06.06.2017 - 20:00 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Berufung gegen vier Monate ohne Mit englischem Führerschein gefahren

Vier Monate Haft, weil er ohne Führerschein unterwegs war? Das will ein 44-Jähriger nicht akzeptieren und legt Berufung ein. Diese "ganz raffinierte Geschichte" könnte, so Landgerichts-Vizepräsident Georg Grüner, darauf hinauslaufen, dass es zu einer Verurteilung wegen Vorsatzes kommt. Und nicht nur Fahrlässigkeit. Dann würde der Schuss nach hinten losgehen. Sprich: Das Urteil könnte in Richtung "ein Jahr" ausfallen und nicht "vier Monate". Der 44-jährige Angeklagte, dem Gericht wegen eines guten Dutzends Vorstrafen bekannt, war von Strafrichter Alexander Wedlich wegen Fahrens ohne Führerschein zu vier Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Dagegen legte er, wie Staatsanwalt Florian Bauer, Berufung ein.

Symbolbild: dpa
von Autor RNSProfil

Der Bewohner einer Weidener Randgemeinde hatte bei einer Verkehrskontrolle einen britischen Führerschein vorgezeigt. Zuvor war ihm die deutsche Fahrerlaubnis aufgrund zu vieler Einträge in der Verkehrssünderdatei entzogen worden. Statt den Führerschein abzugeben, gab der Mann eine eidesstattliche Erklärung ab, er habe ihn verloren, berichtete der Leiter der Fahrerlaubnisbehörde am Landratsamt Neustadt/WN. Er habe den Mann damals auch aufgeklärt, dass er das Dokument sofort abgeben müsse, sollte es wieder auftauchen. Die Belehrung, dass er seinen Führerschein mittels einer MPU wiederbekommen könne, habe eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn zur Folge gehabt, berichtete der Beamte. Der Mann habe sich durch die Belehrung "genötigt" und "totgequatscht" gefühlt. "Wochen, eher Monate später", so Rechtsanwalt Silvio Lange (Berlin), habe sein Mandant den Führerschein wieder gefunden. Diesen habe er in England umschreiben lassen. Zweimal sei dies gescheitert, einmal deshalb, weil er die Gebühr nicht bezahlt hatte. Beim dritten Mal habe es geklappt. Also liege eine Fahrerlaubnis vor.

Das Kraftfahrt-Bundesamt, an das das deutsche Dokument geschickt worden sein muss, hatte es jedoch nicht an das Landratsamt Neustadt/WN weitergeleitet. Vielleicht liegt es beim Landratsamt Tirschenreuth, der früher für den Angeklagten zuständigen Behörde. Dies wird in einem weiteren Verhandlungstermin geklärt. Fortsetzung ist am Montag, 19. Juni, um 10 Uhr. (Hintergrund)

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