Ministerium: Aussagen Dobrindts haben Bestand CSU-Abgeordnete: "Lärmschutz kommt"

"Durch die geplante Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Regensburg werden erhebliche Güterverkehrsströme auf den Ostkorridor verlagert, was ohne die Elektrifizierung nicht stattfinden würde. Das heißt, die Elektrifizierung wird sich zielgerichtet und unmittelbar auf eine Sparte verkehrslenkend auswirken. Minister Dobrindt hat die DB AG deshalb aufgefordert, in den Planungen Lärmvorsorge gemäß der Verkehrslärmschutzverordnung vorzusehen. Damit wird ein ausreichender Schutz der Anwohner vor Lärm-Immissionen gewährleistet", so das Ministerium. In einer gemeinsamen Stellungnahme vom Freitagabend verwiesen die Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht, Karl Holmeier und Hans-Peter Friedrich (alle CSU) auf die Erklärung des Bundesverkehrsministeriums. "Der Lärmschutz entlang der Bahnstrecke Hof-Regensburg im Rahmen der Elektrifizierung kommt." Das Ministerium habe noch einmal bestätigt, dass die Aussagen des Bundesverkehrsministers Dobrindt, die er in Neustadt am 26. Juli vor den versammelten Kommunalpolitikern bekannt gegeben habe und auch in seinem Schreiben vom 24. August an die Abgeordneten Rupprecht, Friedrich und Holmeier schriftlich bestätigt habe, weiter Bestand hätten.

Damals schrieb Dobrindt: "Vor diesem Hintergrund habe ich der Deutschen Bahn AG und dem Eisenbahn-Bundesamt mitgeteilt, dass die Planung für die Elektrifizierung dieser Strecke in diesem Einzelfall unter Zugrundelegung von Lärmvorsorge durchzuführen ist."