07.02.2018 - 21:00 Uhr
Weiden in der Oberpfalz

Albert Rupprecht zur Groko-Einigung Bildung und Forschung groß geschrieben

"Bildung, Forschung und Digitalisierung" steht ganz vorn im neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Ein Weidener Abgeordneter hat die Themen mit ausgearbeitet.

Der Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht (CSU). Bild: Petra Hartl
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Weiden/Berlin. Ob am Ende zwei oder drei Tage mehr zwischen Union und SPD verhandelt worden sind, ist für den Weidener Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht nicht entscheidend. Entscheidend ist für den Sprecher der Unionsfraktion für den Bereich "Forschung und Bildung", dass ein guter Kompromiss herauskommt. Und dazu sei es gekommen, macht Rupprecht am Mittwoch im Gespräch mit unserer Zeitung deutlich. "Ich glaube, dass er die richtigen Antworten gibt."

Obwohl von Anfang an zwei Reservetage eingeplant waren, sind am Montag und am Dienstag in Berlin viele wie auf glühenden Kohlen gesessen. Terminpläne wurden umgeworfen, Treffen verschoben oder abgesagt. Die Abgeordneten waren auf der Wartebank, während die Spitzen miteinander gerungen haben. "Ich hatte gedacht, die Spitzenrunde packt es bis Sonntag", sagt Rupprecht. Es sei klar gewesen, dass die SPD zwei, drei Punkte hatte, die ihr sehr wichtig waren. Aber dass es sich so lange hinzieht, habe nicht nur ihn überrascht. Nach Rupprechts Meinung ist nicht nur an der Dauer, sondern am 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag abzulesen, dass hart verhandelt worden sei.

Vergleichsweise einfach liefen die Verhandlungen über den Bereich "Bildung, Forschung und Digitalisierung". Nach drei Runden war am Freitagmorgen um drei Uhr Schluss. In den Gesprächen saß Rupprecht unter anderem mit der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) und der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zusammen.

Werden alle Punkte umgesetzt, würden unter der neuen schwarz-roten Regierung in Deutschland rund 3,5 Prozent für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Ein Spitzenwert weltweit. "Vor 15 Jahren hätten alle den Kopf geschüttelt, wenn man dies gefordert hätte", sagt Rupprecht. Damit entwickle Deutschland mehr Dynamik als die USA. Ein großer Wettbewerbsvorteil, insbesondere im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung. Über die ganze Legislaturperiode könnten es bis zu 80 Milliarden Euro werden, die vom Bund in diesen Bereich fließen, schätzt der Abgeordnete. Stichworte dazu lauten etwa Digitalpakt oder Einrichtung einer Schul-Cloud im Zuge der Investitionsoffensive für Schulen.

Zudem solle die berufliche Bildung gestärkt werden. Etwa: Die Digitalisierung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten (ÜBS) ausgebaut werden. Und: Die neue Koalition will sich gründlich mit dem Thema berufliche Bildung auseinandersetzen. Dazu will Schwarz-Rot eine Enquete-Kommission zur "Stärkung der beruflichen Bildung zur Sicherung des Fachkräftebedarfs" einrichten. Eine Forderung von Rupprecht.

Von vielen Punkten im Vertrag sei er vollkommen überzeugt, sagt Rupprecht. Ein Kompromiss bedeute aber auch, dass es Punkte gebe, die mitgetragen werden müssten - auch wenn es schwer fällt. Der Weidener nennt etwa die Betonung der europäischen Solidarität. Ein Punkt der SPD, von dem er fürchtet, dass er den Einstieg in eine Transferunion bringt. Diese aber fürchtet Rupprecht: "Wer auf dieses Gleis geht, wird Europa nicht stärken, sondern schwächen."

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