18.08.2017 - 18:54 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

SPD-Fraktionsvorsitzender Richter zieht Zwischenbilanz Seit zehn Jahren im Aufbruch

Seit zehn Jahren ist die SPD an der Macht in Weiden. Fraktionschef Roland Richter zieht eine Zwischenbilanz der Ära Seggewiß - und blickt in die Zukunft.

Eine Bilanz der Zeit seit 2007 legt Fraktionschef Roland Richter (stehend) bei den SPD-Senioren vor. Und er schildert die weiteren Ziele - von umfassender Parkraumbewirtschaftung bis hin zum Erhalt aller Schulen. Bild: rdo
von Autor rdoProfil

"Eine Stadt ist im Aufbruch - und das ist gut so." So beurteilt SPD-Fraktionschef Roland Richter die Entwicklung seit 2007, als Kurt Seggewiß Oberbürgermeister wurde. Bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus zog er Bilanz in verschiedenen Bereichen:

Bevölkerung: In den vergangenen zehn Jahren habe die Max-Reger-Stadt um 1400 Bürger zugelegt. Etwa 17 000 seien weg-, rund 19 000 zugezogen. Unter den Neubürgern seien viele junge Familien. Richter führt dies auf das Betreuungsangebot durch Kindertagesstätten und Schulen sowie die Hochschule zurück. Ferner sei ein Plus von 3000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen auf 27 000 zu verzeichnen. Weitere Hoffnungen richten sich aufs Industriegebiet West IV. Für Neuansiedlungen gebe es bereits namhafte Interessenten.

Haushalt: Den Stadthaushalt habe man im Griff - nach einer Konsolidierung mit unangenehmen Einschnitten, wie Richter zugab. Die Schulden beliefen sich auf 68 Millionen Euro. Die Sozialausgaben hätten sich in den vergangenen 15 Jahren verdreifacht. Das Defizit im Sozialhaushalt im Jahr 2016 habe 22 Millionen Euro betragen (Amberg: 17 Millionen). Richter berichtete von einer neuen Idee aus dem Stadtrat, angestoßen von Dezernent Hermann Hubmann: Ein Sozialbürgerhaus soll in einer Etage der Agentur für Arbeit entstehen. Hier erhofft man sich kurze Wege bei allen Sozialangelegenheiten. Vor allem die "vererbte Langzeitarbeitslosigkeit", die zu den höchsten in Bayern zähle, müsse reduziert werden.

Tourismus und Gastronomie: Gegen den Trend seien die Weidener Zahlen rückläufig: von 79 000 Übernachtungen im Jahr 2011 auf 75 000 (2015). Die Verweildauer liege bei einer bis zwei Nächten in der Stadt. Für große Kongresse in der Max-Reger-Halle reiche die Weidener Bettenzahl nicht aus.

Verkehr und Umwelt: Die Feinstaubbelastung in Weiden sei im trockenen Winter an vielen Tagen überschritten worden. Der ÖPNV sei deshalb weiter zu fördern. Der Stadtrat wolle den Parkplatz-Suchverkehr durch Bewirtschaftung aller Innenstadtparkplätze beenden. Und der Einzelhandel solle Rückerstattungsmodelle einführen. Richter begrüßte die Ankündigung des Lärmschutzes bei der Elektrifizierung, forderte aber gleichzeitig einen Ausbau des Personenzugnahverkehrs.

Kinder und Jugendliche: Der Außenbereich des Jugendzentrums soll neu hergerichtet werden, damit der Treffpunkt attraktiv bleibt. Der Masterplan für Schulen sehe Maßnahmen zunächst bei Pestalozzi- und Berufsschule vor, für die Realschulen stehe die Entscheidung an. Richter tritt für den Erhalt aller Grundschulen ein - wegen der kurzen Wege. Die Schließung in Neunkirchen sei ein Fehler gewesen.

Sozialer Wohnungsbau: Mit dem Kauf des TB-Grundstückes wolle die Stadt den sozialen Wohnungsbau für Rentner und Menschen mit niedrigem Einkommen bedienen. Bauliches Entwicklungspotenzial gebe es auch auf dem Sportgelände der SpVgg SV im Stockerhutpark.

AG-Vorsitzende Ursula Kinner dankte dem Referenten. Der nächste Frühschoppen mit Uli Grötsch ist am Donnerstag, 7. September, ab 9.30 Uhr, im Café Mitte.

Mehr Fußgängerzone

Der SPD-Fraktionschef Roland Richter machte bei der Gestaltung des NOC-Eingangsbereichs an der Sedanstraße zwei Lager aus: "Fußgängerzone oder nicht". Richter plädierte für einen Platz mit Gastronomie und einer Fußgängerzone, wenn man das Einkaufszentrum verlasse, um nicht direkt auf der Straße zu stehen. Der Verkehr wäre über Allee, Sedan- und Schillerstraße zu lenken. Unter der derzeit unterbrochenen Nord-Süd-Verbindung leide jedoch unter anderem der Einzelhandel, hieß es in der Diskussion. Als Schandfleck bezeichneten Gäste das Josefshaus. (rdo)

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