02.09.2014 - 00:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Abgeordnete sind für Waffenlieferung in den Nordirak Seltene Einigkeit

von Alexander Rädle Kontakt Profil

Die Bundesregierung wird die Kurden im Nordirak im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" auch mit militärischem Gerät unterstützen. Oberpfälzer Bundestagsabgeordnete stehen hinter dieser Entscheidung, wie eine Umfrage unserer Zeitung ergab.

"Mit Pazifismus beenden wir das barbarische Morden und Vergewaltigen von IS nicht. Richtig ist aber auch: Mit Waffen alleine schaffen wir auch noch keinen Frieden", sagt Albert Rupprecht (CSU), der Weidener Wahlkreisabgeordnete. Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch aus Waidhaus erklärt: "Ich bin der Überzeugung, dass der Vormarsch der IS derzeit nur durch die Peschmerga eingedämmt werden kann und diese mit ihrer derzeitigen Bewaffnung keine Chance gegen die hochgerüsteten IS-Milizen haben können."

Die Rettung der von der IS "barbarisch" verfolgten Muslime, Christen und Jesiden sei vor allem den Kräften der Peschmerga zu verdanken, unterstreicht Karl Holmeier (CSU) aus Cham. Sie bedürften dringend einer Unterstützung. Die Lage sei derzeit sehr angespannt, so Reiner Meier (CSU) aus Tirschenreuth. "Wir müssen davon ausgehen, dass jeder Mensch, der der IS in die Hände fällt, in höchster Lebensgefahr schwebt."

"In der Abwägung aller Risiken und Chancen ist für mich die Lieferung deutscher Waffen in den Nordirak richtig", teilt Marianne Schieder (SPD) aus Wernberg-Köblitz mit. Zusätzlich müsse Deutschland aber alle diplomatischen und politischen Möglichkeiten nutzen, um IS den Nährboden zu entziehen.

Einig sind sich die Abgeordneten auch, dass der Einsatz von Waffen immer nur das letzte Mittel sein könne. "Die Waffenlieferung und der damit verbundene Einsatz von Waffengewalt ist sicherlich eine weitreichende und schwerwiegende Entscheidung", so Holmeier. Deutschland dürfe nicht die Augen vor dem verschließen, was vor den Toren Europas passiert.

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