2800 Euro, 1,5 Millionen Euro Rücklagen: Haushaltssitzung gerät zum Schaulaufen - Räte senken ...
Glückliches "Novem-Dorf"

Gleich Null wird zum Ende des Haushaltsjahres 2018 der Schuldenstand der Gemeinde Vorbach sein. Gleichzeitig geht die Kommune bei einem Rücklagenstand von 1,5 Millionen Euro in eine rosige Zukunft.
Politik
Vorbach
12.04.2018
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Die Wirtschaft brummt, die Vollbeschäftigung ist nahe. Die Kommunen brauchen ebenfalls nicht jammern: Die Hochkonjunktur beschert ihnen Rekord-Steuereinnahmen - auch in Vorbach. Neidvoll blicken viele Bürgermeister und Kämmerer auf das "Novem-Dorf". Denn Vorbach ist praktisch schuldenfrei. Da fällt es Bürgermeister und Räten nicht schwer, den Bürgern Gutes zu tun.

2800 Euro Verschuldung. Ein Schock? Nix da. Der stolze Betrag bezieht sich nicht auf das Schuldenkonto je Einwohner. Es handelt sich vielmehr um die Gesamtverschuldung der 1000-Einwohner-Gemeinde, die Bürgermeister und Rat jubeln lässt. Gerade einmal 2,76 Euro wird die Pro-Kopf-Verschuldung zum Ablauf des Haushaltsjahres betragen.

Da geriet die Vorstellung der Haushaltszahlen in der wichtigsten Sitzung des Jahres zum Schaulaufen. "Besser geht's nimmer", hieß es am Mittwochabend im Sitzungssaal. In Vorbach lebt es sich also sorgenfrei - derzeit jedenfalls. "Es gab auch schon andere Zeiten", dachte Bürgermeister Werner Roder an Schreckensjahre zurück, als bei der Gewerbesteuer plötzlich Millionen-Rückzahlungen fällig wurden. Dieses Szenario befürchten die Vorbacher Kommunalpolitiker mit Blick auf die Entwicklung der Wirtschaft nicht mehr. Und wenn, dann ist vorgesorgt: Knapp 1,5 Millionen Euro beträgt das Rücklagenpolster. Kommunales Herz, was willst du mehr?

Grundsteuer sinkt

Umso leichter öffnet sich das Herz der Mandatsträger für die Bürger. Die Räte zeigten sich großzügig: Eine Steuersenkung steht ins Haus. Einmütigkeit herrschte bei der Minderung des Hebesatzes der Grundsteuern A und B um 30 Prozentpunkte auf 330 von Hundert der Berechnungsgrundlagen. Das entlastet Grundstückseigentümer, Hausbesitzer und Mieter gleichermaßen. Die 12 000 Euro jährlich weniger an Einnahmen kann die Gemeinde problemlos verschmerzen - die Steuerzahler wird's freuen, wenn die neuen Bemessungsbescheide eintreffen.

Schon seit vielen Jahren ist Vorbach Vorreiter für einen verhältnismäßig niedrigen Gewerbesteuerhebesatz von 310 Punkten: vielleicht auch eine Verneigung vor einem der größten Unternehmen im Landkreis. Dennoch fließen die Gewerbesteuereinnahmen üppiger denn je: Veranschlagt sind im Haushaltsjahr 2018 aufgrund von Vorausleistungsbescheiden zwei Millionen Euro. Dies ist der höchste Ansatz in der Geschichte der Gemeinde.

Freudestrahlend blickte Bürgermeister Werner Roder am Mittwochabend auch auf weitere stolze Zahlen. Er bewertete die in einer Sondersitzung vorberatenen finanziellen Rahmendaten der Gemeinde eher vorsichtig-optimistisch als "erfreulich und günstig". In vornehmer Bescheidenheit kommentierte er auch die Entwicklung bei der Einkommensteuer mit einer planmäßigen Einnahme von 659 000 Euro (im Vorjahr 587 000 Euro) als sehr positiv.

Berg- und Talfahrten

Nach einer Fehlanzeige bei den staatlichen Schlüsselzuweisungen im vergangenen Jahr rechnet Roder 2018 wieder mit Geldern des Freistaats. Eingeplant sind 125 000 Euro. Zudem fällt der Rückgang der Kreisumlage von 670 000 Euro im Vorjahr auf 391 000 Euro im aktuellen Haushaltsansatz auf. Hintergrund dieser finanziellen Berg- und Talfahrten sei die Steuersystematik des kommunalen Finanzausgleiches, erklärte der Bürgermeister. Eine hohe Finanzkraft führe "zwei Jahre später zum Zähneknirschen", merkte er an.

Der Gewerbesteueransatz von zwei Millionen Euro müsse deshalb bereits jetzt mit einem gewissen Fragezeichen versehen werden, urteilte der Rathauschef etwas ernüchternd aus seinen langjährigen Erfahrungen heraus. Er erinnerte dabei an das Schreckensszenario im Herbst 2011. Damals hatte die Gemeinde innerhalb von 4 Wochen 1,25 Millionen Euro Steuern zurückzahlen müssen. Letztlich sei eine verlässliche Gewerbesteuerbetrachtung erst nach drei Jahren möglich, betonte Roder.

Zwei Millionen Euro fließen in InvestitionenDie Rahmendaten der finanziellen Entwicklung erlauben es zudem, kräftig zu investieren. Bürgermeister Werner Roder nannte in seiner Stellungnahme zum Haushalt eine Summe von knapp zwei Millionen Euro für Projekte.

Beispielhaft verwies er auf die Errichtung eines Mietwohnhauses im kommunalen Wohnraumförderprogramm mit einem Ansatz von einer Million Euro und auf die Erschließung des Baugebiets "Eisweiher" in Oberbibrach (450 000 Euro). 120 000 Euro werden für Grunderwerbs- und Abbruchkosten zur Beseitigung der Engstelle an der Kreisstraße NEW 5 in der Ortsmitte zur Verfügung gestellt. Und 100 000 Euro sind für die Dorferneuerung veranschlagt. Viele kleinere Einzelansätze betreffen zum Beispiel den Grunderwerb für Gemeindebedarfsflächen, die Planungskosten für Tiefbaumaßnahmen und Investitionskostenzuschüsse für den Schul- und den Abwasserzweckverband sowie den Kindergarten. Die Oberbibracher dürfen sich zudem auf erste Schritte zum Ausbau des Biberbaches freuen. Im Haushalt sind 20 000 Euro für Planungskosten verankert.

Die guten Nachrichten verband der Bürgermeister mit einer weiteren Frohbotschaft: "Wir packen diese Ausgaben ohne Kreditaufnahme." Die Meldungen mit Überraschungseffekt setzten sich fort (Bericht folgt). (do)
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