11.07.2017 - 12:39 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Leserbrief Kulturgut Ackerbürgerstadt wahren

von Redaktion OnetzProfil

Es wird jedem einleuchten, dass die Stadt Neustadt am Kulm aufgrund der bekannten desolaten finanziellen Situation, ohne jegliche Rücklagen und ohne Aussicht auf eine nachhaltige Besserung ihrer Einkommenssituation, nur begrenzte Mittel für die Sanierung des Marktplatzes zur Verfügung hat. Denn die Pro-Kopf-Verschuldung kann nicht in unbegrenzte Höhen steigen. Selbst die beschworenen 80 Prozent Staatszuschüsse, die nur für den kommunalen Anteil gewährt werden, können diese Grenzen nicht sprengen.

Deshalb wäre es notwendig, von vornherein ein kostengünstiges Konzept zu verwirklichen, anstatt zu versuchen einen möglichst hohen Anteil auf die Anlieger abzuwälzen. Auch deren Budget ist begrenzter Natur. Herr Haberberger hat sich nunmehr nur noch vage und unbestimmt zu den zu erwartenden Herstellungsbeiträgen geäußert, und seine vormalige Prognose nur noch am Rande erwähnt.

Die Interessengemeinschaft Marktplatzanlieger hat ein schlüssiges Konzept erarbeitet, das gute Chancen für eine Umsetzung hat. Selbst Herr Haberberger bemängelte nur wenige Einzelheiten. Trotzdem will Herr Haberberger dieses Konzept nicht weiterverfolgen und hat stattdessen wieder einen "allerneuesten" Plan vorgestellt, der leider wenig konkret war. So waren viele grundlegende Details nicht eingezeichnet bzw. falsch dargestellt, wie er selbst sagte. Für die Gestaltung, Wegführung, Stellmöglichkeiten usw. bleiben deswegen viele Fragen offen. Stadträtin Wiesend betonte, dass man keinerlei verlässliche Auskünfte darüber geben könne, welche Kosten auf die Anlieger insgesamt und im Einzelnen zukämen. Dasselbe gelte für die Gestaltung und Abgrenzung von Abrechnungsgebieten. Herr Haberberger merkte an, dass es eine erhebliche Ungleichbelastung der Anlieger geben werde.

Wie die Wortmeldung von Stadtrat Walter Schindler aufzeigte, waren seitens des Stadtrates drei Entwürfe zur Weitergabe und Begutachtung an Fachstellen vorgesehen. Diese wurden nur kurz gezeigt, aber nicht besprochen. Der erörterte und favorisierte Entwurf war vielen Stadträten noch nicht einmal bekannt.

Vor diesem Hintergrund ist es für mich völlig unverständlich, dass das Konzept der IG, das eine kostengünstige Umsetzung der Sanierung garantiert und eine gleichmäßigere Verteilung der Herstellungsbeiträge in Aussicht stellt, und auch den kommunalen Kostenanteil in Grenzen hält, ungeprüft verworfen werden soll. Weiterhin garantiert das Konzept der IG auch künftig ein reichhaltiges Platzangebot für jedwede Verwendung und eine erträgliche Belastung der Anlieger durch den Straßenverkehr. Ebenso wird mit dem Kulturgut Ackerbürgerstadt achtsam umgegangen und durch vorsichtige Weiterentwicklung eine weitere Verbesserung der Lebensqualität erreicht. Auf dem Plan des Bürgermeisters kann ich das leider nicht erkennen.

Hermann Pühl

Neustadt am Kulm

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