04.05.2018 - 15:28 Uhr
VohenstraußOberpfalz

Stadtrat Vohenstrauß Keine Spielhalle im Hölzl-Haus

Erneut beschäftigt die Sanierung des ehemaligen Bekleidungshauses Hölzl den Stadtrat. Als Luftblase erweist sich der Antrag eines nicht genannten Spielhallen-Betreibers nach Abschluss der Debatte.

Noch bestimmen rege Bautätigkeiten das Umfeld des ehemaligen Hölzl-Bekleidungshauses (Bildmitte). Weitere Beeinträchtigungen durch eine große Spielhalle im dortigen Parterre sind aber unwahrscheinlich. Bild: fjo
von Josef ForsterProfil

Andererseits ließ das Vorhaben vermuten, dass der Investor noch immer auf der Suche nach einer neuen Nutzung für die zentral gelegene Gewerbefläche ist. Ausschließlich Kritik erntete die beabsichtigte Eröffnung einer Spielhalle mit zwölf Geldspiel-Automaten. Erwähnt wurde dabei auch die Möglichkeit einer Schadenersatz-Forderung im Falle einer Ablehung.

Nachdem es sich bei den Räumlichkeiten allerdings bislang um reine Verkaufsflächen handelte, wäre eine Nutzungsänderung erforderlich. Letztlich sollte das auf 210 Quadratmeter Grundfläche und mit einer Öffnungszeit zwischen 9 und 3 Uhr angefragte Projekt am Baurecht scheitern. Denn der Flächen-Nutzungsplan erlaube maximal 100 Quadratmeter. Zur Sprache kam ebenso die Problematik der sich in direkter Nachbarschaft befindlichen evangelischen Stadtpfarrkirche und die Vereinbarkeit von Werbeanlagen mit der Gestaltungssatzung. Allein wegen der allseits geäußerten Bedenken und der ersten rechtlichen Beurteilung schloss Bürgermeister Andreas Wutzlhofer ein Nachsetzen des Interessenten mittels Antrag aus. Ein Beschluss erfolgte nicht, da gar kein offizieller Antrag zu einer Nutzungsänderung vorliegt.

Die Bauarbeiten im Rathaus zögern sich noch hinaus. Deswegen hält Wutzlhofer auch noch ein drittes Mal eine Stadtratssitzung im katholischen Pfarrheim für wahrscheinlich.

50 000 Euro aus Bundesmitteln standen der Verwaltung für die Aufstellung eines sogenannten Masterplans zum weiteren Breitband-Ausbau zur Verfügung. Das Ergebnis stellte Manfred Gebhardt vom beauftragten Ingenieurbüro IK-T aus Regensburg mit Zahlen- und Bildmaterial detailliert vor. "Das ist aber nur der Anfang", ließ der Fachmann die Stadträte wissen, denn bis zur kompletten Verwirklichung dürften mindestens 15 Jahre vergehen. Im Gegenzug stehe das Konzept für eine Komplettversorgung aller 2705 Hausanschlüsse in 4555 Haushalten durch Glasfaser, sagte er.

Der erste Schritt bestehe jedoch zunächst in einem Leerrohr-Plan für das gesamte Stadtgebiet von Waldau bis zum Gewerbegebiet an der Autobahn. Die satte Summe von geschätzten 25 Millionen Euro veranschlagte der Gast aus der Bezirkshauptstadt bereits jetzt für die Gesamtausführung, um sofort zu kommentieren: "Für die meisten Kommunen ist das nicht zu stemmen." Um einen Vollausbau zu erhalten, würden in Vohenstrauß 180 Kilometer an Gräben erforderlich und fast 750 Kilometer Kabelstränge. Bereits ohne Technik lägen die Kosten der Tiefbauarbeiten demnach bei rund 7500 Euro je Hausanschluss.

Als Vorteil sah Gebhardt die Möglichkeit, diese Leitungen einmal für unterschiedlichste Prozesse nutzen zu können, beispielsweise für Schaltprozesse oder zu Überwachungsaufgaben. "Müssen mit den Leerrohren auch die Verteilerkästen gleich mitgebaut werden?", wollte zweiter Bürgermeister Uli Münchmeier wissen. Antwort wusste Bauamtschef Johann Balk dank der jüngsten Erfahrungen im Neubaugebiet "Sommerwiesen" und den Gewerbeflächen. Demnach hätten die Anbieter von sich aus die notwendigen Leitungen auf eigene Kosten dort verlegt.

Zur Umsetzungsdauer von 15 Jahren gab Wutzlhofer abschließend zu bedenken: "In dieser Zeitspanne wird sich nach meiner Meinung wieder viel ändern. Die Zeit ist sehr kurzlebig geworden." Dennoch lasse die Versorgung mit Breitband als erster Standortfaktor keine andere Wahl.

Rat verliert "großen Streiter"

Ohne Mitwirkung des Betroffenen nahm das Gremium in der Zusammenkunft am Donnerstagabend das Rücktrittsgesuch von Heinrich Gref entgegen, jedoch mit viel Kritik am Umgang mit der Thematik im Vorfeld. SPD-Fraktionssprecher Heinrich Rewitzer beurteilte die bekannt gemachten Äußerungen als "herabwürdigend" für jemand, der "über Jahre und Jahrzehnte solche ehrenamtliche Arbeit leistete". Dorit Schmid stimmte die Entscheidung Grefs "sehr, sehr traurig", weil dadurch ein "lieber und wertvoller Kollege und ein großer Streiter für die Umwelt und die Natur" verloren gehe. Der Stadtrat beauftragte mit dem Beschluss zugleich Bürgermeister Andreas Wutzlhofer, die Nachrückerin Karin Gesierich unverzüglich zu kontaktieren. (fjo)

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