13.04.2018 - 08:42 Uhr
TrabitzOberpfalz

Gemeinderatssitzung in Trabitz Zweifel zerstreuen

Zu den zeitaufwendigsten Themen einer Gemeinderats-Tagesordnung zählt das "Abarbeiten" der Stellungnahmen aus einem bauplanungsrechtlichen Anhörungsverfahren. Der Trabitzer Gemeinderat hat gleich drei solcher "Fleißarbeiten" auf der Agenda.

Mit einem zustimmenden Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats nimmt der geplante "Gleichwiesen"-Solarpark die zweite "Stufe" des Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahrens. Vier Ratsmitglieder wollten sich allerdings nach wie vor nicht mit dem baulichen Eingriff in die Auenlandschaft abfinden. Bild: bjp
von Bernhard PiegsaProfil

(bjp) Vergleichsweise kurz fiel die Abwägung der Behörden- und Bürgeräußerungen zur zweiten "Stufe" des Öffentlichkeits-Beteiligungsverfahrens für die Photovoltaik-Freiflächenanlage "Gleichwiesen" bei Trabitz aus. Die meisten Fachstellen hatten keine Einwände erhoben, in den wenigen eingegangenen Stellungnahmen ging es allenfalls um formale oder verfahrenstechnische Detailfragen ohne viel Bedeutung.

Ausführlicher meldete sich nochmals ein Anwohner zu Wort, der seine schon im ersten Öffentlichkeits-Beteiligungsverfahren erhobenen Bedenken - insbesondere im Hinblick auf eine Wertminderung seines Grundstücks sowie Auswirkungen auf Lebensqualität und Umwelt - noch nicht ausgeräumt sah.

Weiterhin nutzbar

Hierzu stellte der mit der Anlagenplanung betraute Landschaftsarchitekt Gottfried Blank erneut klar, dass die Photovoltaikanlage weder zu einer als "unzumutbar" zu qualifizierenden Nutzungseinschränkung und Wertminderung des Anliegergrundstücks, noch zu einer "grundlegenden" Beeinträchtigung des Wohn- und Erholungswertes führen werde. Die Grundstücksnutzung sei "weiterhin uneingeschränkt" gewährleistet.

Eine vom Einwender angemahnte "Alternativenprüfung", also die Prüfung eines anderen Standorts, sei nach Auskunft der Höheren Landesplanungsbehörde rechtlich nicht vorgeschrieben. Sie wäre auch nicht zielführend, da ein ins Gespräch gebrachtes anderes Grundstück einem anderen Eigentümer gehöre. Mit Blick auf die Gewerbesteuer bekräftigte Blank nochmals, dass diese "von Anfang an zu 100 Prozent" der Gemeinde Trabitz zufließen werde: "Das wird im Durchführungsvertrag zwischen der in Mantel ansässigen Betreiberfirma und der Gemeinde so festgeschrieben und gilt auch für die Rechtsnachfolger im Falle eines Betreiber- oder Investorenwechsels."

Relevante Magnetfeld- oder Wärmeeinwirkungen auf umliegende Anwesen seien angesichts des auf 63 Meter vergrößerten Abstands zu allen Wohnhäusern verlässlich auszuschließen, unterstrich der Architekt. "Wie könnten sonst sogar Photovoltaikanlagen auf Wohnhausdächern errichtet werden?" Soweit überhaupt Erwärmungen festzustellen seien, blieben diese auf das "unmittelbare Umfeld" der Kollektoren beschränkt.

Da die Kollektorständer nicht tief in den Boden eingegraben würden, sei eine Beeinträchtigung des Boden- und Grundwasserhaushalts nicht zu befürchten, zudem liege das Anlagengelände außerhalb des Überschwemmungsgebiets der Haidenaab. "Auch das Wasserwirtschaftsamt Weiden hat keine Einwände."

Kein Einzelfall

Gottfried Blank sprach dem Grundstück eine "nur geringe unmittelbare Bedeutung für die Erholung" zu und widerlegte die Behauptung, dass keine andere Freiflächen-Photovoltaikanlage "in der Oberpfalz und den angrenzenden Regierungsbezirken" so nah an einem Wohngebiet errichtet worden sei.

Er selbst, so der Architekt, habe zwei Anlagen in Eckendorf bei Nabburg und in Fuchsmühl geplant: "Die Abstände zum nächsten Wohnhaus betragen 20 beziehungsweise 21 Meter." Der Gemeinderat nahm die von Blank vorgetragenen Stellungnahmevorschläge mehrheitlich an und befürwortete mit acht zu vier Stimmen die endgültigen Fassungen der Flächennutzungsplanänderung und des vorhabenbezogenen Bauleitplans (weiterer Bericht folgt).

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