Bürgermeister Jens Meyer: Einsparungen wären Draufzahlgeschäft - Für durchgehende Fußgängerzone
Hände weg von der Kultur

Es brennt im Neuen Rathaus. Das Gemälde im OB-Amtszimmer zeigt den Weidener Stadtbrand von 1536. Das derzeitige Alltagsgeschäft ist weniger hitzig: OB-Vertreter und Kunstfreund Jens Meyer (44) muss nicht als "Feuerlöscher" einspringen. Bild: Steinbacher

Immer geht's ums liebe Geld. Als Sachbearbeiter für Wirtschaftskriminalität bei der Weidener Kriminalpolizei spürt Jens Meyer vornehmlich Insolvenzdelikten nach. Und als 2. Bürgermeister wird er oft genug mit den Finanzproblemen der Stadt konfrontiert. Natürlich auch im NT-Interview.

Trotzdem beteuert der 44-jährige SPD-Mann immer wieder, wie viel Spaß ihm der Job im Rathaus macht. Derzeit darf er sich ihm verstärkt widmen - als Urlaubsvertretung für den verreisten Oberbürgermeister Kurt Seggewiß.

Zwei Wochen Herr im (Rat-)Haus - wie stressig ist das?

Jens Meyer: Im August ist's ruhiger. Im Juli waren dagegen ungeheuer viele Termine. Der Oberbürgermeister hatte rund 160 Einladungen von Vereinen, Verbänden, Institutionen. Die kann er natürlich unmöglich alle selbst wahrnehmen. Der Juli war für alle Bürgermeister ein Kraftakt. Insofern tut's gut, jetzt auch mal in der Urlaubszeit hier zu sein.

Trotzdem wird's mitunter anstrengend für Sie - zum Beispiel bei den Schaustellern des Volksfests.

Nein, das war kein unangenehmer Termin. Die Schausteller waren verärgert, weil erforderliche Lärmschutzmaßnahmen (2500 Euro) auf sie umgelegt wurden, zumal im Vorfeld offenbar die nötige Aufklärung gefehlt hat. Aber ich denke, da haben sich nach dem Gespräch die Wogen geglättet. Das sind ganz normale Sorgen, die man sich anhört als Bürgermeister.

In der öffentlichen Wahrnehmung sieht man oft nur Oberbürgermeister Seggewiß und 3. Bürgermeister Lothar Höher. Vielleicht wegen der besonderen Konstellation: SPD und CSU, OB und Bezirkstagsvizepräsident. Gehen Sie dazwischen ein wenig unter?

Als Bezirkstagsvizepräsident nimmt Lothar Höher hier natürlich ungeheuer viele Termine wahr. Das Gefühl, dass ich untergehe, habe ich aber nicht. Wir teilen uns die Aufträge auf. Es kommt seltenst vor, dass wir zu dritt auf einem Termin sind.

Ist die OB-Vertretung für Sie eine willkommene Abwechslung zum Polizeidienst?

Mir macht's Spaß. Ich bin immer wieder gerne im Rathaus. Ich gebe die Verantwortung aber auch gerne wieder ab, wenn der Kurt wiederkommt. Man ist ja ohnehin immer in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Darüber hinaus pendle ich zwischen den beiden Schreibtischen. Ich kann meine Aufgaben bei der Kriminalpolizei nicht völlig aufgeben, um die OB-Vertretung zu machen. Da bräuchte man wirklich einen hauptamtlichen 2. Bürgermeister. Einige Kommunen wie zum Beispiel Coburg haben auch einen.

Eine Option auch für Weiden?

Coburg ist von der Einwohnerzahl her vergleichbar mit Weiden. Die Frage ist, ob es politisch gewünscht wäre. Aber derzeit stellt sich diese Frage nicht.

Warum? Aus finanziellen Gründen?

Natürlich kostet ein zweiter hauptamtlicher Bürgermeister mehr Geld. Er wäre dann nach B 4 besoldet. In Coburg macht das - inklusive Dienst-Aufwandsentschädigung - etwa 8300 Euro monatlich. Aber wir haben über diese Option noch nicht nachgedacht. Bisher funktioniert's auch im Ehrenamt ganz gut.

