06.04.2017 - 20:46 Uhr
WaidhausOberpfalz

Marktrat Eslarn verabschiedet Haushalt Schellenbach voranbringen

In den vergangenen Jahren schaffte es Eslarn, seine Schulden konsequent abzubauen. Im aktuellen Haushalt bricht die Gemeinde damit. Die Erklärungen dafür gibt es im Marktrat.

von Josef ForsterProfil

Eslarn. (fjo) Kämmerer Roland Helm streifte bei seiner Stellungnahme zum Haushalt die wichtigsten Einnahmepositionen. Die Gewerbesteuer in der Gemeinde beurteilte er als "schwer zu fassen. Mal ist es etwas mehr und mal weniger." Einen stetigen Zuwachs gebe es jedoch weiterhin bei der Einkommenssteuer-Beteiligung, im Gegensatz zum "enormen Rückgang" bei den Schlüsselzuweisungen.

Nach einer Zusammenfassung der wesentlichen Ausgabengruppen ging Helm auf die Kreisumlage ein. Obwohl der Hebesatz um 1,5 auf 42,5 Prozentpunkte gesunken sei, steige der heuer aufzubringende Betrag "aufgrund einer Neuberechnung der Steuerkraft Eslarns" wesentlich an.

Als wichtigste Einnahmen nannte Kämmerer Roland Helm die Zuführung aus dem Vorjahr in Höhe von 327 700 Euro, Verkaufserlöse mit 50 000 Euro, Beiträge zu 976 000 Euro und Zuweisungen über 1,523 Millionen Euro. Zudem verwies er auf die Kreditneuaufnahme von 1 Million Euro. Damit sollen die Finanzmittel für insgesamt 32 angedachte Maßnahmen bereitstehen. Die wichtigsten Fünf erläuterte Helm anhand einer Karte, welche auf den Ausbau der Paßenriether Straße (390 000 Euro), die Fahrzeughallen der Feuerwehr (400 000 Euro), der Neugestaltung des Tillyplatzes (100 000 Euro), den Breitbandausbau (670 000 Euro) und das Schellenbach-Gebiet (1,6 Millionen Euro) verwies.

Große Investitionen

Allein die Kreditaufnahme erzeugte einen erheblichen Ausreißer im nächsten Schaubild bei der Schuldenentwicklung nach einem kontinuierlichen Abbau über 15 Jahre hinweg. CSU-Fraktionssprecher Wolfgang Voit erklärte: "Die Schuldenaufnahme ist bedauerlich, aber wir haben diese großen Investitionen. Das muss sein."

Lag die Verschuldung je Einwohner zum Jahresende noch bei 469 Euro, so würde dieser Betrag bei vollem Ausschöpfen des veranschlagten Neukredits auf 984 Euro steigen.

Der Verwaltungshaushalt schließt mit 4,665 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 3,876 Millionen Euro. Die gemeindlichen Steuersätze bleiben trotz Kreditaufnahme unverändert. "Wir hatten seit Jahren ein Haushaltsvolumen auf einem hohem Niveau. Es bewegt sich was. Es entsteht etwas im Ort. In vielen Planungen sind wir fest drin", erklärte der Rathauschef. Der Marktrat sei immer bereit, Geld hierfür in die Hand zu nehmen.

Die beiden Strategien "Leerstand" und "Brückenland Böhmen-Bayern" wirkten mittlerweile. Auch die Innenentwicklung werde vorangebracht, um nicht nach außen weitere Ausweisungen vornehmen zu müssen. "Denn jeder Meter Kanal und Wasserleitung kosten natürlich zusätzlich Geld."

Kindertagesstätte und Grundschule seien nunmehr auf einem Niveau, das nichts zu wünschen übrig lasse. "Wir sind hier gut ausgerüstet und unternehmen weitere Investitionen." Außerdem habe die Kommune in die Energiegewinnung investiert. Eslarn sei nach einer aktuellen Mitteilung auf dem Stromsektor nunmehr autark. "Bei einem Vergleich von den Kilowattstunden, welche wir durch alternative Quellen einspeisen und dem, was wir entnehmen, liegen wir bei 101 Prozent."

"Modernster Ortsteil"

Gäbl informierte weiter, dass der demografischen Wandel auch angepackt werde. Der Ort sei durch die neue Tagespflege noch besser aufgestellt, ohne dass die Jugendförderung vernachlässigt werde. Obwohl in der Verwaltung und im Marktrat auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geschaut worden sei, gingen die Schulden nach oben.

Dies liege daran, dass man den Ortsteil Schellenbach nach vorne bringen wolle. "Das wird unser modernster und aufgewertester Ortsteil." Den Haushalt verabschiedete der Marktrat einstimmig.

Badeinseln im Atzmannsee

Die geplanten Investitionen im Haushalt beurteilte Bürgermeister Reiner Gäbl als "überschaubar". Es finde sich darunter dennoch "ein Thema, das sich schon über Jahre hinzieht".

Dabei verwies er auf den Ersatz der Badeinseln im Atzmannsee. Bei einer möglichen Neuanschaffung wäre es am schwierigsten gewesen, die Frage der Haftung in den Griff zu bekommen. Doch nun gebe es eine zuverlässige Aussage der Gemeindeunfallversicherung.

Zur Ausführung soll wieder eine schwimmende Holzinsel in einer Größe von fünf mal fünf Metern aus Lärchenholz mit einem Edelstahlsteg kommen, ähnlich wie in Waldthurn mit Schwimmträgern unter der Insel. Die einstimmige Vergabe erfolgte zu einem Gesamtpreis von knapp 5000 Euro. Schon zum Start der Badesaison könnte das Projekt verwirklicht sein. (fjo)

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