15.12.2017 - 15:14 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Plakate auf 150 pro Partei reduzieren Weniger Wahlwerbung auf Straßen

Sie sei da kein Einzelfall, glaubt Nicole Hammerl: Wenn sich Wahlplakate an manchen Flecken häufen, "nehme ich nicht mehr wahr, wer mir da ins Gesicht schaut", berichtet die städtische Rechtsexpertin, "sondern ich ärgere mich nur noch über die Verschandelung des Stadtbildes." Vor den nächsten Wahlen sollen sich nun weder Plakate noch Wut anstauen: Der Hauptverwaltungsausschuss spricht sich mehrheitlich für eine Halbierung der Poster auf 150 pro Partei aus.

Solche Wahlwerbung soll natürlich weiterhin möglich sein. Die Gesamtzahl der Poster pro Partei will die Stadt allerdings beschränken. Bild: rn
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

In der Sitzung am Donnerstag erinnert Hammerl an eine lebhafte Diskussion über das Thema bereits im Jahr 2014. Damals ging es nach einem Vorschlag der Stadtverwaltung darum, die Stückzahl von 500 auf maximal 50 pro Partei zu begrenzen. Der Stadtrat beschloss einen Kompromiss: 300. Den stellten nun die Grünen per Antrag auf den Prüfstand. Erneutes Ziel: die Reduzierung auf 50 Plakate je Partei.

Allemal ausreichend, meint die Rechtsexpertin: Die Poster hätten in Zeiten des Internets ja als zentrales Werbemittel ausgedient, seien einfach "nicht mehr zeitgemäß". Bei der Bundestagswahl hätten 11 von 21 Parteien plakatiert. Folge: "Einzelne Straßenzüge waren nicht mehr schön anzusehen." Besonders an "diesen blauen Plakaten an Laternenmasten" störte sich Gisela Helgath (Grüne) - gemeint waren die vielen AfD-Poster. "Man hat sich geniert, durch die Stadt zu fahren", sagt sie. "Ich war entsetzt." Heiner Vierling (CSU) nimmt das jedoch als Argument für verstärkte Plakatierung: "Wir dürfen uns nicht das Recht nehmen lassen dagegenzuhalten." 300 Plakate pro Partei in einer 45 000-Einwohner-Stadt finden auch Vierlings Fraktionskollegen Dagmar Nachtigall und Hans Forster "nicht zu viel". Forster: "50 Plakate gehen in der Riesenstadt unter." Im Gegensatz zu kleineren Parteien hätten die größeren auch die Mittel für mehr, bemerkt Rainer Sindersberger.

Der Stadtrat der Bürgerliste verweist allerdings auf Amberg: Dort greife die 50-Stück-Regelung - übrigens auf CSU-Initiative. "Warum können wir's dann nicht auch tun?" Dass die Wahlwerbung in diesem Fall eher in der Peripherie abnehmen, sich aber weiter auf "Knotenpunkte" in der City konzentrieren würde, prophezeit Matthias Holl (SPD). Er wünscht sich, dass die Stadt Verstöße gegen die bestehende Plakatierungsverordnung konsequent verfolgt. So sei die Anbringung an Laternen nur erlaubt, wenn die Plakate Bodenkontakt haben.

Über einen Kompromiss lässt Bürgermeister Jens Meyer abstimmen. Nicht 50, nicht 300, sondern 150 Plakate pro Partei sollen es werden. Dagegen votierten nur die drei CSU-Vertreter. Den Beschluss muss der Stadtrat bestätigen. Angemerkt

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.