09.10.2017 - 20:48 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Spannung liegt über den Beratungen des Haushalts 2018 SPD hält an Neubau fest

Im Kloster Waldsassen beginnen an diesem Dienstag die Beratungen des Haushalts 2018. Nichtöffentlich. Bei der Fortsetzung am Mittwoch im Neuen Rathaus sind die Türen offen. Aber an beiden Tagen dürfte die Zukunft der Realschulen ein ganz heißes Thema sein.

"Vielleicht wäre es tatsächlich das Gscheiteste, im Bereich der Realschulen alles neu zu bauen. Bei der Schwimmhalle aber ist das zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr vertretbar." Zitat: SPD-Fraktionschef Roland Richter
von Volker Klitzing Kontakt Profil

So machte SPD-Fraktionschef Roland Richter am Montag bei einem Pressegespräch deutlich, dass die Sozialdemokraten nach wie vor einen Neubau als nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Lösung für den Sanierungsstau an der Realschule favorisieren. Über den Standort könne man reden. Richter betonte, dass ein solch entscheidendes Projekt eine stabile Mehrheit im Stadtrat brauche. SPD-Parteichef Norbert Freundorfer forderte dazu auf, an den beiden Tagen über Weichenstellungen für die Stadtentwicklung zu diskutieren und nicht über Kleinklein.

Zu Vorwürfen in der Sondersitzung, der von der SPD verwendete Begriff "Masterplan Schulen" sei nur eine Worthülse, verwies Richter auf die Sitzung des Bauausschusses vom 31. Mai, in der dieser Masterplan einstimmig beschlossen worden sei. Nach den Realschulen stünden in der weiteren Reihenfolge die Generalsanierungen des Kepler-Gymnasiums, der Berufs- und der Pestalozzischule. Motto des Haushalts 2018 müsse sein: "Gute Bildung beginnt mit guten Schulen."

Gespannt ist Richter auf die weitere Entwicklung in Sachen Schwimmverein und Schätzlerbad. Vorsichtshalber will die SPD aber den Betriebskostenzuschuss um 150 000 auf 650 000 Euro erhöhen. Der Fraktionsvorsitzende spricht von einem Signal, dass die Stadt zur Freizeitanlage steht. Für Freundorfer geht es darum, den nötigen Handlungsspielraum zu schaffen.

Ein besonderer Höhepunkt ist für die SPD der Wittgarten-Durchstich, für den zwei Millionen Euro eingesetzt werden. Weitere Investitionen sind der Ausbau der Von-Gluck-Straße, des Parkplatzes am Langen Steg und die Gehwegbrücke zwischen Hochschul-Campus und Baugebiet Schirmitzer Weg.

Insgesamt lobte Richter den ausgeglichenen Haushaltsentwurf als stabil. Erstmals seit Jahren werde wieder eine freie Finanzspanne in Höhe von 700 000 Euro erwirtschaftet.

Vielleicht wäre es tatsächlich das Gscheiteste, im Bereich der Realschulen alles neu zu bauen. Bei der Schwimmhalle aber ist das zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr vertretbar.SPD-Fraktionschef Roland Richter

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