10.02.2010 - 00:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Arge-Chef Thiele: Höhere Sätze bleiben ungewiss Rätseln um Hartz

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag geurteilt, dass Hartz IV nicht mit der Verfassung vereinbar ist. Warum sich alle zu früh gefreut haben könnten, die nun mit einem höheren Stützesatz rechnen, erklärt Wolfgang Thiele, Leiter der Arge Fördern und Fordern, im Gespräch mit unserer Zeitung.

von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Herr Thiele, was löst das Urteil des Verfassungsgerichts bei Ihnen aus?

Wolfgang Thiele: Vorläufig noch keine Unruhe. Das Gericht hat vom Gesetzgeber eine neue Regelung gefordert. Der Bundestag hat nun fast ein Jahr Zeit, diese Regelung zu gestalten. Nur bei den sogenannten unabweisbaren Bedarfen rechnen wir täglich mit neuen Vorgaben durch die Zentrale der Arbeitsagentur.

Worum geht es dabei genau?

Thiele:Wenn Leistungsempfänger zum Beispiel besondere Medikamente brauchen, die in den Regelsätzen nicht vorgesehen sind, kann es sein, dass die schon bald übernommen werden. Das wird aber nur eine geringe Zahl von Einzelfällen betreffen. Die genaue Regelung veröffentlichen wir so bald wie möglich.

Aber zum 1. Januar 2011 steigen dann die Sätze?

Thiele:Das ist nicht gesagt. Das Gericht hat ja lediglich die Art der Berechnung der Sätze für unzulässig erklärt. Es kann durchaus sein, dass bei neuen Berechnungsverfahren die gleichen Sätze bestimmt werden.
Angenommen, die Sätze steigen. Geht das dann zulasten des Bundes oder der Kommunen?

Thiele:Das würde vor allem den Bund treffen. Wenn die Regelsätze aber steigen, steigt auch die Zahl der Leistungsempfänger. Dadurch fallen die Zuschüsse für Unterkünfte höher aus, und für die sind die Kommunen zuständig.

Bei der Diskussion zum Urteil wurde deutlich, dass in Weiden überdurchschnittlich viele Kinder von Hartz IV leben müssen. Wie lässt sich das begründen?

Thiele:Das ist strukturbedingt. Generell sind Städte stärker betroffen. In Weiden gibt es überdurchschnittlich viele Bedarfsgemeinschaften. Dadurch ist auch die Zahl der betroffenen Kinder höher.

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