

Es waren fragwürdige Methoden, mit denen Mehmet Hakan Atilla durch das Netz aus Iran-Sanktionen schlüpfte. Nach dem Urteil im New Yorker Prozess droht dem Banker lange Haft. Das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei sackt weiter ab.
Deutschland & Welt22.08.2017

Nordkorea droht mit Vergeltung: Strafe wegen Militärmanöver

Seoul/Osan. Nach dem Beginn eines gemeinsamen Militärmanövers der Vereinigten Staaten mit Südkorea hat Nordkorea seinen Ton verschärft. Ein Sprecher der im Grenzort Panmunjom stationierten Einheit der nordkoreanischen Volksarmee drohte am Dienstag wegen der Übungen im …
Deutschland & Welt13.08.2017

Peking ruft im Nordkorea-Konflikt zu Zurückhaltung auf: China mahnt

Peking/Washington. Im Konflikt mit Nordkorea hat China sowohl Washington als auch Pjöngjang zur Zurückhaltung aufgerufen. In einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump mahnte Staats- und Parteichef Xi Jinping "die betreffenden Parteien, Bemerkungen und Aktionen zu …
Deutschland & Welt30.07.2017

US-Präsident will Sanktionen in Kraft setzen: Trump unterschreibt

Washington. Begleitet von scharfer Kritik aus Europa will Donald Trump das Gesetz für härtere neue Russland-Sanktionen unterzeichnen. Der US-Präsident habe den entsprechenden Entwurf gebilligt, teilte das Weiße Haus mit. Russland hatte bereits vor Trumps Absichtserklärung …
Deutschland & Welt28.07.2017

Russland antwortet auf US-Sanktionen mit Gegenmaßnahmen: Russlands Retourkutsche

Nach der großen Mehrheit im US-Senat für neue Sanktionen verhängt Moskau Gegenmaßnahmen. Der Streit zwischen den beiden Ländern bereitet aber auch den Europäern Kopfzerbrechen.
Deutschland & Welt26.07.2017

EU-Kommission fürchtet um europäische Energieunternehmen: Brüssel kritisiert US-Sanktionen

Washington/Brüssel. Die EU-Kommission hat sich alarmiert über die geplante Verschärfung von Sanktionen gegen Russland durch den US-Kongress gezeigt und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Auch aus der deutschen Wirtschaft kamen am Mittwoch besorgte Töne über den …
Deutschland & Welt15.06.2017

Putin in seiner Bürgersprechstunde: "Wir sehen die USA nicht als Feind"

Moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin hofft auf eine Verbesserung der angespannten Beziehungen zwischen Russland und den USA. Bei seiner traditionellen Bürgersprechstunde am Donnerstag in Moskau sagte er: "Wir sehen die USA nicht als Feind." Ohne eine konstruktive …
Deutschland & Welt03.02.2017

USA verhängen nach Raketentest neue Sanktionen: Trump droht dem Iran

Washington. Die USA verschärfen die Gangart gegen den Iran: Als Reaktion auf den jüngsten Raketentest Teherans verhängte das Finanzministerium in Washington am Freitag neue Sanktionen gegen den Iran. Die Maßnahmen richten sich gegen Personen und Einrichtungen, die am …
Deutschland & Welt29.03.2016

Bundesinnenminister eckt mit Sanktionen für Flüchtlinge an: Linke spricht von "Ablenkungsmanöver"

Sanktionen für Flüchtlinge, die nicht Deutsch lernen wollen oder Arbeitsangebote ausschlagen? Die Opposition sieht den neuesten Vorstoß von Innenminister de Maizière höchst kritisch. Die Linke spricht von Stimmungsmache. Auch andere haben Einwände.
Sulzbach-Rosenberg11.03.2016

Aktionstag zur Lage der Hartz IV-Empfänger: „Minimum ist Minimum!“

"Es ist erschütternd, wie stark viele Menschen in unserer Umgebung von Armut betroffen sind." Theo Wißmüller von der Diakonie macht damit deutlich, dass es bei vielen Erwerbslosen oft ums nackte Überleben geht. Der Aktionstag "AufRecht bestehen" rückt diese Schicksale ins …
Deutschland & Welt19.02.2016

Exporte nach Russland im Keller: Wirtschaft fordert Signal an Moskau

Berlin. Die deutsche Wirtschaft fordert von Europa ein Entspannungssignal an Russland und eine schrittweise Aufhebung der westlichen Sanktionen. "Wir müssen Russland helfen, aus der Isolation herauszukommen", sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses, Linde-Chef Wolfgang …
Deutschland & Welt19.01.2016

Nach Aufhebung der Sanktionen gegen den Irak: Ölpreise bleiben unter Druck

Der Iran hat angekündigt, nach dem Ende der westlichen Sanktionen seine Ölexporte rasch wieder auszubauen. Zwar glaubt auch Präsident Hassan Ruhani nicht an einen kurzfristigen Boom. Doch klar ist: Die Weltpreise geraten noch stärker unter Druck.
Deutschland & Welt17.01.2016

Hoffnung auf eine neue Ära: Westen beendet Sanktionen gegen Iran

Das Atomabkommen mit dem Iran vom Sommer 2015 war eine politische Sensation. Jetzt kam die erste Nagelprobe. Der Iran hat sie bestanden. Der Lohn: Aussichten auf bessere Zeiten.
Deutschland & Welt19.12.2015

Verkehrte Welt in der Russland-Politik: Seehofers Sanktionszweifel

Ein Vierteljahrhundert nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind in der deutschen Politik die Feindbilder durcheinandergeraten. CSU-Chef Horst Seehofer bezweifelt den Sinn der Sanktionen gegen Russland. Solche Einwände sind sonst von der Linken zu hören.
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