07.04.2017 - 15:42 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Kreistag Tirschenreuth verabschiedet einstimmig den Haushalt Im Vorfeld schon geeinigt

Hier kräftig investiert, dort an der Schuldenschraube gedreht und außerdem die Umlage gesenkt: Der Landkreis steht finanziell auch heuer wieder ganz gut da. Weshalb die Kreisräte dem 82 Millionen Euro schweren Haushalt ohne Einwände zugestimmt haben. Selbst die Liste Zukunft hatte keine Bauchschmerzen.

Das konstruktive Miteinander aller Fraktionen lobte Landrat Wolfgang Lippert in der Haushaltsrede. Bilder: bz (6)
von Berthold Zeitler Kontakt Profil

Schließlich hatten sich die Kreisräte schon im Vorfeld der Beratungen auf einen gemeinsamen Weg geeinigt und zum vierten Mal in Folge den Hebesatz gesenkt. Heuer um einen Punkt auf 46,25 Prozent. Trotzdem zahlen die Gemeinden über 1,3 Millionen Euro mehr in die Kreiskassen. Viel bleibt davon nicht, weil sich der Bezirk über 13,1 Millionen Euro zur Finanzierung seiner Aufgaben wieder holt. Fast 800 000 Euro mehr als noch im Vorjahr.

Großes Risiko

Dass die Senkung der Kreisumlage überhaupt finanziert werden kann, liegt an der Sozialhilfe. In dem Bereich sind Netto-Ausgaben um 380 000 Euro gesunken. Zusätzlich wurde der Ansatz für Grundsicherung um 200 000 Euro reduziert. "Das Risiko überplanmäßiger Ausgaben ist dann zwar groß, das nehmen wir aber bewusst in Kauf", sagte am Freitag in der Kreistagssitzung Landrat Wolfgang Lippert.

Auch wenn sich der Landkreis knapp zwei Millionen Euro von den Banken leihen muss und mit knapp 19 Millionen Euro in der Kreide steht, sollen die Schulden nicht über die prognostizierten 19,1 Millionen Euro steigen. Lippert geht davon aus,. dass es auch heuer wieder eine Stabilisierungshilfe gibt, die dann zum Teil für die Tilgung verwendet werden kann.

Allerdings stehen in naher Zukunft weitere Maßnahmen an: Generalsanierung Dreifachturnhalle und Freisportanlage am Stiftland-Gymnasium oder auch die notwendige Sanierung der Realschule in Kemnath. "Die können nicht ohne Kredite finanziert werden", so der Landrat. Er würdigte dabei auch die Bemühungen des Freistaates, finanzschwache Kommunen und Landkreise intensiver zu fördern. "Das ist deutlich spürbar." So könne die Schuldenlast langsam zurückgefahren werden, stünden dann auch die Haushalte auf stabileren Füßen.

Eigentlich wollte der Landkreis ja von der Kliniken AG das ehemalige Personalwohnheim kaufen. Damit könnte die angespannte Raumsituation am Landratsamt dauerhaft verbessert werden", so der Landrat. Dies hätte aber zusätzliche Umbaumaßnahmen im Ämtergebäude III, eine Verlagerung der Volkshochschule und eine dauerhafte Trennung zwischen Allgemeinen Sozialdienst und Jugendamt zur Folge gehabt. Jetzt werden neue Varianten geprüft, bis es zu einere endgültigen Entscheidung kommt.

Stärkster Rückgang

Als sensationell wertete Lippert die Arbeitslosenquote von 4,2 Prozent im März. "Die 0,8 Prozent sind oberpfalzweit der stärkste Rückgang", blickte der Landrat angesichts der weiter starken Nachfrage an Arbeitskräften hoffnungsvoll in die Zukunft. Auch erkannte er Tendenzen bei den Bürgern, die dem ländlichen Raum wieder mehr Positives abgewinnen. "Vielleicht wird ja aus der Landflucht eine Landlust." Dass sich im Vorfeld der Beratungen die Fraktionen auf eine gemeinsame Richtung verständigt haben, "spricht für Weitblick und einem konstruktiven Miteinander. Und das ist alles andere als selbstverständlich."

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