13.05.2018 - 12:54 Uhr
Oberpfalz

SPD-Bezirkschef Franz Schindler: "Umfrage-Ergebnisse tun weh" SPD sieht sich dennoch als Volkspartei

Die SPD in der Oberpfalz hält am "Anspruch einer Volkspartei" fest, auch wenn sie jüngste Umfragen in Bayern nur bei 12 Prozent sehen: hinter AfD und Grünen. "Nicht glücklich, aber nicht mutlos" zeigt sich die Oberpfälzer Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Annette Karl.

Fröhlichkeit sieht anders aus: Die schlechten Umfrage-Ergebnisse lassen die SPD-Spitzenleute nicht unberührt, sie geben aber die Hoffnung nicht auf. Von rechts: der Generalsekretär der Bayern-SPD, MdB Uli Grötsch, die Oberpfälzer Spitzenkandidatin MdL Annette Karl, Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler, Bezirksrat Richard Gassner und MdL Margit Wild aus Regensburg. Am 16. Juni tagt der SPD-Landesverband in Weiden. Bild: cf
von Clemens Fütterer Kontakt Profil

Der Generalsekretär der Bayern-SPD, Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch, betrachtet seine Partei bei der Landtagswahl am 14. Oktober als "einzige Alternative zur CSU": Mit Koalitionsangeboten seien "alle anderen schon im Bettchen" der Christsozialen. Grötsch hofft auf "politischen Rückenwind aus Berlin". Die Bundes-SPD habe zuletzt kein gutes Bild in der Öffentlichkeit abgegeben - und befinde sich in einem "irren Wettlauf" zwischen AfD und CSU.

Während Annette Karl bei der Vorstellung des speziellen Oberpfälzer Wahlprogramms ("Zukunft im Kopf, Oberpfalz im Herzen") am Samstag in Weiden davor warnt, auf den Umgangston der AfD einzusteigen, plädiert Grötsch wie auch SPD-Bezirkschef Franz Schindler für eine deutliche Sprache: "Die AfD ist eine Partei der Rassisten und Extremisten. Ich erfahre dies jede Woche im Bundestag ..." Die Positionen dürften nicht unwidersprochen bleiben. Selbstkritisch räumt Schindler ein, "dass auch unser Klientel anfällig für Vereinfachungen ist" und Karl macht bei den (angstvollen) Menschen eine Art "innere Wut" aus. Scharf kritisieren die Vorderleute der SPD die "Symbol-Politik" von Ministerpräsident Markus Söder. Annette Karl nennt hier als Beispiel die Umbenennung von 500 Beamten der Schleierfahndung in Grenzpolizei - mit der Gefahr eines bürokratischen Wasserkopfes durch eine eigene Direktion in Passau.

Pferde ohne Reiter

Nur Spott hat die SPD-Spitzenkandidatin für den Vorschlag Söders übrig, in Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern Reiterstaffeln der Polizei zu schaffen: "Es gibt weder genug Pferde, noch Polizisten, die reiten können." Karl setzt auf verstärkte Präsenz der Polizei vor Ort; nach wie vor seien zehn Prozent der Stellen in der Oberpfalz nicht besetzt und es komme vermehrt zu Abzügen von Beamten, die für die Ausbildung neuer Kräfte gebraucht werden.

"Sehr skeptisch" sieht die SPD die "Anker-Zentren" für abgelehnte Asylberwerber in jedem Regierungsbezirk. Bei bis zu 1500 Menschen seien hier Konflikte programmiert, meint Landtagsabgeordnete Margit Wild. 26 Seiten stark ist das "Programm der Oberpfalz-SPD". Schon eingangs äußert Bezirkschef Schindler die Vermutung, dass die Wähler die Programme "nicht so intensiv anschauen" - denn sonst müssten sie der SPD ihre Stimme geben.

Spitzenkandidatin Karl setzt den Fokus etwa auf einen "oberpfalzweiten ÖPNV-Verbund", flächendeckende Mobilfunkversorgung, mehr freie Finanzmittel für Kommunen ("Regionalbudgets") und Bündelung der beiden Stromtrassen durch die Oberpfalz. MdL Karl will auch ein Augenmerk auf die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" legen: "Es ist nicht hinnehmbar, wenn viele Gemeinden nur aus Schlaglöchern bestehen."

In der Oberpfalz ist man zu bescheiden - und in der SPD vielleicht zu problemorientiert. Wir sind wirtschaftlich die Aufsteigerregion in Bayern.Landtagsabgeordnete Annette Karl

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Kommentare

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Heinz Narr

Die Kommentare der rechten Populisten sind verschwunden. Jedoch habe ich nicht vor, mir was vor zumachen. Momentan sind die zwar nicht da, aber sehr bald habe ich wieder die Freude mich, mit diesen Leuten auseinander zu setzen.

25.05.2018

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