20.03.2004 - 00:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

"Wo bleibt der Kampfgeist?"

von Volker Klitzing Kontakt Profil

Im Gegensatz zu den Stimmen bei der IHG-Sitzung am Dienstag hat sich MdB Albert Rupprecht (CSU) für ein Modellprojekt "Innovationsregion" in der nördlichen Oberpfalz ausgesprochen.

Enttäuscht zeigte er sich über MdB Ludwig Stiegler. Dessen Aussagen wie " . . . da hebe ich den Arsch nicht auf, auf dem ich sitze" seien im Stil und in der Sache vollkommen inakzeptabel. Als Fraktions-Vize für den Bereich Wirtschaft müsse er brauchbare Vorschläge für eine Innovationsregion vorlegen. "Und darf sich diese nicht von den Bürokraten des Bundeswirtschaftsministeriums diktieren lassen." Aber auch die regionalen Entscheidungsträger seien gefordert. "Weder die A 93 noch die FH wurden über Nacht gebaut; da wurde jahrelang von der Politik und der Wirtschaft für die Heimat gekämpft." Rupprecht fügt hinzu: "Wo bleibt der Kampfgeist der Nordoberpfalz?"

Die IHK Oberfranken habe die wichtigsten Forderungen für derartige Sonderwirtschaftszonen erarbeitet: Genehmigungsverfahren beschleunigen, das öffentliche Vergaberecht vereinfachen, das Kündigungsschutzgesetz den Begebenheiten anpassen, sind nur einige zentrale Forderungen, die die IHK hier formuliert hat, um die Grenzregionen attraktiv zu erhalten.

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