20.10.2017 - 17:22 Uhr
WaldershofOberpfalz

Reaktion auf Entscheidung von Friederike Sonnemann CSU und Freie Wähler widersprechen Bürgermeisterin

Gut eine Woche nach der Entscheidung von Friederike Sonnemann, in drei Jahren bei der Kommunalwahl nicht mehr für das Amt der Bürgermeisterin zu kandidieren, melden sich die Stadtratsfraktionen von CSU/Wählerbund und Freien Wählern zu Wort.

von Harald Dietz Kontakt Profil

In der am Freitagnachmittag übersandten Stellungnahme von CSU/WB und Freien Wählern heißt es: "In einem Pressegespräch am 12. Oktober verkündet Bürgermeisterin Friederike Sonnemann, dass sie zur Kommunalwahl 2020 nicht mehr antreten wird. Bis dahin wolle sie aber noch mit voller Kraft für Waldershof arbeiten, ja sie ,brenne für Waldershof'. Vier Tage später, am 16. Oktober, gibt die SPD bekannt, dass Friederike Sonnemann für die Landtagswahl im Herbst 2018 kandidieren wird. Über diesen zeitlichen Zusammenhang mag sich jeder seine eigene Meinung bilden.

Neben verschiedenen Gründen für ihre Entscheidung wird auch die Atmosphäre im Stadtrat als Ursache für diesen Schritt bemüht. Das können wir so nicht stehen lassen und dem muss in zwei Punkten widersprochen werden: Nach bayerischer Gemeindeordnung Artikel 30 hat der Stadtrat die Aufgabe, Beschlüsse zu fassen und die Verwaltung (inclusive Bürgermeister) zu überwachen. Daraus ergeben sich ganz klare Verhaltensweisen für die Stadtratsmitglieder. Sie müssen diskutieren, sich beraten, Alternativen bedenken und ins Spiel bringen, kritisch hinterfragen, auf Fehler in Vorgängen und Vorlagen hinweisen, Erklärungen einfordern. Würden wir all das nicht tun, würden wir unsere Arbeit nicht machen!

Das Gespräch suchen

Schade, dass wir das noch erklären müssen: Mit vier Sitzen (plus Bürgermeisterin) hat die SPD keine Mehrheit in einem 17-köpfigen Gremium! In einer solchen Situation müsste Frau Sonnemann als Bürgermeisterin für ihre Ideen werben, das Gespräch suchen, durch Argumente überzeugen und so eine Mehrheit oder wenigstens einen Kompromiss suchen. Es reicht nicht, die Pläne im Stadtrat einzureichen und zu erwarten, dass wir sie fraglos gutheißen und abnicken."

Die Fraktionsvorsitzenden Gisela Kastner (FW) und Mario Rabenbauer (CSU/WB) schließen: "Frau Sonnemann mag entscheiden, nach sechs Jahren ihr Amt als Bürgermeisterin aufzugeben. Das ist ihre Entscheidung. Wir lassen uns dafür nicht in die Verantwortung nehmen. Zu einer guten Zusammenarbeit gehören immer zwei."

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