19.01.2018 - 20:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

OB Kurt Seggewiß will SPD in Regierungsverwantwortung, Jusos nicht Gespaltene Genossen

Weiden/Neustadt. Die einen sagen vor dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn "hü", die anderen "hott". Aber allesamt gehören sie einer Partei an: der SPD.

von Simone Baumgärtner Kontakt Profil

"Hü" im Sinn von rein mit den Genossen in die Groko sagt Oberbürgermeister Kurt Seggewiß: "Es steht uns gut an, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das erwarten die Bürger nach dem Jamaika-Aus." Die Jusos Nordoberpfalz aber bremsen. Sie lehnen "eine Neuauflage der Groko auf das Entschiedenste ab", so Adrian Kuhlemann, Unterbezirksvorsitzender aus Neustadt.

Er findet in dem Papier, auf das sich SPD, CDU und CSU in den Sondierungsgesprächen geeinigt haben, "kaum sozialdemokratische Inhalte". Ja, die Forderungen nach einer Bürgerversicherung fanden kein Gehör, bestätigt Seggewiß, "Aber dieses Thema ist nicht neu, und die SPD hätte es fahren können, als noch Rot-Grün an der Macht war. Warum hat sie es nicht getan?", fragt das Stadtoberhaupt mit SPD-Parteibuch. Es gebe nun mal Unterschiede, ob man als Partei mit einem Wahlergebnis wie aktuell mit 20,5 Prozent in Verhandlungen geht oder mit 30 Prozent. "Letzteres hat die Partei aber nicht erreicht." Deshalb müsse man in Sondierungsgesprächen auch Kompromisse finden. "Und ich finde, es liegt durchaus ein guter Kompromissvorschlag auf dem Tisch."

Genau wegen des schlechtesten Wahlergebnis in der SPD-Geschichte brauche es "eine grundlegende Erneuerung. Diese ist nur in der Opposition möglich", argumentiert Juso Kuhlemann. Seggewiß warnt hiervor, erinnert an den Anfang der 1930er Jahre, als die SPD sich aus der Regierungsverantwortung zurückgezogen und die anschließende Minderheitsregierung nur extreme Ränder gestärkt hat. Das dürfe sich nicht wiederholen. "Und bei Neuwahlen wird es weder für die Union noch für die SPD besser", so Seggewiß.

"Bei aller Notwendigkeit zu diskutieren, darf man nicht vergessen, dass zuvorderst das Land und nicht die Partei steht. Und diese Land braucht eine regierungsfähige Koalition mit SPD und Union." Eine Groko sei das künftig ohnehin nicht, meint Seggewiß. Denn im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode halte man keine Zwei-Drittel-Mehrheit (504 von 631 Sitzen), sondern besetzte nur 399 von 709 Sitzen.

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