15.11.2017 - 20:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Rank sorgt im Rechnungsprüfungsausschuss für Unmut – Debatte um Gewerbesteuer Nach Lob Bericht abgelehnt

SPD-Fraktionschef Roland Richter hat im Rechnungsprüfungsausschuss eine kurze Diskussion über die Gewerbesteuer entfacht, als er feststellte, dass sich die Stadt einen niedrigen Hebesatz leiste. Die Bemerkung rief seinen CSU-Kollegen Wolfgang Pausch auf den Plan, der davor warnte, Weiden nur mit den anderen kreisfreien Städten zu vergleichen. "Beim Hebesatz müssen wir auch das unmittelbare Umfeld sehen." Und Stefan Rank (Bürgerliste) bezeichnete es als "neben der Sache", jetzt eine Diskussion um die Gewerbesteuer zu beginnen. Man plane schließlich gerade ein neues Gewerbegebiet.

von Volker Klitzing Kontakt Profil

Bei der Feststellung der Jahresrechnung des Haushalts 2016 sprach Richter auch von einer "Zeit für Großinvestitionen". Der Etat sei besser als 2013/14 mit der neuen FOS/BOS. In diesem Zusammenhang wiesen Pausch und Sitzungsleiter Hans Sperrer (CS) auf die umfangreichen Unterstützungsmaßnahmen des Freistaats wie Stabilisierungshilfe und Schlüsselzuweisungen hin. Diese seien seit 2006 von 6,2 auf jetzt 20,2 Millionen Euro gestiegen.

Auf völliges Unverständnis bei den anderen Mitgliedern des Ausschusses stieß das Verhalten von Rank. Der hatte zunächst den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes als wichtigstes Dokument des Jahres gelobt, dann aber gegen die Feststellung der Jahresrechnung gestimmt. Man müsse selbst prüfen, forderte er, und dürfe nicht nur "durchschauen". Kämmerin Cornelia Taubmann wies darauf hin, dass der Bericht durch das Rechnungsprüfungsamt erstellt werde. "Und das sind richtige Experten."

Schon zuvor hatten sich Richter und Sperrer kritisch über Rank geäußert. Dabei ging es um die Erhöhung der Müll- und Friedhofsgebühren. Hier habe es sich der Vertreter der Bürgerliste einfach gemacht und nur dagegen gestimmt. Konstruktive Anträge zu Einsparungen seien aber schon zu den Haushaltsberatungen keine erfolgt. "Warum zum Beispiel fordert er keine höhere Beteiligung der Bürger an den Kosten der Sperrmüllabfuhr?", fragte Sperrer in seiner Stellungnahme.

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Nachrichten per WhatsApp