21.02.2018 - 20:06 Uhr
Weiden in der Oberpfalz

Ortsverein Weiden-West/Vorderer Rehbühl diskutiert über Groko Das Ohr an der SPD-Basis

Die Fraktionschefin und der kommissarische Vorsitzende beackern das Land, werben an der Basis für die Zustimmung zur Groko. Nach Weiden kommen sie nicht. Da übernehmen andere ihre Rollen. Stadträtin Sabine Zeidler macht die Andrea Nahles, Partei-Vize Herbert Schmid den Olaf Scholz.

60 plus-Vorsitzende Ursula Kinner lehnt Koalitionsvertrag und Groko ab. Politiker wie „Seehofer Drehhofer“ bezeichne man als „Wendehälse“. „Aber was sind denn unsere?“, fragt sie. Bilder: Karin Wilck (5)
von Volker Klitzing Kontakt Profil

Leicht haben sie es am Dienstagabend beim nach Weiden-Ost zweitstärksten Ortsverein Weiden-West/Vorderer Rehbühl (72 Mitglieder) nicht. Rund ein Drittel ist beim "Strehl" mit dabei, wo es immer wieder hoch her geht und die Emotionen teilweise auch überschwappen. Vor allem, als Schorsch Hahn sagt, es sei nichts erreicht worden und wer zustimme sei ein "Arbeiterverräter". Zeidler gelingt es schließlich, die Wogen zu glätten. Wie Hahn sind viele altgediente Genossen im Saal, die der SPD schon seit Jahrzehnten die Treue halten.

In der Mehrheit scheinen sie kritisch eingestellt, vielleicht nicht ganz so krass wie in Parkstein, wo der Ortsverein ebenfalls über die Groko diskutierte. Ein engagierter Befürworter ist Josef Höfer. Er erinnert an das Wahlergebnis von 20 Prozent. Im Koalitionsvertrag aber habe man 60 Prozent der Forderungen durchgesetzt. Zu Ex-Parteichef Martin Schulz stellt er fest, in den vergangenen 60 Jahren sei niemand so schnell abgesägt worden. "Ein Bauernopfer." Doch die Genossen in der zweiten Reihe hinter dem Vorsitzenden hätten genauso Schuld an der Entwicklung.

Letztere Meinung teilt auch Manfred Weiß, der beklagt, dass die Glaubwürdigkeit verlorengegangen sei. "Der SPD ist insolvent", lautet sein vernichtendes Urteil. Die Partei müsse sich neu strukturieren, aber nicht in der Groko. Dort würde auch sie von der Kanzlerin "weggebissen". Weiß fordert die Genossen auf, wieder mehr Präsenz zu zeigen und auch zu demonstrieren. Christian Mörtl begründet sein "Nein" mit der Parteispitze. "Es stinkt vom Kopf her." Er vergleicht die SPD mit einem Auto, das zwar rot angestrichen sei, dem aber die Fahrer fehlten. "Da ist oben viel Hohlraum."

Zu Beginn hatte Vorsitzender Herbert Hammer die Entwicklung seit Anfang 2017 skizziert und sich stolz gezeigt, dass die Mitglieder eine so wichtige Entscheidung treffen. "Das gibt es bei keiner anderen Partei." Den Zehn-Punkte-Katalog des Ortsvereins - von der Rentenreform über mehr Steuergerechtigkeit bis zur Erhöhung des Bildungsetats - könne man auf jeden Fall aus dem Koalitionsvertrag herauslesen.

Dem widersprach sogleich Stadtrat Gerald Bolleininger. Das gelinge höchstens mit dem Mikroskop. Nach bereits acht verlorenen Jahren für die SPD werde sich erneut nichts ändern, sagt er unter lautem Beifall. Für Sabine Zeidler sind die "vielen kleinen Bausteine" wichtig. Und das bei einem Wahlergebnis von 20,5 Prozent. "Bei einem Nein werden wir 15 bis 20 Jahre nichts mehr durchbringen." Mit Blick auf Europa sei es ganz wichtig, mitreden und mitgestalten zu können, meint Herbert Schmid. Die SPD habe ein wunderbares Wahlprogramm gehabt, dieses aber leider nicht erklären können. "Und Rot-Rot-Grün haben wir verpasst."

Ohne sich festlegen zu wollen ("die Wahl ist geheim"), vertritt Vize-Fraktionschefin Hildegard Ziegler die Meinung, der Koalitionsvertrag trage schon eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Es fehle aber bei der SPD das entscheidende Projekt, das große Thema, das die Leute bewegt, wofür sie sich engagieren. Die Altersarmut vielleicht.

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