03.11.2017 - 20:10 Uhr
WaldershofOberpfalz

Einladungen zum Unternehmer-Forum sorgen für Unmut Sonnemann sperrt sich gegen Beschluss

Bürgermeisterin Friederike Sonnemann empfindet einen vor einer Woche in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Stadtratsbeschluss als rechtswidrigen Eingriff in ihre Stellung als erste Bürgermeisterin. Wie unserer Zeitung aus Stadtratskreisen zugetragen worden ist, handelt es sich dabei um den Beschluss, die Stadträte zum Waldershofer Unternehmer-Forum und zu offiziellen Veranstaltungen der Stadt künftig einzuladen. Insbesondere Stadträte der CSU hatten in den vergangenen Jahren moniert, dass sie zum Unternehmer-Forum nicht explizit eingeladen worden seien.

von Autor FPHProfil

Friederike Sonnemann hält diesen Stadtratsbeschluss für rechtswidrig und wird ihn "nicht vollziehen", wie die Bürgermeisterin in einem Schreiben an alle Stadträte mitteilte. "Gegenstand des Tagesordnungspunktes war der sogenannte Unternehmertag der Stadt Waldershof, den ich als erste Bürgermeisterin gemeinsam mit der Verwaltung einmal im Jahr im Rathaus veranstalte. Ich möchte damit unseren Unternehmen eine Möglichkeit bieten, miteinander ins Gespräch zu kommen, sich kennen zu lernen und sich besser zu vernetzten sowie vor allem den Kontakt mit der Stadtverwaltung zu intensivieren. Da gerade dies im Vordergrund stehen soll, habe ich den Stadtrat nicht eingeladen. Eingeladen habe ich jedoch die weiteren Bürgermeister sowie die Fraktionssprecher", heißt in dem Schreiben. Dies soll nach Ansicht der Bürgermeisterin auch künftig so bleiben, daher wird sie die Stadträte weiterhin nicht einladen.

Sie begründet ihre Entscheidung unter anderem damit, dass die Ausgaben für den Unternehmertag innerhalb ihrer Bewirtschaftungsbefugnis liegen. Außerdem gehöre die Veranstaltung zu ihrer Öffentlichkeitsarbeit und zur Wirtschaftsförderung im weitesten Sinne. "Ich stelle nochmals fest, dass die Ausgestaltung des Unternehmertages und damit auch die Bestimmung über die Gästeliste in meinen alleinigen Zuständigkeitsbereich fallen", heißt es in dem internen Schreiben an die Waldershofer Stadträte.

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