05.03.2018 - 17:56 Uhr
Weiden in der Oberpfalz

CSU-Personalpolitik in Berlin Signal für Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Ostbayern

Weiden/Schwandorf. Einen Staatssekretär aus der Oberpfalz mit CSU-Parteibuch wird es in der neuen Großen Koalition in Berlin nicht geben. "Weil die CSU schon vier Bundesminister herausgehandelt hat", begründet dies der Schwandorfer Bundestagsabgeordnete Karl Holmeier. Allerdings werde mit Andreas Scheuer ein Mitglied der CSU-Ostbayernrunde im Bundeskabinett sitzen.

Der Bundestagsabgeordnete Karl Holmeier (CSU). Bild: Gerhard Götz
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Sein Weidener Amtskollege Albert Rupprecht kritisiert die Besetzung der Ministerämter. Dies lastet er den beiden Oberbayern, Parteichef Horst Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, an. Rupprecht machte am Montag seinem Ärger darüber Luft, dass die CSU-Oberpfalz, der zweitgrößte CSU-Bezirksverband, wieder leer ausgeht. Offensichtlich fühlt er sich verladen. In den Gesprächen der vergangenen Wochen sei stets bestätigt worden, dass "die Oberpfälzer Bundestagsabgeordneten die üblichen Kriterien fachliche Kompetenz und Erfahrung exzellent erfüllen würden", sagt der Bundestagsabgeordnete.

In diesen Gesprächen habe es laut Rupprecht auch geheißen, dass "die regional ausgewogene Verteilung ein schlagendes Argument für die bisher vernachlässigte Oberpfalz ist". Ob es aus der CSU-Oberpfalz nun ein "lautstarkes Löwengebrüll" gibt, wie es das nach Rupprechts Meinung aus "dem bayerischen Voralpenland und den Bergen durch die CSU-Basis gäbe, wenn Oberbayern null Kabinettsposten bekommen würde", ist offen.

Die CSU-Kabinettsposten in Berlin - Minister und Staatssekretäre - gehen nach Franken, Oberbayern, Schwaben und Niederbayern. Die Berufung Scheuers lobt Holmeier als "ein sehr gutes Signal für den weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Osten Bayerns". Mit dem bisherigen CSU-Generalsekretär kehre ein "Alter Hase" in das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zurück, sagt Holmeier. Der Niederbayer Scheuer war bereits von 2009 bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.

Lobende Worte findet Holmeier auch für Dorothee Bär, die als Parlamentarische Staatssekretärin schon seit vier Jahren das Thema Digitalisierung bearbeitet. Die Fränkin wird Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt. "Es freut mich persönlich sehr", sagt Holmeier, dass Gerd Müller Entwicklungsminister bleibt. Dieser könne nun auf seine Erfolge aufbauen. "Eine große Herausforderung in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium wird sein, die Fluchtursachen erfolgreich zu bekämpfen." Ein Thema, das Holmeier auch bei Horst Seehofer als Innenminister gut aufgehoben sieht.

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