Dafür hat der Stadtrat die Aufwandsentschädigung für die Bürgermeister angehoben.

Wir bekommen jetzt 900 Euro im Monat. Damit bewegen wir uns immer noch am untersten Ende der Aufwandsentschädigungen für 2. und 3. Bürgermeister, legt man die Zahlen von Kommunen vergleichbarer Größenordnung zugrunde.

Sie meinen Amberg?

Beispielsweise. Nach meinen Informationen erhält ein Amberger Bürgermeister etwa 1500 Euro im Monat. In der letzten Periode bekam er damit 900 Euro mehr als ein Weidener Bürgermeister. In einer Wahlperiode sind das circa 65 000 Euro, die ich gegenüber dem Amberger Bürgermeister weniger gekostet habe.

Warum musste aber mit dieser Anhebung unbedingt auch die Entschädigung der Fraktionsvorsitzenden steigen?

Diese Diskussion war auch für mich nicht nachzuvollziehen. Es war ja nur CSU-Fraktionschef Pausch, der diese Koppelung haben wollte.

Und er konnte sie durchsetzen.

Das haben die Fraktionsvorsitzenden so ausgehandelt. Zwischen Roland Richter (SPD-Fraktionsvorsitzender, d. Red.) und Wolfgang Pausch war es ein Geben und Nehmen, ein Ringen nach Kompromissen. Unstrittig war, dass die Weidener Bürgermeister bei den Aufwandsentschädigungen vergleichsweise unterrepräsentiert sind. Auch der Neustädter Vizelandrat erhält mehr als 1400 Euro pro Monat.

Pausch hat im Interview nachgelegt, die Leistungen der Bürgermeister mit denen der Fraktionschefs verglichen. Zitat: "Tut denn ein Bürgermeister so viel? Ist er jeden Tag in der Verantwortung?"

Ich war selbst drei Jahre Fraktionsvorsitzender. Ich weiß, welche Anstrengungen dieses Amt mit sich bringt und habe deshalb höchsten Respekt vor der Arbeit eines Fraktionsvorsitzenden. Was sich bei mir mit Übernahme des Bürgermeisteramtes verändert hat, waren tatsächlich die Terminverpflichtungen und die Kontakte mit den Bürgern. Mich erreichen - auch zu Hause - viel mehr Anfragen als früher. Die Leute kommen an den Sandkasten und fragen Sonntagnachmittag: "Kann ich Sie mal kurz sprechen?". Und: Ja, ein Bürgermeister ist täglich in der Verantwortung. Einer von uns dreien ist immer in der Stadt, um Entscheidungen treffen zu können.

Hätten Sie die Wahl, würden Sie dann lieber nochmal Fraktionsvorsitzender werden?

Das reizvollere Amt ist sicherlich das des Bürgermeisters. Man hat mehr Gestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten.

Was erwarten Sie vom neuen Einkaufszentrum?

Ich bin sehr glücklich, dass der Knoten endlich durchschlagen wurde. Jetzt erhoffe ich mir ein deutliches Aufbruchsignal, auch bei der Grundstimmung, die in Weiden vorherrschte. Insbesondere im Wahlkampf war viel von Stillstand die Rede. Ich kann keinen Stillstand erkennen. Stadtgalerie, Gewerbegebiet Weiden-West IV, neue FOS/BOS, Studentenwohnheime, Sanierung der Allee-Tiefgarage, Erhalt der Bundeswehr in Weiden: Es ist wieder Dynamik in diese Stadt gekommen.

Braucht es eine weitere Verkehrsberuhigung in der Innenstadt? Die durchgehende Fußgängerzone?

Dieser Empfehlung im Verkehrsgutachten stimme ich absolut zu. Noch bevor wir das in Auftrag gegeben haben, war es schon mein Wunsch, den Bereich zwischen Dänner-Eck und ZOB als Fußgängerzone auszuweisen. Ich bin davon überzeugt, dass sich der Verkehr lenken lässt. Er wird sich seinen Weg suchen. Über die "weiche Separation" für Busse und Taxis kann man sicher nachdenken.

