IG BAU kritisiert „Gelegenheits-Visiten“ im Kreis Tirschenreuth
Zoll kontrolliert weniger Baustellen

Wenn der Zoll auf die Baustelle kommt, haben die Beamten oft etwas zu monieren. Doch die Besuche werden immer seltener (Foto: IG-Bau)
Wirtschaft
Tirschenreuth
28.06.2017
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Die Gefahr, bei Schwarzarbeit auf Baustellen erwischt zu werden, wird im Landkreis Tirschenreuth immer geringer. Die sinkende Zahl der Baukontrollen leistet Schwarzarbeit den Vorschub. Dieser Meinung ist zumindest die IG BAU.

(exb) Bauunternehmer aus dem Kreis Tirschenreuth müssen nach Angaben der Gewerkschaft immer seltener damit rechnen, Besuch vom Zoll zu bekommen. Im gesamten Bereich des Hauptzollamts Regensburg prüften die Beamten im vergangenen Jahr 389 Baubetriebe. "Das sind 22 Prozent weniger als noch im Jahr zuvor. Verglichen mit den Kontrollen, die es noch 2014 gab, ist dies sogar ein Rückgang von 57 Prozent", klagt die IG Bauen-Agrar-Umwelt.

Die IG BAU Oberpfalz spricht von "Kontrollen auf Lücke". Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sei lediglich zu "Gelegenheits-Visiten auf dem Bau" in der Lage. In den Städten und Kreisen, in denen die FKS vom Hauptzollamt Regensburg kontrolliert, gebe es immerhin rund 1410 Bauunternehmen, so die Gewerkschaft. 103 davon allein im Landkreis Tirschenreuth. "Da kann sich jeder Bau-Boss ausrechnen, dass der Zoll ihm nur alle paar Jahre mal auf die Finger guckt", kritisiert Bezirkschef Christian Lang. Zwar berufe sich die FKS auf einen Schwerpunkt "qualitativer Kontrollen". Es müsse jedoch genauso auch eine ausreichende Quantität geben, so Gewerkschafter Lang.

Die Zoll-Statistik geht auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Grüne) zurück, die der IG BAU vorliegt. Demnach leitete die FKS beim Hauptzollamt Regensburg im vergangenen Jahr 276 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe ein. Dabei deckten die Beamten Schäden in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro auf. Dazu gehören hinterzogene Steuern und nicht gezahlte Sozialabgaben - also Betrug bei der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.

"Die Zahlen zeigen, dass auf heimischen Baustellen noch immer viel im Argen liegt. Doch je geringer das Risiko ist, bei Tricksereien erwischt zu werden, desto stärker ist der Anreiz für Baufirmen, es mit Recht und Gesetz nicht so genau zu nehmen", betont Lang.

Die Arbeit der FKS sei daher "enorm wichtig". Um schwarzen Schafen wirksam das Handwerk zu legen, müsse der Zoll aber deutlich mehr kontrollieren. Dafür benötige der Zoll dringend zusätzliches Personal. Lang: "Von mehr Kontrollen profitiert die ganze Baubranche - die Beschäftigten genauso wie alle Baufirmen, die sich an die Regeln halten." Die FKS solle daher möglichst rasch auf bundesweit 10 000 Kontrolleure aufgestockt werden, fordert die IG BAU in einer Mitteilung.
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