08.02.2017 - 20:10 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Stadt Weiden legt Beteiligungsbericht vor Stolz auf die „Töchter und Enkel“

Kritiker sprechen vom "Schattenhaushalt", von der Ausgliederung von Defizitbringern: Die Stadt Weiden überträgt Tochter- und manchmal bereits Enkel-Firmen ihre Aufgaben. Damit ist ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge auf private Unternehmen ausgelagert, bei denen die Stadt Anteile hält. Bestes Beispiel sind dabei die Kliniken Nordoberpfalz AG (Gesundheitsvorsorge) oder die Stadtwerke (Energie-, Wasser- und Gasversorgung, Abwasser).

von Josef-Johann Wieder Kontakt Profil

Stadtkämmerin Cornelia Taubmann ist überzeugt, dass die "Töchter" nicht nur ihre Aufgaben glänzend wahrnehmen, sondern auch finanziell für Stadt und Bürger ein Segen sind. Die meisten erwirtschaften inzwischen tatsächlich sogar Gewinne (wie etwa die SGW Stadtbau, die Stadtwerke und die kleinen Gesellschaften, mit denen Strom erzeugt wird). Auf einen guten Weg ist die WGS, die 2015 (bei Verbindlichkeiten von 12 Millionen Euro) noch einen Fehlbetrag von 87 300 Euro verbuchte, jedoch 2016 bereits Geld verdient.

Auch die Kliniken AG weist für das Jahr 2015 (bei einem Umsatz von fast 200 Millionen Euro) einen Jahresüberschuss von über 211 000 Euro aus. Der Beteiligungsbericht nennt (ebenfalls für das Jahr 2015) einen Überschuss von 1,1 Millionen Euro für die Stadtwerke, von 420 400 Euro für die SGW Stadtbau, 686 400 Euro für den Sonnenpark Hütten, 417 900 Euro für den Sonnenpark Tännesberg. Die eingespeiste Sonnenenergie der beiden Solarparks versorgte 4600 Vier-Personen-Haushalte und entlastete die Umwelt von 4600 Tonnen Kohlendioxid. Sogar die Festplatz GmbH erwirtschaftete 2015 einen Jahresüberschuss. Er liegt bei 21 177 Euro.

Defizit in Max-Reger-Halle

Größter Verlustbringer war im Jahr 2015 die Max Reger Congress & Event GmbH mit einem Minus von über einer Million Euro. Dazu sagt der Beteiligungsbericht: "Die Gesellschaft wird auch zukünftig dauerhaft defizitär und auf Kapitalzuflüsse der Gesellschafterin Stadt Weiden angewiesen sein."

Das Haus St. Laurentius Eschenbach, das zu den Kliniken Nordoberpfalz gehört und sich unter anderem der Betreuung von Demenz-Erkrankten in der vollstationären Pflege widmet, meldete für 2015 einen Jahresfehlbetrag von 62 500 Euro, das Medizinische Versorgungszentrum Weiden (ebenfalls am Klinikum angesiedelt) ein Defizit von 47 300 Euro.

Auf gutem Weg

Mit ihrem strikten Sparkurs (und neuer Geschäftsführung) senkt die Volkshochschule 2015 ihren Jahresfehlbetrag von 105 500 Euro auf 23 000 Euro. Obwohl über 15 000 Teilnehmer die 903 Kurse besuchten, bleibe die Gesellschaft weiterhin auf Zuschüsse und Verlustübernahmen durch die Stadt angewiesen, stellt der Beteiligungsbericht fest.

Einen Jahresüberschuss von 178 000 Euro erwirtschaftete hingegen das ebenfalls von Stefan Frischholz (ohne Bezüge) geführte Kompetenzzentrum für regionale Bildungsdienstleistungen. Diese gemeinnützige Gesellschaft wurde 2015 analog der Gesellschafterin VHS Weiden GmbH grundlegend restrukturiert. "Das Geschäftsjahr 2015 war geprägt von der Bestandserhebung des gesamten Betriebs, der weiteren Optimierung, der Planung des Internetauftritts, dem Ausbau von Deutschkursen für Flüchtlinge und der verstärkten Akquise von Lehrpersonal zur Umsetzung von Maßnahmen", erläutert der Beteiligungsbericht.

Im Jahr 2016 kamen die Stromnetz Weiden GmbH & Co. KG sowie die Stromnetz Weiden Verwaltungs- GmbH, die Ambulante Palliativversorgung Nordoberpfalz eG sowie die GDH Verwaltung GmbH und GDH GmbH & Co. KG neu in dieses Firmengeflecht, an dem die Stadt mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist.

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