02.03.2018 - 18:40 Uhr
Tirschenreuth

Kreisausschus Tirschenreuth: Haushalt 2018 Kreiskämmerer wälzt Zahlen

Die Kreisumlage soll 2018 sinken. Aber nur ganz geringfügig. Trotzdem kalkuliert Landrat Wolfgang Lippert mit mehr Geld von den Städten und Gemeinden als im Vorjahr. Und dies ist kein Rechenfehler.

Eine Million Euro sind als Einstieg in die Generalsanierung der Realschule Kemnath veranschlagt.
von Wolfgang Benkhardt Kontakt Profil

Kreiskämmerer Klaus Pöllmann hat in den vergangenen Wochen fleißig Zahlen gewälzt. Das Ergebnis präsentierte der Landrat nun im Kreisausschuss: die möglichen Eckdaten des Haushalts für 2018. Aufgrund gestiegener Steuereinnahmen sieht der Vorentwurf eine kleine Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage um 0,25 v. H. auf 46 Prozentpunkte vor. Das würde gegenüber dem Vorjahr Mehreinnahmen von 2,3 Millionen Euro in die Kreiskasse spülen.

Mehr Geld aus München

Der Grund für das Millionen-Plus sind gestiegene Steuereinnahmen bei vielen Städten und Gemeinden sowie bessere Steuerkraftzahlen und Umlagegrundlagen im Landkreis. Sicher ist schon, dass auch die Schlüsselzuweisung vom Freistaat Bayern steigt. "Satte" 12,8 Millionen Euro erwartet der Kreiskämmerer aus München. Das sind 407 550 Euro mehr als im Vorjahr.

Deutliche Abstriche will der Landkreis im Vermögenshaushalt machen. Dort sollen die Ausgaben um fast 2,4 Millionen Euro auf 9,5 Millionen Euro sinken. Größter Einzelposten im Vorentwurf ist die Deckensanierung des beruflichen Schulzentrums in Wiesau mit etwa drei Millionen Euro. Eine Million Euro sind als Einstieg in die Generalsanierung der Realschule Kemnath veranschlagt. Ebenfalls ein Einstieg sind die 500 000 Euro für die Dreifachturnhalle des Gymnasiums in Tirschenreuth. Für die brandschutztechnische Ertüchtigung und Renovierung des Landratsamtes sind noch einmal 460 000 Euro eingeplant. 50 000 Euro hat der Kämmerer für die Planung des Landratsamtsparkplatz im Budget untergebracht.

Der restliche große Teil der Investitionssumme ist für Straßenbauprojekte veranschlagt. Für die TIR 8 von Godas nach Trevesen sind 480 000 Euro angesetzt, für die TIR 17 von Waldershof nach Walbenreuth 660 000 Euro, für die Brücke der TIR 36 in Reuth ein Restbetrag von 130 000 Euro. Jeweils 50 000 Euro hat der Kämmerer für die TIR 14 (Pechbrunn-Ochsentränke) und die TIR 21 (Ortsdurchfahrt Riglasreuth) angesetzt. Für Ersatz und Neubeschaffungen sind gut eine Million Euro vorgesehen sowie für Zuschüsse in den Bereichen Brandschutz, Denkmalschutz, Kulturpflege, Elektromobilität und das Sibyllenbad 317 4000 Euro.

Abbau von Schulden

Den Schuldenstand bezifferte Landrat Wolfgang Lippert zum Jahreswechsel mit 17 468 422 Euro. Der Vorentwurf sieht vor, die Schulden des Landkreises auf etwas über 17,1 Millionen Euro zu senken. Bewerkstelligen will dies der Kämmerer mit einer planmäßigen Tilgung von 1 069 610 sowie Kreditaufnahmen in Höhe von 710 000 Euro.

Die Zuführung in den Vermögenshaushalt, ein wichtiger Gradmesser für die Leistungskraft einer Kommune, liegt im Entwurf mit 4,5 Millionen Euro deutlich über dem Sollbetrag von gut 2,4 Millionen Euro. Bereits im Vorfeld der Beratungen wurde dabei beim Gebäudeunterhalt der Rotstift angesetzt. Beim Bau- und Sportanlagenunterhalt waren Haushaltsmittel von 2,2 Millionen Mark vom zuständigen Sachgebiet angefordert worden. Die Kämmerei hat durch Umschichtungen und zeitliche Verschiebungen den Bedarf auf 1,3 Millionen Euro reduziert.

Deutliche Mehrbelastungen gibt es bei der Bezirksumlage (sie steigt trotz einer Senkung des Hebesatzes um 782 470 Euro auf 13,9 Millionen Euro). Die Personalkosten erhöhen sich um 446 890 Euro auf gut 15,1 Millionen Euro. Die Netto-Aufwendungen für Sozialhilfe und Grundsicherung werden aufgrund höherer Fallzahlen auf 180 380 Euro steigen. Auch bei der Jugendhilfe rechnet die Kämmerei wieder mit einem Plus, nämlich von 91 000 Euro. Steigende Ansätze erachtet der Landrat zudem beim Straßen- und Brückenunterhalt (plus 280 000 Euro), beim Baxi (plus 202 930 Euro), bei der Krankenhausumlage (plus 245 000 Euro) und beim Defizit der Kreismusikschule (plus 24 970 Euro) für notwendig.

Die Kreisräte nahmen die Zahlen ohne große Diskussionen zur Kenntnis. Lediglich Günter Kopp (Zukunftsliste) ergriff das Wort. Er wünschte sich bei der brandschutztechnischen Ertüchtigung des Landratsamts eine Übersicht über die Entwicklung der Mehrkosten. Bis Mitte April sollen die Unterausschüsse den Entwurf beraten. Am 19. April ist wieder der Kreisausschuss am Zug. Die Verabschiedung ist für 26. April geplant.

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