09.04.2017 - 09:19 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Antrag auf Eis gelegt Experten-Anhörung abwarten

Der Antrag war zwar fristgerecht eingereicht worden, wurde am Freitag dann aber doch wieder zurückgezogen: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte in der Kreistagssitzung eine Resolution verabschiedet haben.

von Berthold Zeitler Kontakt Profil

Damit sollte der Gesetzgeber aufgefordert werden, bei den Kommunalwahlen das bisherige Sitzverteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer beizubehalten. 2010 hatte der Landtag die bis dahin angewandte Sitzverteilung nach d'Hondt abgeschafft, weil damit größere Parteien bevorzugt werden. CSU-Fraktionssprecher Toni Dutz sah da keine Dringlichkeit, über dieses Thema im Kreistag zu diskutieren. "Das ist auch im Innenausschuss des Landtags auf Eis gelegt, bis eine Experten-Anhörung stattgefunden hat." Als Phantom-Diskussion der Grünen wertete Dutz die landesweite Aktion der Grünen. Fraktionsvorsitzende Heidrun Schelzke-Deubzer zog den Antrag daraufhin zurück, behielt sich aber eine erneute Vorlage schon vor.

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