25.07.2017 - 20:10 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Ursula von der Leyen im Interview Die Bundeswehr hat einen riesigen Nachholbedarf

Landesverteidigung steht wieder hoch im Kurs bei der Bundeswehr - zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges. Was das bedeutet sagt die Ministerin im Interview.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrem Besuch in Amberg. Bild: Wolfgang Steinbacher
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Im Zuge ihrer Sommerreise durch die Standorte der Bundeswehr kann Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Füllhorn öffnen. Trendwende lautet das Stichwort. Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges sollen die Streitkräfte wieder wachsen. Doch der Ministerin folgt auch ein Schatten, die Debatte über die jüngsten Skandale in der Bundeswehr.

Soldaten aus der Oberpfalz, angeführt vom Panzergrenadierbataillon 122, waren in den vergangenen sechs Monaten im Zuge der Nato-Aktivität "Enhanced Forward Presence (eFP)" in Litauen stationiert. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister Ende Juni haben nur acht Staaten die Erklärung zu eFP unterzeichnet. Ist die Nato in diesem Punkt gespalten?

Ursula von der Leyen: Nein, die Nato steht geschlossen dahinter. Die Erklärung betraf nur die vier Gastgebernationen und die vier Rahmennationen, die mit anderen darüber wachen, dass Grenzen und Völkerrecht etwas gelten. Dafür steht die ganze Nato ein. Die Panzergrenadiere aus der Oberpfalz haben in Litauen eine echte Pionierarbeit geleistet. Ich war selbst in Rukla, wo nicht nur die Gastgeber voll des Lobes über das Bataillon waren. Ich habe auch die hohe Anerkennung der Partnernationen für das Auftreten unserer Truppe gespürt und die Umsicht, wie der Bataillonschef die multinationale Einheit führt. Das war klasse. Gut ist aber auch die Nachricht, dass die Soldaten in Kürze wieder bei ihren Familien sein werden.

Soldaten berichten, dass die Trendwende Material noch lange nicht bei ihnen angekommen ist. Ist vor diesem Hintergrund eine glaubhafte Abschreckung möglich?

Die Bundeswehr wurde seit der Wiedervereinigung immer weiter geschrumpft. Das war ein langer Prozess, der nicht über Nacht umgedreht werden kann. Die Weltlage hat sich jedoch spürbar verändert und die Bundeswehr in den letzten Jahren intensiv in neuen Einsätzen gefordert. Obwohl wir gespürt haben, dass die Decke beim Personal und Material äußerst eng gestrickt ist, haben wir die Verantwortung angenommen - etwa bei der Nato-Speerspitze, bei der Ausbildung der Peshmerga gegen den brutalen IS oder bei der UN-Friedensmission in Mali. Die Soldatinnen und Soldaten haben jedoch auf Dauer einen Anspruch darauf, gut ausgerüstet zu sein, wenn das Parlament sie vermehrt in Einsätze schickt. Deswegen habe ich mich so für die Trendwenden eingesetzt. Wir haben in dieser Legislaturperiode über 30 Milliarden Euro Material beauftragt, das jetzt nach und nach kommt; fünfmal so viel wie in der Zeit davor.

Die USA ermahnen seit Jahren die Europäer, das vereinbarte Zwei- Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erfüllen. Nun hat der Oberkommandierende des US-Heeres in Europa, Generalleutnant Frederick "Ben" Hodges, vorgeschlagen, die Europäer sollten in militärische Infrastruktur investieren. Ist das ein Weg für Deutschland? Etwa durch einen Ausbau der US-Garnison Grafenwöhr oder die Errichtung neuer US-Standorte in Norddeutschland?

Die Bundeswehr hat selbst einen riesigen Nachholbedarf. Wir haben Funkgeräte und Fregatten aus den 80er Jahren oder eine Lkw-Flotte aus den 70er Jahren, die dringend ersetzt werden müssen. Nicht zu sprechen von der Digitalisierung und den neuen Aufgaben in der Cyberabwehr. Es ist gut, dass das Budget jetzt deutlich steigt. Was wir brauchen ist Modernisierung - und zwar über einen längeren Zeitraum. Auch die eigenständigere Rolle Europas in der Verteidigung wird Investitionen in die Bundeswehr erfordern. Aber es geht ja nicht zuletzt um die Sicherheit der Menschen und den Erhalt der Friedensordnung, von der gerade Deutschland so lange profitiert hat.

In der Oberpfalz sind rund 10 000 US-Soldaten stationiert, der größte Heeresstandort außerhalb der Vereinigten Staaten. Daran hängen Tausende Arbeitsplätze in der Region. Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist deshalb von großer praktischer Bedeutung. Wie beurteilen sie die Beziehungen zur Regierung von US-Präsident Donald Trump?

Europa und insbesondere Deutschland verbinden millionenfach Freundschaften, Wissenschafts- und Handelsbeziehungen mit den USA. Unsere transatlantische Partnerschaft ist für uns ein Fundament. Die Zusammenarbeit mit meinem Amtskollegen Jim Mattis ist eng und vertrauensvoll, sie könnte nicht besser sein. Auf einem anderen Blatt stehen die widersprüchlichen Signale, die aus dem Weißen Haus kommen. Aber da geht es auch vielen Amerikanern nicht anders als uns. Davon sollten wir uns aber nicht beirren lassen. Wir vertrauen einander, wir kennen einander, wir brauchen einander. Darum hat Deutschland ein vitales Interesse an starken und verlässlichen Vereinigten Staaten. Gleichzeitig machen wir uns auf den Weg, im Sicherheitsbereich als Europäer eigenständiger zu werden. Es gibt um uns herum Probleme, um die sich Europa stärker und selbst kümmern muss.

Einerseits gibt es angesichts der öffentlichen Diskussion um Skandale in der Bundeswehr deutlich mehr interne Beschwerden wegen sexueller Belästigung, rechtsextremer Vorfälle und anderem Fehlverhalten von Vorgesetzten. Andererseits fühlen sich manche Soldaten trotz Ihrer Entschuldigung bis heute in ein falsches Licht gesetzt. Würden sie heute anders vorgehen?

Es steht außer Frage, dass die übergroße Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten, wie auch der Vorgesetzten einen tadellosen Dienst leistet. Und ich verstehe auch gut, dass die öffentliche Debatte für diesen Teil der Truppe schmerzhaft ist. Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren enorme Schritte unternommen, ist nach innen und außen moderner und offener geworden. Das gefällt nicht jedem, ist aber notwendig, weil wir jedes Jahr bis zu 30 000 junge Männer und Frauen neu einstellen müssen. Was wir nun erleben, ist auch ein Stück weit das alte Ringen zwischen Reformern und Traditionalisten, das es in der Bundeswehr immer gegeben hat. Die Probleme, die unbestritten da sind, sollten wir daher mit offenem Visier angehen. Es bringt nichts, Dinge unter den Teppich zu kehren. Die jungen Menschen und die Gesellschaft schauen sehr genau hin, wie die Bundeswehr nun mit den teils beschämenden Vorfällen umgeht. Wenn wir das offen machen und vor allem zeigen, wo wir noch besser werden wollen, etwa beim Thema Kommunikation oder Traditionspflege, dann kann die Bundeswehr sogar gestärkt aus dieser Phase hervorgehen.

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