Betriebsseelsorgereferent über Einschränkungen bei verkaufsoffenen Sonntagen
Sonntage in Weiden heilig

Handelseinig: Über die negativen Auswirkungen von verkaufsoffenen Sonntagen herrscht bei Betriebsseelsorgereferent Richard Wittmann und KAB-Vorsitzendem Alois Schinabeck Konsens. Bild: R. Kreuzer

Seit den 60ern kämpft die KAB für den arbeitsfreien Sonntag. Dennoch musste man all die Jahre zusehen, wie der Sonntagsschutz scheibchenweise aufgeweicht wurde. Das hat sich jetzt geändert. Für Betriebsseelsorgereferent Richard Wittmann eine "positive Entwicklung" - in Weiden ohnehin.

(kzr) Er hielt einen Vortrag im Pfarrheim. Wittmann bezeichnete das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2009 als wegweisend: Die Entscheidung befasste sich mit den verkaufsoffenen Adventsonntagen in Berlin. Die Richter räumten Gewerkschaften und Kirchen ein Klagerecht ein. Sie unterstrichen zudem den Anlassbezug bei Sonntagsöffnungen. Im November 2015 habe dann das Bundesverwaltungsgericht die Anforderungen an die Zulassung von Sonntagsöffnungen aufgrund von Messen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen deutlich angehoben.

Sonderlob für Sonna

Verkaufsoffene Sonntage seien demnach nur dann zulässig, wenn nachgewiesen werden könne, dass der Anlass (zum Beispiel ein traditioneller Markt) allein einen beträchtlichen Besucherstrom auslöse und dieser nicht von der Öffnung der Geschäfte herrühre. Auch sei die Öffnung von Geschäften in anderen Stadt- oder Gemeindeteilen oder in Gewerbegebieten dann nicht rechtens, wenn der anlassbezogene Markt in der Innenstadt oder der Altstadt abgehalten werde.

Inzwischen sind laut Wittmann sowohl in Bayern als auch bundesweit eine ganze Reihe von verkaufsoffenen Sonntagen durch die Gerichte gekippt worden. Um gesetzeskonform zu bleiben, reduzierten mehrere Kommunen von sich aus die verkaufsoffenen Sonntage oder schlossen, wie jüngst in Nürnberg geschehen, die Öffnungen der Läden in Gewerbegebieten oder anderen Stadtteilen von der Ausnahmeregelung aus. Da viele Gemeinden scheinbar nicht um diese Rechtslage wüssten oder diese bewusst missachteten, sind nach Ansicht von Wittmann die Aufsichtsbehörden gefordert.

Er würdigte ausdrücklich die Haltung des Weidener Einzelhandelsverbandsvorsitzenden Tobias Sonna, der jüngst im Interview mit dem "Neuen Tag" betont hatte, dass die Sonntage in erster Linie der Familie dienen sollten.

Die rechtliche Seite sei jedoch nur das eine, so der Referent. Alle seien zu einer Erneuerung der Sonntagskultur aufgerufen. Es gelte, den Sonntag wieder zu einem besonderen Tag in der Woche zu machen. Eine angeregte Diskussion, bei der die Teilnehmer Einblick in ihre eigene Sonntagsgestaltung gaben, schloss sich an. KAB-Vorsitzender Alois Schinabeck erinnerte an die Abstimmungen zu verkaufsoffenen Sonntagen im Weidener Stadtrat. Er freute sich, dass die Gerichte nun verstärkt die geltende Gesetzeslage zur Anwendung brächten.
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