17.01.2018 - 20:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

SPD-Bundesparteitag Oberpfälzer Rebellen

Das Thema Große Koalition bringt Leben in die SPD. Über "Rein oder Raus?" wird heftig diskutiert. Von der Basis bis zur Spitze gehen die Meinungen auseinander. Am Sonntag sind in Bonn die Delegierten am Zug. Vorher bekommen sie noch einiges zu hören.

Der Oberpfälzer SPD-Bezirksvorsitzende Franz Schindler aus Schwandorf. Bild: Hartl
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Amberg/Weiden. (paa/td/vok/zm) Zehn Delegierte sendet die Oberpfälzer SPD zum außerordentlichen Bundesparteitag am Sonntag in Bonn. Die vier Frauen und sechs Männer sind unter den rund 600 Delegierten eine verschwindende Minderheit. Trotzdem hofft zu Hause jeder Genosse, dass die Oberpfälzer so abstimmen, wie er es sich wünscht. Das Problem: Die Partei ist tief gespalten. Der Bezirksvorsitzende Franz Schindler berichtet von Briefen, in denen Mitglieder für den Fall einer Großen Koalition mit dem Austritt drohen und von solchen Zuschriften, die nachdrücklich dazu auffordern, das Regierungsbündnis mit CDU und CSU einzugehen.

Treffen in Wackersdorf

Dass Leben in der Partei ist, dass viel diskutiert wird, findet der Schwandorfer Landtagsabgeordnete Schindler gut. "Das kann auch gar nicht anders sein. Wir sind keine militärische Organisation, wo einer anschaffen kann." Um die Möglichkeit zur Diskussion zu geben, hat Schindler die Parteitagsdelegierten zusammen mit den Ortsvereinssvorsitzenden und dem Bezirksvorstand für diesen Donnerstagabend nach Wackersdorf (Kreis Schwandorf) eingeladen. Da dürfte es hoch hergehen. Schon beim Bezirksparteitag im November in Regenstauf war heftig über eine mögliche Große Koalition debattiert worden. Sollten die Oberpfälzer Genossen noch Änderungsanträge für den Bundesparteitag einreichen wollen, bliebe ihnen nicht viel Zeit. Antragsschluss ist an diesem Donnerstagabend, um 24 Uhr.

Wie die Oberpfälzer Delegierten abstimmen werden? "Ich kann's schlecht einschätzen", sagt Schindler und betont, dass jeder Delegierte freie Hand hat. "Die Delegierten kriegen natürlich das Meinungsbild mit. Gleichwohl hat jeder die Freiheit, so zu stimmen wie er es für richtig hält." Zudem müsse er sich vor der Basis zu Hause rechtfertigen.

Mit seinem Ortsverband sieht sich der Parteitagsdelegierte Michael Kick aus Parkstein (Kreis Neustadt/WN) auf einer Linie. Dort dominierten die Groko-Skeptiker. Für den stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden ist klar: Er will den Widerstand gegen eine Große Koalition suchen. So wie alle in der Jugendorganisation der SPD. Als ein "Auf-Linie-bringen" versteht Kick die Vorbereitungstreffen der Delegierten nicht. Da würde diskutiert und Argumente ausgetauscht. Er verweist darauf, dass es nicht einmal im SPD-Landesvorstand eine geschlossenen Haltung gibt. Aus der Sicht des Jungsozialisten geht es bei den Delegierten-Besprechungen darum, dass die Delegationleitung eine Stimmungsbild bekomme. "Prinzipiell ist aber jeder Delegierte in seiner Entscheidung frei", betont Kick, der es am Donnerstag nicht nach Wackersdorf schafft. Er ist erst in Nürnberg dabei. Am Freitagabend treffen sich dort alle bayerischen Delegierten mit den Landesvorstand.

Große Skepsis

Etliche Oberpfälzer Parteitagsdelegierte haben bereits ihre Skepsis oder Ablehnung gegenüber einer Großen Koalition bekundet, darunter der Generalsekretär der bayerischen SPD, der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch. Er stimmt im Landesvorstand gegen ein Regierungsbündnis. Auch bei den übrigen Delegierten dominiert die Skepsis. Die Schwandorferin Ulrike Roidl tendiert dazu, eine Große Koalition abzulehnen. Manche, wie Uwe Bergmann aus Schnaittenbach (Kreis Amberg-Sulzbach) oder der Europaabgeordnete Ismail Ertug aus Amberg, sind noch unentschieden. Bergmann verweist darauf, dass im Sondierungsergebnis die sozialdemokratische Handschrift erkennbar ist. Allerdings sei er anfangs der Meinung gewesen, dass die SPD in der Opposition neue Kraft schöpfen solle.

Bezirkschef Schindler sagt, er wisse nicht, ob die "dringend erforderliche Erneuerung der SPD in der Regierung oder in der Opposition leichter fällt". Es komme darauf an, das gute programmatische Profil, das die SPD habe, deutlicher darzustellen. Der Landtagsabgeordnete warnt davor, einen strategischen Fehler zu machen. Schindler hält es für falsch, nun den Show-down zu suchen. Da die SPD die Sondierungen abgeschlossen habe, sollte sie nun auch in die Koalitionsverhandlungen eintreten. Andernfalls käme der Vorwurf: Die SPD ist nicht nur regierungsunfähig, sondern auch politikunfähig. Der Landtagsabgeordnete setzt darauf, den einen oder anderen Punkt in den Koalitionsverhandlungen noch durchzusetzen. Was auch für die CSU gelte, macht er deutlich.

Am Ende gilt es für die Sozialdemokraten den "Laden zusammenhalten", sagt Kick. Schließlich stehe dieses Jahr die Landtagswahl an. So ist auch Schindler zu verstehen. Der Schwandorfer ist seit 45 Jahren Sozialdemokrat. Er betont: "Es geht auch um die SPD."

Zehn Delegierte aus dem Bezirk

Im November hat die Oberpfälzer SPD turnusgemäß bei ihrem Bezirksparteitag in Regenstauf die Delegierten für den Bundesparteitag neu gewählt. Sie bleiben zwei Jahre im Amt. Von den damals Gewählten fahren nun acht ordentliche Delegierte und zwei Ersatzdelegierte nach Bonn. Die Neustädter Landtagsabgeordnete Annette Karl und der Schwandorfer Landtagskandidat Peter Wein, beide ordentliche Delegierte, können wegen eigener Termine nicht mitfahren. Delegierte beim außerordentlichen Bundesparteitag im früheren Plenarsaal des Bundestages sind Maria Sauer und Michaela Treml (Püchersreuth, Kreis Neustadt/WN), Dominik Brütting (Kirchenthumbach, Kreis Neustadt/WN), Ismail Ertug (Amberg), Uli Grötsch (Waidhaus, Kreis Neustadt/WN), Michael Kick (Parkstein, Kreis Neustadt/WN), Herbert Schmid (Weiden), Uwe Bergmann (Schnaittenbach, Kreis Amberg-Sulzbach), Ulrike Roidl (Schwandorf) und Brigitte Bachmann (Birgland, Kreis Amberg-Sulzbach). (paa)

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