26.11.2017 - 18:06 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Haushaltsberatung: Waldsassen brauchen wir nicht mehr Klausur vor dem Aus

Eigentlich war es ein Tagesordnungspunkt zum Abnicken. Im Stadtrat ging es um das Bund-Länder-Förderprogramm "Stadtumbau West/Innenstadt" und die Auflistung der Mittel, die für 2018 bei der Regierung angemeldet werden sollen. Das reicht vom barrierefreien Straßenbelag in der Altstadt über die Beplanung des Areals östlich der Bahnstrecke bis zum städtebaulichen Ideenwettbewerb "Westliche Innenstadt" (rund ums NOC).

von Volker Klitzing Kontakt Profil

Hierzu warf Stefan Rank (Bürgerliste) einige Fragen auf, was Roland Richter erzürnte. All dies, so der SPD-Fraktionschef, sei bei der Haushaltsklausur im Kloster Waldsassen ausführlich diskutiert worden. Die Planungsgelder stünden im Haushalt, ein absolut positives Signal, das auch einstimmig abgesegnet worden sei. Alles sei klar. Allerdings stelle er im Stadtrat immer öfter eine Asymmetrie bei der Information fest. Deshalb müsse man auch die Form der Haushaltsklausur überdenken.

Damit lieferte Richter eine Steilvorlage für seinen CSU-Kollegen Wolfgang Pausch. Dieser bezeichnete sich als Gegner der Klausur. Die Haushaltsberatungen sollten von Beginn an öffentlich sein. "Waldsassen brauchen wir nicht mehr."

Waldsassen brauchen wir nicht mehr.CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Pausch

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