26.04.2013 - 00:00 Uhr
TrabitzOberpfalz

Waldershofer und Trabitzer sitzen Probe auf Abgeordnetensesseln - Reizthemen diskutiert Keine Hinterbank-Faulenzer

Auch eine Gruppe des Katholischen Landvolks Burkhardsreuth war dabei, als der Waldershofer Seniorenkreis das Maximilianeum besuchte. Bild: bjp
von Bernhard PiegsaProfil

Die Gelegenheit zu einem Blick hinter die Kulissen der Landespolitik nutzte eine 60-köpfige Besuchergruppe des Seniorenkreises Waldershof-Pullenreuth und des Katholischen Landvolks Burkhardsreuth. Keine Frage: Das Organisationsteam um den Seniorenbeauftragten der Stadt Waldershof, Karl Busch, zweiten Bürgermeister Josef Daubenmerkl und Stadträtin Angela Burger hatte in Absprache mit dem Stimmkreisabgeordneten Tobias Reiß gute Arbeit geleistet. Darüber freuten sich auch die Teilnehmer aus der Gemeinde Trabitz.

Nach einem Essen im Landtagsrestaurant und einem einstimmenden Film über die Arbeit des bayerischen Landtags hieß Reiß die Gäste aus seinem "Revier" im Plenarsaal der Volksvertretung willkommen. Verblüfft dürften viele über die Nüchternheit des Saales gewesen sein, dessen Ambiente eher an ein Universitäts-Audimax als an das "Allerheiligste" der Landespolitik erinnert.

Überraschungen hielt auch Tobias Reiß parat: mit Schlaglichtern aus einer durchschnittlichen Abgeordneten-Arbeitswoche. Ausschusstagungen, Besprechungen in diversen weiteren Gremien, Empfänge, Lokaltermine im Stimmkreis und natürlich die Landtags-Plenarsitzungen, die mitunter bis weit in die Nacht hinein dauern - da blieb vom wohlfeilen Klischee der Diäten verprassenden Hinterbank-Faulenzer nicht viel übrig.
In einer angeregten Diskussion beantwortete Reiß bereitwillig Fragen auch zu Reizthemen wie dem schleppenden Breitbandausbau und den bürokratischen Hürden, die die Kommunen auf dem Weg zu Fördergeldern des Freistaats zurücklegen müssen. Dieses Antragsverfahren, so der CSU-Parlamentarier, habe Zertifizierungsregeln der EU genügen müssen, was seine Aufwendigkeit zum Teil erkläre. Er betonte, dass kein anderes Bundesland so viel an eigenen Haushaltsmitteln zum Breitbandausbau beisteuere wie Bayern - und dies, obwohl diese Infrastrukturaufgabe eigentlich Bundessache sei. Eine ausführliche Diskussion entspann sich zum Reizthema "Ortsumgehung Waldershof", das die Bürger der Stadt seit rund einem Jahrzehnt beschäftigt.

Auf Nachfragen von Vizebürgermeister Josef Daubenmerkl unterstrich Tobias Reiß, dass das Projekt in der Straßenbauplanung des Landes an vorderer Stelle rangiere: "Am Freistaat liegt es nicht". Allerdings stehe das Planfeststellungsverfahren noch immer aus, was offenbar unter anderem an Vorbehalten der Unteren Naturschutzbehörde Tirschenreuth liege. Der CSUler versprach, sich der Angelegenheit anzunehmen.

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