Marktgemeinde beteiligt sich nicht mehr an der kinderbezogenen Förderung der Tagespflege
Konnersreuth steigt aus

Lokales
Tirschenreuth
20.04.2013
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Jahrelang hat es gut funktioniert. Jetzt steigt Konnersreuth aus der kinderbezogenen Förderung der Tagespflege aus. Der Kreisausschuss befürchtete in der jüngsten Sitzung, dass das Schule machen könnte und sich über kurz oder lang auch die anderen Gemeinden von der Selbstverpflichtung verabschieden.

Vom Gesetz her seien zu der Abgabe nicht die Kommunen, sondern der Landkreis über die Jugendhilfe verpflichtet, erklärte Emil Slany, der stellvertretende Leiter des Kreisjugendamtes. Nun beschloss der Konnersreuther Marktrat vergangenen Dezember, sich rückwirkend zum Förderjahr 2011/2012 an der Kostenbeteiligung zu verabschieden. Für den Landkreis bedeutet das, dass er neben dem gemeindlichen Förderanteil auch auf den entsprechenden staatlichen verzichten muss.

Nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz haben die Landkreise zwar für Angebote der Tagespflege Förderanspruch gegenüber dem Staat. Dies setzte aber bisher einen kommunalen Zuschuss der betroffenen Gemeinden in mindestens gleicher Höhe voraus. Weil sich erstmals Konnersreuth nicht beteiligte, fiel die Förderung der Gemeinden mit 31 252 Euro niedriger als die staatliche aus. Ein Defizit von gut 2600 Euro. Für den Zeitraum 2012/2013 sind 23 000 Euro an staatlicher Förderung kalkuliert.
Toni Dutz (CSU) sagte: "Wenn einer aus dem gut funktionierenden System aussteigt, fällt es in sich zusammen, wie ein Kartenhaus." Er bedauerte die Konnersreuther Entscheidung. Nachdem in der Marktgemeinde damals nur ein Kind betroffen war und es um eher geringe Kosten ging, schlug der Sprecher vor, erst noch einmal mit den Gemeindevertretern zu reden. "Vielleicht überdenken sie ihre Entscheidung ja."

Komme bei dem Gespräch nichts heraus, empfahl der Kreisausschuss, dass der Landkreis künftig die erforderliche Gegenfinanzierung selbst schultert und auf die Einnahmen der betroffenen Gemeinden verzichtet.

Die fehlenden Gelder seien dann über die Kreisumlage auszugleichen. Obwohl bei dieser Lösung auch Gemeinden, die keine Kinder in der Tagespflege haben, mit in die Pflicht genommen werden, erschien diese Lösung am praktikabelsten.
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