Politisches Frühstück mit Annette Karl
Altkanzler Schröder unbeliebt

Politik
Weiden in der Oberpfalz
04.07.2017
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Die Umfragewerte seien "eine Herausforderung" für die SPD, sagte Landtagsabgeordnete Annette Karl am Sonntag im Sportheim des FC Weiden-Ost. Dieser gelte es sich zu stellen, indem man sich "nach dem Hype um Martin Schulz" auf Inhalte besinne.

(hcz) Zum "politischen Frühstück" hatten die SPD-Ortsvorsitzenden Sandro Fleischmann (Ortsverein Hammerweg) und Horst Fuchs (Weiden-Ost) geladen. AsF-Vorsitzende Stadträtin Sabine Zeidler berichtete - mit Unterstützung durch ihre Stadtratskollegen Matthias Loew, Florian Graf und Fuchs - aus der Arbeit im Kommunalparlament. Sie kritisierte die "Verhinderungstaktik" der anderen Parteien. Das Geld für die Sanierung des Realschulschwimmbads liege bereit, "aber es geht nichts vorwärts".

Nach dem Kauf des TB-Geländes komme es dort nun auf die richtige Mischung an, die durch die rote Handschrift gewährleistet sei. Sicherlich würden dort auch Sozialwohnungen erstellt. Zeidler berichtete, dass "Fondara" im Zeitplan liege, die Fahrradwege am Adolf-Kolping-Platz noch diesen Monat angegangen würden und in der nächsten Stadtratssitzung ein Antrag auf Randzeitenbetreuung in Kitas bis 20.30 Uhr gestellt werde.

"Was bewegt das Land?", fragte Stadtrat Fuchs. Landtagsabgeordnete Karl sah die Antwort darauf in den Zielen, die sich ihre Partei für die nächste Zeit gesetzt hat. "Wie gebe ich dem Bürger in dieser finanziell blenden Lage etwas zurück?"

Da Geringverdiener und Familien für die SPD im Mittelpunkt stünden, gelte es, nicht die Einkommenssteuer, sondern die Abgaben zu mindern. Kostenfreie Betreuung im Kindergarten, ein Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in Grundschulen und kostenfreie Bildung für alle müsse sichergestellt werden. Außerdem sollten Pflegeberufe attraktiver gemacht werden, ein tragfähiges Rentenkonzept erstellt werden und die Fehler bei der Schaffung von "Hartz IV" korrigiert werden.

Dass man den "Vater" dieser ungeliebten Maßnahme, den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder, beim Bundesparteitag habe reden lassen, bezeichnete der stellvertretende "AG 60 plus"- Vorsitzende Helmut Zupfer als "völlig unnötig und unglücklich". Karl und auch die meisten der fast 50 Genossen stimmten ihm zu.
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