Landkreis spielt auf Zeit
Kreisausschuss wartet bei Südostlink ab

(Foto: dpa)
Vermischtes
Tirschenreuth
18.05.2017
117
1

Leiterin Regina Kestel von der Abteilung für Sicherheit und Ordnung hatte sicher schon einfachere Sachverhalte zu klären: Sie informierte den Kreisausschuss über die Möglichkeiten und Chancen, juristisch als Landkreis gegen die Südostlink-Stromtrasse durch den Landkreis vorzugehen. Landrat Wolfgang Lippert sprach den Kreisräten nach dem langen Monolog der Juristin aus dem Herzen, als er nach vielen "Wenn" und "Aber" zusammenfassend feststellte: "Einfach ist die Materie sicher nicht." Die Quintessenz für den Kommunalpolitiker war, dass der Landkreis keine Frist versäumt, wenn er das Thema zur Beratung noch einmal in die Fraktionen verweist. Diesem Vorschlag folgte das Gremium einstimmig.

Aus Dringlichkeitsgründen hatte der Ausschuss das Thema nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen. Es stand dabei die Frage im Raum, ob der Landkreis Tirschenreuth einen erfahrenen Fachanwalt einschalten soll. Nach einem entsprechenden Beschluss im Landkreis Wunsiedel seien auch in der Oberpfalz BIs auf diesen Zug aufgesprungen, so Lippert, der eine "gewisse Hektik" bei dieser Thematik beklagte.

Das Vertrackte an der Angelegenheit: Das neue Netzausbau-Beschleunigungsgesetz mit dem gestuften Genehmigungsverfahren, mit dem die Trasse rechtlich "eingetütet" werden soll, ist für alle Beteiligten juristisches Neuland. Kestel vertrat nach intensivem Studium der Gesetzestexte die Auffassung, dass der Landkreis hier noch keinen Termindruck hat.

Das war für Lippert eine entscheidende Botschaft: "Wir haben also noch Zeit." Ely Eibisch (Freie Wähler) bat darum, die Wiedervorlage nicht auf die lange Bank zu schieben.
1 Kommentar
78
Maria Estl aus Pullenreuth | 19.05.2017 | 08:57  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.