17.01.2018 - 19:26 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Auch Sozialdemokraten im Landkreis Tirschenreuth sind sich uneins GroKo spaltet die Partei

Die Große Koalition (GroKo) spaltet die Sozialdemokraten im Landkreis. Während die einen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU sind, lehnen andere sie strikt ab. Mit abstimmen darf beim außerordentlichen Parteitag in Bonn am Sonntag keiner von ihnen. Der Landkreis Tirschenreuth fehlt in Bonn (siehe gesonderter Bericht).

Gleich zwei Delegierte kommen aus dem kleinen SPD-Ortsverein Püchersreuth. Michaela Treml (links) und Maria Sauer sind am Sonntag in Bonn dabei. Der Landkreis Tirschenreuth ist nicht vertreten.
von Wolfgang Benkhardt Kontakt Profil

SPD-Kreisvorsitzender Rainer Fischer hofft inständig, dass sich eine Mehrheit für den Eintritt in Koalitionsverhandlungen findet. "Das erste Mal in meinem Leben bin ich für eine Große Koalition und das als Partei-Linker, zwar ohne Begeisterung, aber ich bin dafür", gesteht er. "Die Arbeit in einer Großen Koalition wird sicher nicht lustig", aber angesichts der derzeitigen politischen Konstellation könne man sich als Sozialdemokrat weder wechselnde Mehrheiten im Bundestag noch Neuwahlen wirklich wünschen. Fischer: "Beides würde wohl zu einer Stärkung der politischen Ränder beitragen."

Fischer hat das Ergebnis der Sondierung zwischen CDU, CSU und SPD mit dem Papier der Jamaika-Gespräche verglichen. Sicher sei das Resultat kein Grund zum Jubeln, aber es sei aus SPD-Sicht wesentlich besser als das vorherige. "Im Bereich Arbeitsmarkt hätte ich mir natürlich noch ein bisschen mehr sozialdemokratische Politik gewünscht. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir nicht in der Position des Stärkeren sind."

Auch die Waldershofer Bürgermeisterin und Landtagskandidatin Friederike Sonnemann ist mittlerweile "zähneknirschend" für Koalitionsverhandlungen. Sie könne aber die Proteste der Jusos durchaus verstehen. Schließlich sei die SPD mit der klaren Botschaft angetreten, dass es keine Fortsetzung der GroKo geben werde. "Aber in einer Demokratie muss man seine Meinung auch ändern dürfen." Und langsam sei es an der Zeit, dem Wähler ein Ergebnis vorzulegen. Auch wegen der Kosten ist sie gegen Neuwahlen.

Ganz anders würde der Krummennaaber Bürgermeister Uli Roth abstimmen. Er ist klar gegen Koalitionsverhandlungen. "Die Gemeinsamkeiten sind aufgebraucht." Im Sondierungspapier sieht er zu wenig SPD-Politik. Er würde es einmal mit einer Minderheitsregierung versuchen. Neuwahlen machen aus seiner Sicht nur mit ganz neuem Personal Sinn. Aber das sei wohl nicht zu erwarten.

Brigitte Scharf , Kandidatin für den Bezirkstag, ist sich noch nicht recht schlüssig, wie sie abstimmen würde. Sie hätte sich zum Beispiel zumindest einen Einstieg in die Bürgerversicherung gewünscht. Die Erbendorferin hat das Ergebnis der bisherigen Gespräche besonders aus sozialpolitischer Sicht durchleuchtet und ist auf einige Formulierungen gestoßen, die sie eine Ungleichbehandlung befürchten lassen, zum Beispiel beim Mütter-Rentenausgleich für Kinder. "Natürlich ist ein Sondierungspapier noch kein Koalitionsvertrag", aber keiner könne versprechen, dass nachgebessert werde.

Die Wahl der Vertreter

"Gewählt wurden die Delegierten für den Bundesparteitag in der Oberpfalz gemeinsam beim Bezirksparteitag am 23. September 2017 in Regenstauf", weiß Gisela Birner von der SPD-Unterbezirksgeschäftsstelle in Weiden. 150 Delegierte hatten in Regenstauf ein Stimmrecht: 54 aus dem Unterbezirk Weiden, 33 aus dem Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt, 32 aus dem Unterbezirk Regensburg und 31 aus dem Unterbezirk Schwandorf/Cham. Tirschenreuth ist nicht einmal bei den Ersatzleuten vertreten.

Heute treffen sich die Oberpfälzer Bundesdelegierten in Wackersdorf, um zusammen mit Bezirksvorstand, Ortsvorsitzenden und Arbeitskreissprechern das Abstimmungsverhalten zu diskutieren und den Delegierten eine Empfehlung mit auf den Weg zu geben. (wb)

Die Delegierten

SPD-Landeschefin Natascha Kohnen hat ihre Meinung geändert. Sie ist inzwischen Befürworterin einer Neuauflage der großen Koalition in Berlin. Ihr Generalsekretär Uli Grötsch , der den Unterbezirk Weiden-Neustadt/WN-Tirschenreuth im Bundestag vertritt, ist seiner Linie dagegen treu geblieben. Er steht der GroKo nach wie vor kritisch gegenüber, wie seine Weidener Büro-Mitarbeiterin Michaela Treml am Dienstag gegenüber dem "Neuen Tag" bestätigte. Auch sie ist übrigens wie Grötsch auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am Sonntag in Bonn mit dabei.

Zehn Delegierte stellen die Sozialdemokraten aus dem Bezirk Oberpfalz. Sechs davon kommen aus dem hiesigen Unterbezirk, und diese gehören eigentlich alle dem Kreisverband Neustadt/WN an. Allerdings ist Landtagsabgeordnete Annette Karl verhindert. Für sie rückt der stellvertretende Weidener Vorsitzende Herbert Schmid nach. Aus dem Kreisverband Tirschenreuth ist kein Delegierter dabei.

Dafür stellt der 26-köpfige SPD-Ortsverein Püchersreuth gleich zwei Delegierte, wenn die Sozialdemokraten am Sonntag über ihre Zukunft entscheiden. Neben der bereits genannten Michaela Treml , die in Püchersreuth stellvertretende Vorsitzende ist und dem Bezirksvorstand angehört, ist dies noch die Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretende Kreisvorsitzende Maria Sauer . Weitere Delegierte sind der Büroleiter von Grötsch, der Kirchenthumbacher Dominik Brütting , der auch dem Bezirksvorstand angehört, sowie der Parksteiner Michael Kick , Landes-Vize der Jusos. Michaela Treml glaubt nicht, dass sich einer von ihnen für die GroKo stark macht. (vok)

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