Kann die Stadt die Kosten dafür - rund zwei Millionen Euro - überhaupt stemmen?

Wir können ja mit Markierungs- und Beschilderungsarbeiten auf kleinerem Niveau beginnen und das dann Zug um Zug ausbauen.

Geldnöte, hieß es, könnten auch noch das Gewerbegebiet West IV verhindern.

Weiden-West IV müssen wir entwickeln. Wir wollen Weiden zukunftsträchtig gestalten, Unternehmen und Arbeitsplätze herbringen, die Gewerbesteuereinnahmen erhöhen. Die Kosten werden sich rechnen. Es muss ja nicht alles über den Kreditmarkt finanziert werden. Möglicherweise könnte die Erschließung über die WGS erfolgen. Oder wir holen private Investoren mit ins Boot.

Bei den Einsparungen könnten bald auch Bereiche betroffen sein, die Ihnen persönlich am Herzen liegen: Regionalbibliothek, Keramikmuseum, Max-Reger-, Literaturtage ... Was haben die zu befürchten?

Kürzungen im größeren Umfang halte ich hier für den falschen Weg. Die Einsparungen, die wir erreichen können, wären im Vergleich zum Schaden gering. Die Kultur ist kein weicher Standortfaktor mehr, sondern ein knallharter. Menschen werden nicht nach Weiden ziehen wollen, wenn wir Ihnen nicht mehr die Kultur im gewohnten Ausmaß bieten können. Denken Sie nur mal in die beliebten Sommerserenaden. Natürlich muss man drüber nachdenken: Wo kann man punktuell etwas erreichen? Bei aller Wertschätzung der Musikschule, aber ist es wirklich städtische Aufgabe, einen Schüler auf das Musik-Abitur vorzubereiten? Beim Keramikmuseum, einer staatlichen Einrichtung, müssen entsprechende Zuschüsse auch aus München kommen.

Und wenn der Freistaat hart bleibt?

Wenn wir entsprechend hartnäckig bleiben, können wir auch etwas erreichen - siehe Selb. Hier nehme ich auch unseren Heimatminister Söder beim Wort, etwas für Nordbayern tun zu wollen. Die Keramik- und Porzellanindustrie ist ein Stück Weidener Heimatgeschichte. Darüber hinaus kann man ja drüber nachdenken, das Museum auf ein Geschoss zu reduzieren und das andere zu vermieten - an Kanzleien, Praxen oder Gastronomie.

Nach sechs Jahren Erfahrung als Bürgermeister - könnten Sie die Verwaltung von heute auf morgen ohne Reibungsverluste übernehmen?

Ohne Reibungsverluste sicher nicht. Aber ich habe hier ungeheuer engagierte, zuverlässige und loyale Mitarbeiter. In Vertretungszeiten haben wir es immer gut hinbekommen.

Hat Sie die frühzeitige Ankündigung von Kurt Seggewiß überrascht, 2020 nochmals zur Oberbürgermeisterwahl anzutreten?

Nein, das war zwischen uns noch vor Wahlkampfbeginn vorbesprochen.

Aber es hätte so schon gepasst: 2020 feiern Sie den 50. Geburtstag ...

Ich bin sehr zufrieden, so wie es ist. Ich bin sehr gerne 2. Bürgermeister und mit Leib und Seele in meinem Beruf bei der Kriminalpolizei verankert. Und was ich zu Beginn meiner Amtszeit als 2. Bürgermeister noch nicht hatte, ist meine vierköpfige Familie mit zwei kleinen Kindern.

Da haben sich die Prioritäten also verschoben?

Ich lebe in drei verschiedenen Welten. Die eine ist das Rathaus, die andere die Kripo und die lustigste und die schönste und spannendste ist die eigene Familie.

Den OB Meyer gibt's dann also erst in 12 Jahren, wenn die Kinder größer sind?

Dann bin ich in einem Alter, in dem ich selber langsam an die Pensionierung denken muss. Nein, ich mache mir erst Gedanken darüber, wenn sich die Frage stellt. Im Moment stellt sie sich in keinster Weise.
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