28.04.2016 - 02:10 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Leserbrief SPD muss zu neuer "Mitte-Politik" zurückkehren

Zur Lage der SPD:

von Redaktion OnetzProfil

Eine Partei sucht sich selbst, eine Partei hat ihre Ideale verloren! Die SPD entfernt sich immer weiter von dem, was viele Menschen mit der "alten Tante SPD" einst verbanden, nämlich der breiten Arbeiterschaft, der kleinen Selbständigen, und der Mittelschicht. Ein SPD-Kanzler mit Armani-Anzug und Kuba-Zigarre hat den 40 Millionen Arbeitnehmern die Hartz-Gesetze gebracht. Folge dieser Gesetze: über 1 Million Leiharbeiter, 50 000 Leiharbeitsfirmen und eine Altersarmut, wie wir sie in den letzten 70 Jahren nicht hatten. Es gibt in Deutschland 10 Prozent Selbständige, Unternehmer, Eliten, die von ihren geerbten Vermögen leben - gut geschont dank der SPD.

Die SPD stünde besser dar, wenn sie eine Regierung mit Links/Grün bevorzugt hätte. Aber dazu fehlte ihr der Mut. Aber man hat es sich bequem gemacht, kriecht lieber bei Merkel unter, und für die nächsten 20 Jahre besteht keine Gefahr, die Macht (Posten, Versorgung, Dienstwagen usw.) zu verlieren, denn für CDU/CSU/SPD reicht es auch mit "15 Prozent SPD" noch. Die SPD muss ihr Geschäftsmodell überdenken, ihre Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Eine neue "Mitte-Politik": Kranken- und Rentenversicherungspflicht für alle Bevölkerungsschichten, Anhebung der Erbschaftssteuer mit vernünftigen Freigrenzen, Abschaffung der Erbschaftssteuer-Ausnahmen für vererbte Unternehmen, Anhebung der Kapitalertragssteuer auf normale Einkommensteuersätze, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, effektive Maßnahmen gegen Steuerflucht und Steuergestaltung. Das wäre die Aufgabe der Sozialdemokratie!

Günter Dobmeier, 92253 Schnaittenbach

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