Bezirkschef Schindler glaubt an knappe Mehrheit für Koalitionsverhandlungen
Groko: Oberpfälzer SPD ringt

"Die SPD ist nicht zerrissen, sie ringt um Positionen", beschreibt SPD-Bezirksvorsitzender Franz Schindler die Debatte um Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Bild: Hartl
Politik
Wackersdorf
19.01.2018
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Die Resonanz war beeindruckend. Rund 40 Ortsvereinsvorsitzende und 5 der 10 Oberpfälzer SPD-Delegierten zum außerordentlichen Bundesparteitag am Sonntag waren der Einladung des Bezirksvorstands gefolgt: "Bei nur drei Tagen Vorlauf eine erstaunliche Beteiligung", findet Franz Schindler.

Dass das Stimmungsbild an diesem Donnerstagabend nicht repräsentativ für alle 600 Delegierten und schon gar nicht für die 443 000 Mitglieder sein kann, weiß der Bezirkschef. "Aber bei dieser Veranstaltung haben die kritischen Stimmen deutlich überwogen", sagt der Teublitzer Landtagsabgeordnete, der selbst für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist: "Wenn es nicht gelingt, Verbesserungen zu erreichen, steht noch jede Möglichkeit offen, die Bremse reinzuhauen."

Die Skepsis der Oberpfälzer Genossen hat zwei Wurzeln. Zum einen sei die Mehrheit mit den Ergebnissen des Sondierungspapiers unzufrieden. "Etwa, weil es nicht gelang, den Spitzensteuersatz zu erhöhen." Auch die Formulierung zur Obergrenze für Flüchtlinge sei höchst missverständlich. "Es hat den Anschein, die CSU habe sich durchgesetzt."

Zum anderen gibt es Zweifel hinsichtlich des Wegs: "Was wird dann aus dem Prozess der Erneuerung, der Schärfung des Profils, wenn man wieder Koalitionszwänge hat?" Und das alles, weil die FDP die Alternative zur Groko scheitern habe lassen.

Trotz der greifbaren "Null Bock auf Groko"-Stimmung glaubt Schindler an ein Plazet des Parteitags: "Ich denke, dass eine knappe Mehrheit zustimmt, in Koalitionsverhandlungen einzutreten - verbunden mit der Forderung, Nachbesserungen und Präzisierungen zu erreichen." Wie dann die Mitglieder die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen bewerteten, sei völlig offen.

Aber auch wenn die Groko am Mitgliedervotum scheitern sollte, glaubt Schindler nicht an sofortige Neuwahlen: "Merkel würde sich in einem dritten Wahlgang zur Kanzlerin wählen lassen und den passenden Zeitpunkt für einen Wahltermin abwarten." Keine rosigen Aussichten für eine SPD, die dann wohl wieder einen neuen Vorsitzenden bräuchte: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass Martin Schulz dann weitermacht."
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