01.09.2017 - 20:00 Uhr
WaldthurnOberpfalz

Gemeinderat beschäftigt sich mit Badeweiher Freizeitanlage herausputzen

Endlich funktioniert sie wieder - die Eingangstür zur Kindertagesstätte St. Josef. Auch bei den Parkplätzen im Bereich des alten Rathauses geht es weiter.

Noch nicht viel zu sehen gibt es im Bereich des alten Rathauses - Ende September soll der Bau der dort geplanten Parkplätze beginnen.
von Tanja PflaumProfil

Leiterin Sonja Kick ist froh, dass die Türe der Einrichtung zum Start ins neue Kindergartenjahr wieder funktioniert. Die Elektrofirma Kleber hat die "Ferien genutzt und eine unempfindlichere Steuerung in die Türe eingebaut. Bürgermeister Josef Beimler bestätigte, dass auch umfangreiche Versuchsreihen durchgeführt wurden.

Weiter wurden zwei Fenster ausgetauscht und zwei Bäume als Ersatz für zwei verdorrte gepflanzt. Vom Bauhof wurde in Eigenregie ein Eisengestell für ein Sonnensegel beim Mehrzweckraum aufgestellt. Dieses wird von der Sattlerei Troidl angefertigt. Einige Restarbeiten (Lüftungen in den Gerätehäuschen) müssen von der Schreinerei Bäumler, Waldthurn, noch ausgeführt werden.

Der Abschluss von Kostenvereinbarungen mit der Teilnehmergemeinschaft (TG) Waldthurn 3 für die Umgestaltung der Parkplätze am alten Rathaus wurde vom Marktrat einstimmig genehmigt. Die erste Vereinbarung geht von Gesamtkosten in Höhe von rund 217 000 Euro und einer Kostenbeteiligung an den Nebenkosten in Höhe von rund 11 770 Euro aus. Die Kostenbeteiligung des Markts beträgt rund 92 000 Euro. Die Vereinbarung umfasst die Umgestaltung der Parkplätze, die Bauüberwachung der ökologischen Arbeiten sowie die Grünmaßnahmen samt Beteiligung an den Nebenkosten. Die TG ist für diese Bereiche der Bauherr.

Der Rathauschef ergänzte, dass die Maßnahme ausgeschrieben ist, die Angebotseröffnung erfolgt zum 13. September. Der geplante Baubeginn ist Ende September/Anfang Oktober. "Leider ist der alte Trafo bis jetzt noch nicht abgebrochen", merkte Beimler an, wobei er den betreffenden Stellen immer wieder gesagt habe, dass dieser weg sein müsste, wenn die Umgestaltung beginnt.

Die zweite Vereinbarung betrifft die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 3 und damit vor allem den Vorentwurf und den Bauentwurf, der von den Dorferneuerungsplanern im Auftrag des Marktes angefertigt wurde. Die Vereinbarung geht hier von Gesamtkosten in Höhe von rund 14 700 Euro aus, wobei die TG einen Anteil von etwa 10 000 Euro übernimmt (68 Prozent der Kosten) - der Eigenanteil des Marktes liegt bei rund 4700 Euro.

Ein weiterer Abschluss einer Kostenvereinbarung mit der TG wurde ebenfalls einstimmig genehmigt. Diese betrifft die Planungskosten im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Freizeitanlage am Badeweiher. Die Kosten belaufen sich auf 27 000 Euro (Gemeindeanteil: 8899,20 Euro). Die TG vergibt die Neugestaltung des Freizeitgeländes am Badeweiher, Verkehrs-, Freizeitanlagen und Gebäude an die Planungsgemeinschaft Wendl/Meissner.

Der Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Haselranken" zur Ermöglichung des Dachgeschossausbaus mit der Errichtung von Dachgauben beim Anwesen Haselranken 17 stimmte das Gremium einstimmig zu. Der Bebauungsplan wäre mittlerweile 30 Jahre alt und somit auch nicht mehr zeitgemäß, lautete der Tenor der Markträte. Auch der Kreisbaumeister des Landratsamts sei für eine Aufhebung, wie er in einer E-Mail mitteilte.

"Zufahrt freihalten"

Der Antrag von Erich Kellner, Schulstraße 19, auf Verfügung eines Parkverbotes im Bereich seiner Doppelgarage wurde so nicht genehmigt. Bei Veranstaltungen, die in der Schule oder Turnhalle stattfinden, sei die Garagenzufahrt häufig zugeparkt, erläuterte der Antragsteller in einem Brief an die Gemeinde. Die Zufahrt zur Garage erfolgt über die Zufahrt zum gemeindlichen Bauhof.

Kellner bat um die Errichtung eines Parkverbotsschildes - anderenfalls werde er künftig die Falschparker abschleppen lassen und die Kosten der Gemeinde in Rechnung stellen. Nach Rücksprache mit dem Leiter der Polizeiinspektion ist das Parken vor und gegenüber Grundstückszufahrten ohnehin verboten - eine entsprechende Beschilderung ist nicht notwendig.

Das Abschleppen von Falschparkern ist rechtlich auch nicht so einfach - die Kosten trägt auf jeden Fall der Auftraggeber und können nicht auf die Gemeinde "abgewälzt" werden. Der Antragsteller soll bei entsprechenden Verstößen die Polizeiinspektion Vohenstrauß einschalten. Die Markträte einigten sich dahingehend, ein Hinweisschild "Zufahrt freihalten" aufzustellen. (fla)

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